SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
PosIfach 10 09 10 I 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, 
Fraktion BÜNDNIS 901DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/2278 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR KULTUS 

Thema: Definition und Erfassung eines "Migrationshintergrundes" im 
Geschäftsbereich des SMK 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Definitionen für "Migrationshintergrund" werden aus 
welchen Gründen in welchen Geschäfts- bzw. Zuständigkeitsbereichen 
des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (SMK) angewandt? 
Es wird auf die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Große Anfrage
 der Fraktion BÜNDNIS 901DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 5/8655, Vorbemerkungen
, verwiesen . 

Frage 2: Wie unterschieden sich die jeweiligen (rechtlichen) Grundlagen
 für die Definition und Erfassung nach Frage 1? 

Die unterschiedlichen Grundlagen resultieren aus der Zuständigkeit des 
Bundes (Kinder- und Jugendhilfe) und des Landes (Bildungshoheit) . 
Frage 3: Falls es im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums unterschiedliche
 Definitionen gibt, welche Definition kommt bei Übergängen
 zur Anwendung, insbesondere bei der verbindlichen Schulaufnahmeuntersuchung
 nach § 26a Abs. 2 SchulG? 

Die Definitionen sind für die statistische Erfassung, z. B. zur Planung von 
Stunden, Personal etc., unerlässlich. Sie stellen aber keine inhaltliche und 
konzeptionelle Grundlage für pädagogische Prozesse im Bildungs- und Erziehungsbereich
 dar. 

Frage 4: Wie wird bei einer freiwilligen Erfassung des Migrationshintergrundes
 im Schulbereich bzw. bei Erfassung mit abweichender Definition
 gegenüber der Kinder- und Jugendhilfe eine angemessene und 

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Die Staatsministerin 

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(bitte bei Antwort angeben) 
33-0141 .50-60/2278/2 

Dresden, z,. t7f, Zo /) 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 7, 8 



STAATSMINISTERIUM 
FÜR KULTUS ~SACHSEN 

kontinuierliche Förderung sichergestellt (sprachliche Förderung, integrationsfördernde
 Maßnahmen)? 

Vor der Schulaufnahme wird die besondere Bildungsberatung durch die Schulaufsicht 
durchgeführt, in der die Eltern über die Integrationsmaßnahmen informiert werden. Dies 
erfolgt unabhängig von der statistischen Erfassung gemäß vorhandener Definitionen. 

Frage 5: Warum kann in der Schule, im Gegensatz zu Kindertageseinrichtungen, 
ein Migrationshintergrund nur auf freiwilliger Basis erfasst werden? 

Die Erfassung im Bereich der Kindertageseinrichtungen erfolgt auf der Grundlage der 
Kinder- und Jugendhilfegesetzgebung des Bundes. Für den Schulbereich ist eine 
gesetzliche Regelung zur Erhebung auf Landesebene erforderlich, die es im derzeit 
gültigen Schulgesetz nicht gibt. Der Migrationshintergrund kann deshalb nur auf freiwilliger
 Basis erhoben werden. 

;?d~ 
Brunhild Kurth 

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		2015-08-24T14:08:03+0200
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