STAATSM1M1STER1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr	Ihr/e Ansprechpartner/-in:
Postfach 10 03 29 101073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/234
Thema: Breitbandversorgung im Erzgebirgskreis
Sehr geehrter Herr Präsident,
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
PG-DiOS-1053/11/4
Dresden,
0 9, DEZ. 2914
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie viele Haushalte im Erzgebirgskreis (prozentual und absolut) haben nach Kenntnis der Staatsregierung einen Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s (Downloadrate)?
Die Werte sind Anlage 1 zu entnehmen.
Frage 2: Wie viele Haushalte im Erzgebirgskreis (prozentual und absolut) haben nach Kenntnis der Staatsregierung leitungsgebundene Breitbandanschlüsse? (Bitte auch nach Gemeinden aufschlüsseln.)
Zertifikat -.eit ioo6 audit berufundfamiiie
Frage 3: In wie vielen Haushalten im Erzgebirgskreis (prozentual und absolut) ist nach Kenntnis der Staatsregierung keine leitungsgebundene Breitbandversorgung gegeben? (Bitte auch nach Gemeinden aufschlüsseln.)
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
Die Werte sind Anlage 2 zu entnehmen.	. „ .
^	Außenstelle:
Hoyerswerdaer Straße 1
Frage 4: In welchen Gemeinden und deren Ortsteilen im Kreisgebiet 01097 Dresden sind derzeit Glasfasernetze vorhanden und werden auch zur Breitbandversorgung genutzt?
www.smwa.sachsen.de
Der Staatsregierung liegen keine gemeinde- oder ortsteilgenauen Informati- verkehrsanbmdung:
onen zu vorhandenen Glasfasemetzen im Erzgebirgskreis oder deren Nut-	zu reichen mit den Straßenbahnlinien
zung vor.	Haltestelle Carolaplatz
Seite 1 von 2
Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische
Dokumente.
FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR
STAATSM1N1STER1UM
Freistaat
SACHSEN
Die Daten zu ggf. vorhandenen Breitbandnetzen sind im Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur hinterlegt. Aus datenschutzrechtliehen Gründen sind diese nicht öffentlich einsehbar, sondern nur für bestimmte Nutzergruppen zugänglich und an konkrete Projekte und Örtlichkeiten gebunden. Über den Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sind Karten zur Verfügbarkeit von Mindestbandbreiten einsehbar (siehe Internetadresse:	www.zukunft-breitband.de/Breitband
/DE/Breitbandatlas-node.html). Diese lassen aber noch keine Rückschlüsse über die Art der vor Ort existierenden Infrastruktur zu. Deshalb sind keine belastbaren Auskünfte über bereits vorhandene Glasfasernetze möglich.
Frage 5: Welche Mindestübertragungsraten (Up- und Downstream) erachtet die Staatsregierung ab 2015 bzw. ab 2018 als flächendeckend notwendig?
In Übereinstimmung mit der Breitbandstrategie der Bundesregierung (bis 2018: 50 Mbit/s für alle Haushalte) und der Digitalen Agenda der Europäischen Kommission (bis 2020 für alle Haushalte 30 Mbit/s und für 50 % der Haushalte 100 Mbit/s) orientiert sich die Staatsregierung mit ihren Förderprogrammen an den entsprechenden Ausbauzielen. Für das Jahr 2015 hält die Staatsregierung keine davon abweichenden Zielwerte für notwendig.
Ergänzend sei auf die „Breitbandstudie Sachsen 2030“ verwiesen, die durch die Technische Universität Dresden, Lehrstuhl von Frau Prof. Stopka, im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr angefertigt und veröffentlicht wurde. In der Studie werden für das Jahr 2030 stark ansteigende Anschlussgeschwindigkeiten zwischen 172 Mbit/s und 15,4 Gbit/s prognostiziert. Des Weiteren geht man davon aus, dass die Symmetrie der Anschlüsse eine größere Bedeutung haben wird. In der Studie wird ein zukünftiges Verhältnis zwischen 1:3 und 1:5 genannt. Die Förderprogramme der Staatsregierung berücksichtigen die aus der Studie gewonnenen Erkenntnisse. So sind bei der Förderung im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen die Bandbreitenziele für Next-Generation-Access-Netze (30 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s im Downstream und 5 Mbit/s im Upstream) als Mindestwerte definiert. Bedarfsgerecht wird somit auch der Bau noch leistungsfähigerer Breitbandnetze ermöglicht. Die im neuen OP EFRE angemeldete Förderung von Höchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen, von der KMU profitieren sollen, ist auf eine Mindestübertragungsrate von 100 Mbit/s im Downstream ausgerichtet.
Mit freundlichen Grüßen
i |Vlartin Dulig
Seite 2 von 2
Breitbandversorgung im Erzgebirgskreis
Datenerhebung durch: Stand der Erhebung: Mitte 2014
TÜV Rheinland im Auftrag des BMVI
Brettbandversorgung {in % der Haushalte]
mm


Alle
Leitungsgebunden
99,3
89,7
98
87
93
74,6
49.4
49.4
28.3
28.3
Anlage 1
Breitbandversorgung [in Haushalte]
(jjyibit/s .1 ä-X	l ä 16 Mbit/s. 2t 30 Mbit/s > 50 Mbit/s
23,2.
23,2
185.8951
167.7631
183.294
162.848;
174.075
139.553
92.433
92.433
52.864;	43.357;
52.864	43.357
Anlage 2
Breitbandversorgung im Erzgebirgskreis
Datenerhebung durch:	TÜV Rheinland un Auftrag des BMVI
Stand der Erhebung: Mitte 2014
liiiii
Anzahl HH ohne leitungsgebundene Versorgung
Anzahl HH mit leitungsgebundener Versorgung
Gemeinde
Grünhain-Beierfeld
Grünhainichen
i Heidersdorf
iGornau/Erzgeb.
Jahnsdorf/Erzgeb.
Bockau
Annaberg-Buchholz
Drebach
Pfaffroda
Elterlein
Tannenberg
Jöhstadt
Niederdorf
Marienberg
Börnichen/Erzgeb.
Amtsberg
Raschau-Markersbach
Zschorlau
Schwarzenberg/Erzgeb.
Gelenau/Erzgeb.
Breitenbrunn/Erzgeb.
Johanngeorgenstadt
Eibenstock
Wolkenstein
Schönheide
Crottendorf
Deutschneudorf
Seiften/Erzgeb.
Neukirchen/Erzgeb.
Königswalde
Bärenstein
Sehmatal
Thum
Lengefeld
Stützengrün
Thalheim/Erzgeb.
Burkhardtsdorf
Thermalbad Wiesenbad
prozentual	absolut s prozentual______________absolut s
	256	92,1	2.990.
0	0		100	1.201
___ —:			3V			99,2	402
HHD	^33'r			93,7	1.964
14,9	426		85,1		2.431
—^5|—	101	~~ 91,5	1.091
0,1	10	99,9	11.608
12,4!	^332f	87,6	2.353
19,8	272’f		80,2			1.100
87,8	1.086		1262	’ ~ 151
	9	98,1	451
2,4	39		™czzizjrz	1.572
6,6:	4		— gg^p~	646
IZZIMII		* 22 ,		9.027
0		0	100	........ 5Q6
44,9	885	554	1.088
66,7	7 ^1.805	33,3	_ 		 902
0,6	ZIIIIIIIl	” 99,4	2.681
9,1					865)		90,9	8.687
64,4			807
17,1	—j		82,9	2.496
87,7	2.320		 12,3	325
8,1	331	91,9	3.749
23	460	"77"‘	1.538
1,4	35	98,6	2.479
0,7	14	99,3	2.114
~mt		8		' ^
	li|	93,9	
““22:		78	
1,7	19		
	2,6	34		" 1.281
°'4	16		99,6	" ~37563)
8,1	205	91,9	
4,1	88	95,9	
10,9	193	89,1	1-582
18,2	648	81,8	2.916
16,9	549	83,1	' 2.710
	' 57	96,9	1.740
Zschopau
Großolbersdorf
Scheibenberg
Stollberg/Erzgeb.
Auerbach
Ehrenfriedersdorf
Lößnitz
Borstendorf
Geyer
Gornsdorf
Pockau
Lugau/Erzgeb.
Hohndorf
Oelsnitz/Erzgeb.
Schneeberg
Lauter-Bernsbach
Olbernhau
Bad Schlema
Schlettau
Niederwürschnitz
Mildenau
Aue
Oberwiesenthal
Zwönitz
Großrückerswalde
1,1	61
25,7	386
1	11
5,4	334
0,2	2
0,3	7
8,8	438
0,1	1
0,3	7
9,2	97
3,6	69
4,7	209
35,7	690
21,3	1.334
0,2	17
12,7	571
0,6	31
0,4	11
2,2	28
5,3	74
4,7	78
0,1	10
3,3	43
11	704
0,3	6
98,9	5.288
74,3	1.112
99	1.086
94,6	5.810
99,8	1.335
99,7	2.495
91,2	4.521
99,9	711
99,7	2.015
90,8	958
96,4	1.863
95,3	4.204
64,3	1.240
78,7	4.926
99,8	8.002
87,3	3.927
99,4	5.120
99,6	2.661
97,8	1.244
94,7	1.342
95,3	1.581
99,9	9.270
96,7	1.260
89	5.680
99,7	1751