STAATSMINISTERIUM
FÜRWISSENSCHAFT

UND KUNST

Freistaat

SACHSEN

Die Staatsministerin

STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST
Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
4-0141.51/27/261-2015

Dresden,
s-ftf .August 2015

Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion
DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/2272
Thema: Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

im Haushalt 2015/16 des Wissenschaftsministeriums

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Mit der Haushalts
gesetzgebung 2015/16 hat der Landtag im EP 12 im Titel 685 60 (S. 168)
pro Jahr 8,483 Mio. Euro für Zuschüsse für laufende Zwecke an öffent
liche Einrichtungen eingestellt."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Welche öffentlichen Einrichtungen erhalten 2015 aus diesem
Haushaltstitel finanzielle Mittel, für welche laufenden Zwecke und in
welcher Höhe? (Bitte auflisten.)

Die Hochschulen des Freistaates Sachsen nach § 1 Abs. 1 Sächsisches
Hochschulfreiheitsgesetz, welche nach der Richtlinie des Sächsischen
Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung von aus dem
Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen
Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode
2014 bis 2020 antragsberechtigt und Zuwendungsempfänger sind, erhalten
im Rahmen dieser Richtlinie für die förderfähigen Vorhabenbereiche Promo
tionen, Nachwuchsforschergruppen und Steigerung des Studienerfolgs u. a.
aus dem Titel 685 60 finanzielle Mittel. Für die Realisierung dieser Vor
haben sind den Hochschulen im Jahr 2015 zum Stand 31.07.2015 Mittel
i. H. v. 3.199.998,00 Euro zur Verfügung gestellt worden. Davon wurden an
die Hochschulen bisher Mittel i. H. v. 548.300,00 Euro ausgezahlt. Weitere
Mittel i. H. v. 2.651.698,00 Euro sind zur Auszahlung demnächst vorgese
hen.

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Hausanschrift:
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Frage 2: Wie ist für das Jahr 2016 geplant, diese Mittel zu verwenden, für welche
konkreten Zwecke?

Auch im folgenden Haushaltsjahr ist vorgesehen, die Hochschulen in den vorgenann
ten Vorhabenbereichen zu fördern. Dafür sind im Haushaltsplan 2015/2016 für das
Jahr 2016 - wie im Jahr 2015 - im Haushaltstitel 685 60 Mittel i. H. v. bis zu
8.483.000,00 Euro eingestellt worden.

Mit fredfjjjlichen Grüßen

Dr. Eva-Maria Stange

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		2015-08-19T15:34:13+0200
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