STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATS MINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 2Dresden,/r. September 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/2341 Thema: Barrierefreie Informationstechnik Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Barrierefreiheit elektronischer Kommunikationsmittel ist stets von technologischen Entwicklungen in diesem Umfeld abhängig. Mit der Nutzung des zentralen Content-Management-System (zCMS) besteht grundsätzlich die technische Möglichkeit, barrierefreie Internetseiten zu erstellen und barrierefreie Inhalte einzupflegen. Eine Prüfung aller vorhandenen staatlichen Internetauftritte und vor allem der barrierefrei zu erstellenden Inhalte wie PDF. Videos, Bildbeschreibungen, war aufgrund des Umfangs und der Zeit nicht möglich. Frage 1: Welche Behörden haben ihre Internetauftritte und -angebote sowie die von ihnen zur Verfügung gestellten graphischen Programmoberflächen , die mit Mitteln der Informationstechnik dargestellt werden, in den Jahren 2010 bis 2014 technisch so angepasst, dass sie der Barrierefreiheit im Sinne des § 3 des Sächsischen Integrationsgesetz entsprechen ? (Bitte nach Jahreszahlen aufschlüsseln) Der Freistaat Sachsen bietet seinen Behörden über die E-GovernmentBasiskomponente zCMS seit dem Jahr 2005 die Möglichkeit an, Internetauftritte gemäß der Internet-Gestaltungsrichtlinie der Staatsregierung zu erstellen . Die jeweiligen zCMS-Projekte (inkl. Templates) werden auf Basis eines Musterprojektes von der Staatskanzlei zur Verfügung gestellt. Dieses wurde durch die Deutsche Zentralbibliothek für Blinde zu Leipzig (DZB) zuletzt im Februar 2013 geprüft und die Barrierefreiheit bestätigt. Es entspricht somit den Vorgaben des § 3 Sächsisches Integrationsgesetz sowie des § 7 EGovernment -Gesetz. Hausanschrift: Sächsisches Staats ministen um des Innern Wilhelm-Buck-Str 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.cfe Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilhelmBück -Str 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Im genannten Zeitraum sind der Staatsregierung keine Behörden bekannt, welche ihre Internetauftritte und -angebote sowie die von ihnen zur Verfügung gestellten graphisehen Programmoberflächen, die mit Mitteln der Informationstechnik dargestellt werden , auf anderem Wege barrierefrei angepasst haben. Insofern sind alle Internetauftritte (Themen- und Verwaltungsportale) derjenigen Behörden welche das zCMS bzw. das Musterprojekt als Umsetzungsvorlage nutzen, grundsätzlich barrierefrei. Frage 2: Welche Umgestaltungen wurden beziehungsweise werden im Jahr 2015 vorgenommen und sind für das Jahr 2016 geplant? Die Staatskanzlei plant 2015/2016 die Überarbeitung des zentralen Internet-Auftritts der Staatsregierung (Sachsen.de). In diesem Zusammenhang wird das im zCMS angebotene Musterprojekt zur Erstellung von Internet-Auftritten weiter entwickelt. Barrierefreiheit ist hierbei Vertragsbestandteil. Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement wird bis Ende 2015 die Intemetauftritte www.sib.sachsen.de und des Immobilienvermarktungsportals überarbeiten . In diesem Zusammenhang wurde die Herstellung der Barrierefreiheit im Oktober 2014 als Anforderung in die Ausschreibung aufgenommen. Die Umsetzung soll bis Ende 2015 abgeschlossen sein. Die Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen plant eine Überprüfung ihres zu überarbeitenden Webangebots im laufenden Jahr. Für 2016 ist die Überarbeitung der Internetseiten des Statistischen Landesamtes eingeplant . Die nicht über das zCMS bereitgestellten Inhalte werden nach und nach neugestaltet . So wurden und werden 2014/2015 die Anwendungen von Sachsen INTERAKTIV sukzessive auf HTML5 umgestellt. Für 2016 ist die 6. ~Regionalisierte Bevölkerungsprognose mit einer neuen Präsentation konzipiert, welche die Gesichtspunkte der Barrierefreiheit beachtet. Gleiches gilt für die Inhalte zum Thema Wahlen. Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, die Internetseiten der Imagekampagne "Pack Dein Studium. Am besten in Sachsen" in den nächsten Monaten komplett barrierefrei zu gestalten. Das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz sowie die Landesstelle für Museumswesen beabsichtigten die barrierefreie Umgestaltung ihrer Seiten im Jahr 2016. Frage 3: Welche Kosten sind durchschnittlich für die Umgestaltung des Internetauftritts einer Behörde in den Jahren 2010 bis 2014 angefallen? (Bitte nach Jahreszahlen aufschlüsseln) Für Nutzer des zCMS fielen keine zusätzlichen Kosten für die barrierefreie Gestaltung ihrer Internetseiten an. Seite 2 von 3 STAATSM1NISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Da def Staatsregierung im genannten Zeitraum keine Umgestaltungen von Internetauftntter ^von^Behörden hinsichtlich Barrierefreiheit auf anderem Wege bekannt sind, können l^eine/Kosten mitgeteilt werden. Mit flteuntilichen Grüßen Markus Ulbi Seite 3 von 3 2015-09-03T11:00:44+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes