STAATSM1NISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTER1UM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-0141.51/7694 Dresden,uAugust 2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2270 Thema: Einrichtung einer Zeltstadt als Asyl-Erstaufnahme-Notunterkunft in Dresden-Friedrichstadt, Bremer Straße Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Presseberichten zufolge hat die Landesdirektion am Donnerstagabend des 23. Juli Anwohner in der Dresdner Friedrichstadt über die Errichtung der Zeltstadt mit Handzettel informiert und am selben Abend begonnen, das landeseigene Grundstück zu beraumen. Ebenso wurden Zelte angeliefert. Dpa-Meldungen zufolge ,hatte Sachsen kurzfristig von der Aufnahme der Flüchtlinge erfahren. Die Entscheidung für das Gelände in Dresden sei erst am Donnerstagabend gefallen'." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann genau (Datum und Uhrzeit) und durch wen sind das Innenministerium und die Landesdirektion darüber informiert worden, dass am Wochenende 24.-26. Juli 2015 weitere 1.000 Flüchtlinge Sachsen erreichen werden? Die Beantwortung der Frage unter Angabe von Datum und Uhrzeit ist nicht möglich. Die Asylsuchenden werden über ein bundesweites System (System EASY - Erstverteilung der Asylbegehrenden) fortlaufend auf die versähiedenen Bundesländer verteilt bzw. aus anderen Aufnahmeeinrichtungen nach Sachsen weitergeleitet. In dem System ist u. a. erkennbar, wie viele Asylsuchenden Sachsen bereits zugewiesen, hier aber noch nicht angekommen sind. Diese Zahl ist unabhängig davon, dass im Vergleich zu den Vormonaten erheblich mehr Personen täglich in der Aufnahmeeinrichtung des FreiStaates Sachsen tatsächlich angekommen sind, in den maßgeblichen Tagen stetig gestiegen. In der 30. Kalenderwoche 2015 wurden dem Freistaat Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wiihelm-BucK-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7, 8, 13 Bes uc herpa rkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-BuckStr . 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Sachsen ca. 1200 Asylsuchende zugewiesen. Da erfahrungsgemaG^htj^ v^rh^ s^?den^uaun^yw^n'^ieuPeTsaonenu1:atsäch1ich^n der'Aufnahmeei^ichtung^^ Ktu^Th^ nreawgaen^eerd^^^sa^hen'd'Kap7zi^ anstehenden Wochenendes zur Verfügung zu haben. Wr^^Datum und Uhrzeit) und durch wen wurde die Landeshauptstadt Dresden von der Errichtung derZeltstadt informiert? Die Vizepräsidentin der Landesdirektion Sachsen^ DienststeUe Dres,den,hat,un^ba; E5S^iS|j;s£S^S|^ S ^ S=Sis|^Ä^Ki| ^Se^i^^^^^^g;för'CMn^glund;S^^^mr^al^ laaTdT^escdeune*^A^egennformatiSn'zur-Kenntnisnahme_übersandt^^dß^r^- ^s£rÄK£ii^i^ii^s schäftigten des Krankenhauses in Kenntnis setzen konnte. S Saturn und Uh^eit) und durch wen_erhiett_en_d^^Deut^he Rote Kreuz und d"a°s"T'ech"nis'che'Hilfswerk den Auftrag, die Zeltstadt aufzubauen? Seit Beginn des Aufbaus der Zeltunterkünfte in der Stadt Chemnitz_am^^uli 20J^^ ^t3^^^1^^'^g^"teK°^i^gs^g^n^^^^ ^'eaL^rs^h^^helS^ats"min3ister^um~desJnnern^das_DJuts^Rot^K^u^(DR^,^s ^h^chTH;rfs°weFk"(T°HW)'lund~diebetroffen_en_Polizeidirektio^ente^^^^ meennnd'esrcnKeoo^'i^e^ngsbe"ratung"a''m'23~ Juli 2015 wurden das DRK und das THW beauftragt , Zelte am Standort Bremer Straße zu errichten. Z^ Maßnahmen und Kommunikationsstrateg-en ^,^ en,m,i^de:"L^shaupts 'tadt' DresderTüber die Errichtung und Betreuung der Zeltstadt abgestimmiv Die Landeshauptstadt Dresden ist sejtde^lnbetriebnah^derje^un^n^^^d^n^u^r '3""ae'nan'nten"Koordinierungsberatungen regelmäßig durch"einen.Bel9.elSe3n.Tnn^i^ ^eomaunmer^d^ret^agce'M?ß^^^^^ .^ s;c'hui'^^sammenhang~niit"der Errichtung der Zelte "ndde^Betreuung de^do^t gu'netned^ ^^sru'c^'n'^'nüer'g'ebenTz:IB"z"ur3aTgiemeinen Versorgung, zur gesundheitlfche /i Betreuung u. v. a. ), abgestimmt. Mit frejndlishen Grüßen Markus Ulbii Seite 2 von 2 2015-08-24T11:27:23+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes