Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 1 O 1073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERIUM FÜR WlRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Drs.-Nr.: 6/2336 Thema: Auf und Ausbau Wireless-Lan (W-Lan) Netzwerke und Hotspots in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die Versorgung mit drahtlosem Internet der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat wird mit jedem Tag immer wichtiger. Um die Wettbewerbsfähigkeit im Bereich des mobilen Internets des Freistaates Sachsen weiterhin aufrecht zu erhalten ergeben sich folgende Fragen an die Staatsregierung:" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele öffentliche Internet-Hotspots gibt es derzeit in Sachsen? Die großen Telekommunikationsanbieter betreiben in Sachsen Hot Spots in verschiedener Weise. Im öffentlichen Raum betreiben sie selbst oder Betreiber von Flughäfen, Restaurants, Cafes usw. derzeit etwa 1.085 Systeme. Weitere rund 150.000 Hot Spots werden über diese Unternehmen angeboten von ihren privaten Telekommunikationskunden. Hinzu kommen Bürgernetze und ähnliche Anbieter. Die Gesamtzahl liegt also deutlich über 151.000 und wächst weiter. Frage 2: Welche der in Ziffer 1 benannten sind für die Nutzung Kostenfrei ? Die Nutzung ist an diesen Hot Spots grundsätzlich kostenfrei, zum Teil allerdings an eine Registrierung gebunden oder zeitlich begrenzt. Seite 1von2 8SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-1053/11 /12 Dresden, 0 2. SEP. 2015 Zertifikat $eit 2006 audlt berufundfa mlUe Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINlSTERlUM FÜR WlRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR .SACHsEN Frage 3: Welche Anstrengungen hat die Staatsregierung in den letzten Jahren unternommen um die Versorgung mit mobilen Hotspots in Sachsen weiter auszubauen? Die Staatsregierung hat mit der „Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits -Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN - Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS)" vom 29. Juli 2013 (ABI. Nr. 33, S. 796) in der Fassung der Änderung vom 19. September 2014 (ABI. Nr. 42, S. 1268) den Aufbau von WLAN-Hot Spots angereizt. Die Förderung von WLAN nach Teil B der Förderrichtlinie erfolgt sowohl im Zusammenhang mit dem Ausbau der Breitbandnetze als auch gesondert. Frage 4: Welche Anstrengungen hat die Staatsregierung geplant um die Versorgung in Sachsen mit weiteren mobilen Hotspots auszubauen? Die Staatsregierung stellt unter Bezugnahme auf die Antwort zu Frage 1 fest, dass Telekommunikationsanbieter und weitere Akteure den Bedarf erkennen und diesen Markt erschließen. Sie steht aber mit der in der vorstehenden Antwort bereits angeführten Förderung weiterhin bereit, auch ihrerseits zusätzliche öffentliche Hot Spots zu fördern. Frage 5: Wie viel % der Fläche der Städte und Dörfer mit mehr als 2000 Einwohnern in Sachsen sollen im Jahr 2020 mit mobilen Internethotspots ausgestattet sein? Die Staatsregierung geht davon aus, dass Hot Spots auf WLAN-Basis immer nur in einem geringen Radius wirksam werden. Daher wird auch mit der zunehmenden Verbreitung privat betriebener Netzwerke keine flächenhafte Erschließung, sondern eine Versorgung dort stattfinden, wo größere Zahlen an Nutzern erreicht werden können. Unter diesem Gesichtspunkt erscheinen keine auf die Fläche bezogenen Ausbauplanungen sinnvoll und sind auch von den Telekommunikationsanbietern nicht zu erhalten . Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2015-09-03T10:31:06+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes