STAATSMINISTERIUI\4 FÜR Uì4WELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWlRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Urban, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 612247 Thema: EU-Agrarförderung - Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 Sächsisches Agrarumwelt- und Naturschutzprogramm (AUNaP) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welcher Höhe plante die Staatsregierung Mittel für die AUK Maßnahmen im Jahre 2015 ein und wie hoch waren die geplanten Mittel für die Einzelmaßnahmen, dargestellt nach Einzelmaßnahme? Frage 2: ln welcher Höhe beantragen Antragsteller Fördermittel nach der RL AUK/2015 insgesamt und in welcher Höhe für jede Einzelmaßnahme, ebenso ist die Anzahl der Antragsteller insgesamt und je Einzelmaßnahme darzustellen? ( Darstel I un g der Ei nzelmaßnahmen/Anzah I der Antragsteller) unter l. und 2. in einem Plan-lst-Vergleich) ln der Beantwortung der Fragen 1 und 2 wird davon ausgegangen, dass unter ,,Einzelmaßnahmen" Vorhaben im Sinne des Artikel 2 der VO (EU) 130512013 zu verstehen sind. Zu Frase 1'. Die Planung der Mittel für die AUK-Maßnahmen (Maßnahme M10 - Agrarumwelt- und Klimamaßnahme) erfolgte auf Basis des Finanzierungsplans des EPLR 2014 - 2020. Hier sind für die gesamte Förderperiode (2014 - 2020) öffentliche Ausgaben in Höhe von insgesamt 179,8 Millionen Euro ausgewiesen. Eine Gliederung nach Vorhaben bzw. nach Jahresscheiben ist nicht vorgesehen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 23. Juli2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-l't41.5011914937 Dresden, 2O.OP. lO tf I.ANDESGARIENSCHAU oEr.sNrrz/ERzcEBrnoe 201 5 Hausanschrift: Sächsisches Staatsmin¡sterium fl¡r Umwelt und LandwiÉschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden www smul.sachsen.de Verkehrsverbindung Zu erre¡chen mit den Straßenbahnlin ¡en 3,6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang für elektron¡sch s¡gn¡erte sow¡e für verschlüsselte elektron¡sche Dokumente -(O - Seite 1 von 2 STAATSMINìSTERIUI\4 FÜR UMWEUT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN lm Doppelhaushalt 201512016 sind die Mittel für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen für 2015 wie folgt veranschlagt: 09 09 / 683 01 (12.758,3 TEUR) und 09 09 / 683 02 (6.211,3 TEUR). Auch hier ist eine Gliederung nach Vorhaben nicht vorgesehen . Zu Fraae 2: lm Antragsjahr 2Q15 beantragten insgesamt 2.825 Antragsteller 6.646 Vorhaben nach Richtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (RL AUl(2015). Das Mittelvolumen der beantragten Vorhaben umfasst 27.975.982,53 Euro. Eine Übersicht zu den Vorhaben und der beantragten Fördermittel wird als Anlage beigefügt. Frage 3: Wie ist der Stand der Abstimmung mit den angrenzenden Bundesländern zur Zahlung einer Ausgleichslage für benachteiligte Gebiete an sächsische Landwirtschaftsbetriebe, die in diesen Bundesländern Flächen bewirtschaften? Die Abstimmung mit den angrenzenden Bundesländern ist noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlagen: 1 Seite 2 von 2 Anlage zur Frage 2 der Drs. 612247: Anzahl nach RL AUK/201 5 beantragter Vorhaben und Prämien Anzahl Antragstelleri 2825 Prämie beantragt für Vorhaben [in Eurd Vorhaben auf Ackerland 44.762,13 3.403.763,40 822.542,76 3.335.148,09 754.85'l,32 607.959,21 364.623,00 Vorhaben auf Grünland 4.547.617,34 3.850.064,97 66.928,50 3.779.942,30 6.397.779,51 27.975.982,53 €. beantragte Vorhaben [Anzahll 33 Antragstellung erst ab dem Jahr 2016 möglich 264 't 60 382 85 44 r05 1.414 987 58 823 2.291 6646 Vorhabensbezeichnung Grünstreifen auf Ackerland Streifensaat/Direksaat Umweltschonende Produktionsverfahren des Ackerfutter- und Leguminosenanbaus Anbau von Zwischenfrüchten Naturschutzbrachen und B[ihfl àchen auf Ackerland Naturschutzgerechte Ackerbewirtschaftung Kombination von AL.6 und AL.7 auf einer Fläche Späte Stoppelbearbeitung Artenreiches Grünland - Ergebnisorient¡erte Honorierung Biotoppflegemahd mit Erschwernis Bracheflächen und Brachestreifen im Grünland Naturschutzgerechte Hütehaltung und Beweidung Spezielle artenschutzgerechte Grünlandnutzung Gesamt Vorhaben AL.1 AL.2 AL.3 AL.4 AL.5 AL.6 AL.6 + AL-7 AL.7 GL.1 GL.2 GL.3 GL.4 GL5 2015-08-21T11:37:28+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes