STAATSI\¡INìSTERIUIV FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFI Postfach 1005 10 | 01076Oresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Urban, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 612249 Thema: Geruchsbelastung im Erzgebirge und Vogtland Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit tschechischen Behörden zu den Geruchsbelastungen (u. a. Schwefelwasserstoff , Rauchgase, Merkaptane) vor allem im mittleren Ezgebirge? Mit den tschechischen Behörden wird auf allen Ebenen eng zusammengearbeitet . Das Thema Geruchsbelastung im Erzgebirge steht regelmäßig auf der Tagesordnung der deutsch-tschechischen Gemeinsamen Umweltkommission , dem höchsten bilateralen Gremium im Bereich des Umweltschutzes zwischen den beiden Ländern. Zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik finden regelmäßig Gespräche zu umweltthemen von beiderseitigen lnteresse statt. Bei dem Gespräch von Herrn Staatsminister Schmidt mit dem umweltminister der Tschechischen Republik Herrn Brabec am 26. Februar 2015 wurde auch über die lntensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bezüglich der Geruchsbelastung gesprochen. ln der Regel findet einmal jährlich eine Sitzung der deutsch{schechischen Arbeitsgruppe für Luftreinhaltung statt. Neben dem Tschechischen umweltministerium und dem Bundesministerium für umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit nehmen auch die angrenzenden Freistaaten Bayern und Sachsen an der Sitzung teil. ln dieser Arbeitsgruppe werden unter anderem Untersuchungen diskutiert und die Beschwerdesituation ausgewertet. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 23. Juli 2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.50t19t4936 Dresden, ltf. Og. tol( (o (f)(o @N rr) oñ¡ IANDESGARTENSCHAU oErsNrrz/ERzGËBrno¡ 201 5 Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsm¡n¡sterium fflr Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www smul.sachsen de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplåtze am Königsufer Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden * Kein Zugâng für elêktron¡sch s¡gnierte sowie für verschlûssêltê elektronische DokumenteSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UI\4WEUT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Auf der letzten Sitzung am 3. Juni 2015 wurden der tschechischen Seite erste Ergebnisse für ein Analyseverfahren zur Bestimmung von Merkaptanen vorgestellt. Die tschechischen Fachkollegen wurden zudem eingeladen, bei der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft in Nossen vor Ort die Analysentechnik zu besichtigen. Darüber hinaus werden gemeinsame EU-Projekte zur Luftreinhaltung durchgeführt, wie beispielsweise das Ziel 3-Projekt UltraSchwarz Ultrafeinstaub und Gesundheit im Erzgebirgskreis und Region Usti n. L. (1. Juli 201 1 bis 31. Dezember 2014). Zum vereinbarten lnformationsweg bei einem signifikanten Geruchsereignis wird auf die Antwort auf Frage 2 verwiesen. Frage 2= Besteht ein Informationsaustausch zwischen den Behörden beider Seiten und wie ist dieser organisiert (zeitlichen Abläufe usw.)? lm Jahr 2004 wurde auf Vorschlag des Tschechischen Umweltministeriums eine Meldeordnung für bedeutsame grenzüberschreitende Geruchsereignisse beschlossen. Danach werden dem Tschechischen Hydrometeorologischen lnstitut (CHMI) in Usti n. L. und der Tschechischen Umweltinspektion Meldungen über großflächige Geruchsereignisse durch das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) elektronisch übermittelt. Die tschechischen Behörden untersuchen aufgrund der Meldungen des LfULG potenzielle Emittenten an den Standorten Litvinov und Sokolov. Über die Ergebnisse wird das LfULG informiert. Frage 3: Wie werden die Untersuchungen auf beiden Seiten durchgeführt und wie sind diese Untersuchungen aufeinander abgestimmt? Neben bilateralen Untersuchungsprogrammen (zum Beispiel gemeinsame Befliegung zur Untersuchung der grenzüberschreitenden Schadstoffströme mit abgestimmten Flugrouten) werden auch Mess- und Untersuchungsprogramme nur auf sächsischem Gebiet durchgeführt. Die Ergebnisse werden in den bilateralen Arbeitsgruppen vorgestellt und diskutie¡1. Um einen breiteren Personenkreis zu erreichen, werden einzelne Berichte auch in die tschechische Sprache übersetzt. Frage 4: Wird die neue Messreihe zum ,,Katzendreckgestank" in Abstimmung mit den tschechischen Behörden durchgeführt und werden vergleichbare Untersuchungen auch in Tschechien vorgenommen? Es wird vorangestellt, dass mit der neuen Messreihe zum ,,Katzendreckgestank" die Analyse von Merkaptanen gemeint ist. Die Analyse der Beschwerden hat gezeigt, dass sich die Geruchswahrnehmung jedoch nicht nur auf den ,,Katzendreck" beschränken lässt. Die orientierende Messung zur Bestimmung von Merkaptanen wurde im Juli 2015 an der Messstation Schwartenberg begonnen. Wie in der Antwort zur Frage 1 ausgeführt, wird die tschechische Seite über den Stand der Messungen unterrichtet. Vergleichbare Messungen werden in Tschechien zuzeit nicht durchgeführt. Seite 2 von 3 STAATSMINìSTERIUI\4 FÜR UMWEUT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 5: Liegen Messergebnisse von 20ll bis 2015 und was ergibt deren Auswertung? Die Messergebnisse der im Zeitraum von 2011 bis 2015 durchgeführten Untersuchungen liegen vor und wurden im lnternet verötfentlicht unter: 647.htm. Der Schwerpunkt in den letzten Jahren lag bei der Bestimmung von circa 50 relevanten Geruchsstoffen an der Luftmessstation auf dem Schwartenberg, um Rückschlüsse auf die Quelle(n) der Geruchsbelastung ziehen zu können. Nachdem diese Untersuchungen nicht zur ldentifikation der Emissionsquelle(n) führten, liegt nun der Schwerpunkt bei der Entwicklung einer Analysenmethode zur Bestimmung von Merkaptanen. M ichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2015-08-17T14:16:26+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes