STAATSMlNlSTERlUM FUR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SACHSISCHES ST AA TSMINISTERIUM FOR SOZIALES UNO VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstra!M! 10 1 01 097 Dresden Prasidenten des Sachsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Ror11er Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/2348 Thema: Rote Zahlen sachsischer Krankenhauser und lnsolvenzgefahr Sehr geehrter Herr Prasident, den Fragen sind folgende AusfOhrungen vorangestellt: , Nach einem Artikel der DNN vom 31.07.2015 erleiden 15% der sachsischen Krankenhauser einen Jahresverlust. In Ostdeutschland sind uberdies 3 % der Krankenhauser insolvenzgefahrdet. Fur die sachsischen Krankenhauser ist in den Jahren 2015 ein Betrag von 250 Millionen Euro eingeplant, obwohl der lnvestitionsbedarf we ita us hoher l iegt." Namens und im Auftrag der Sachsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Krankenhauser hatten in den Jahren 2013 und 2014 einen Jahresverlust? (Bitte aufschlusseln nach Krankenhaus und Fehlbetrag) Krankenhauser sind entsprechend den gesetzlichen Regelungen eigenverantwortlich wirtschaftende Einrichtungen der Selbstverwaltung. Konkrete Zahlen bzw. Erkenntnisse zu den Jahresabschlussen einzelner Krankenhauser liegen der Staatsregierung daher nicht vor. Frage 2: Welche Hauptursachen sind der Staatsregierung fur die roten Zahlen in sachsischen Krankenhausern bekannt? Siehe Beantwortung von Frage 1. Frage 3: Gibt es Konzepte der Staatsregierung, urn lnsolvenzen bzw. Jahresverluste sachsischer Krankenhauser zu verhindern? Die Staatsregierung geht davon aus, dass die wirtschaftliche Situation eines Krankenhauses mar1geblich davon beeinflusst wird, wie die Krankenhauslandschaft eines Landes insgesamt strukturell aufgestellt ist. Nach dem Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 lhr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-01 41.51-15/501 Dresden, A?. August 2015 Hausanschrift: Sachsisches Staatsmlnisterlum fur Soziales und Verbraucherschutz Albertstra!M! 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMINlSTERIUM FUR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Krankenhaus Rating Report 2015 des Rheinisch-Westfalischen lnstituts fUr Wirtschaftsforschung (RWI), der sich auf Daten der Jahre 2012 und 2013 bezieht, ist die wirtschaftliche Lage der Krankenhauser in den ostdeutschen Bundeslandern am besten. Dies liegt nach Einschatzung der Staatsregierung an einer konsequenten Strukturpolitik in den letzten 25 Jahren. Mit jeder Krankenhausplanung werden daher die Kapazitaten und die Strukturen uberpruft und - soweit erforderlich - angepasst. Dabei werden die demographische Entwicklung , der medizinische Fortschritt, die Zunahme der Ambulantisierung bestimmter Leistungen stets mit einbezogen. Um eine hohe Qualitat in der stationaren Versorgung zu sichern und gleichzeitig die finanziellen und personellen Ressourcen zu schonen, werden gleichzeitig bei jeder Krankenhausplanung die geplanten Fachprogramme uberpruft. Dabei ist die Staatsregierung bestrebt, spezialisierte Leistungen zwar flachendeckend uber den gesamten Freistaat verteilt anbieten zu konnen, aber eben nicht an jedem Haus. Es wird damit konsequent das Ziel verfolgt, eine abgestufte stationare Versorgung im Freistaat Sachsen und zukunftsfahige Krankenhauser zu erhalten. Mit freundlichen Grur..en ln1fetun Seite 2 von 2 freistaat SACHS EN 2015-08-21T11:35:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes