STAATSMINISTERìUT/ DER JUSTIZ im ersten Halbjahr 2015 nachfolgenden Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564-1500 Telefax +49 (0)351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzelchen 10408-t2-3357t'.t4 Dresden, y' 9,ze,rf Hausanschrlft: Säch¡lsches Staatsmlnlst€rlum der Justlz Hosp¡talst¡. 7 01 097 Dresden Briefpost Uber Deutsche Post 01 095 Dresden www.justiz.sachsen d€/smj Verkehrrverblndung: Zu erreichen mit Stra߀nbahnl¡ni€n 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Zugang für €leklronisch signiert€ sowie fcrr verschlUsBêlte €lôktronischo Dokumenta nur über dåB EleKronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; náhere lnformationen unlar www egvp de Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie lang war im ersten Halbiahr 2015 die durchschnittliche Verfahrensdauer gerichtlicher Verfahren an den Arbeitsgerichten im Freistaat Sachsen? SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hosp¡lalstl 7 | 01097 Dr€sdên Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von- Li nden a u-Plalz I 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2360 Thema: Verfahrensdauer an den Arbeitsgerichten Halbjahr 2015 Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im ersten erledigten arbeitsgerichtlichen Verfahren kann den Tabellen entnommen werden. I Berufungsverfahren einsch ließlich der Verfahren zu r Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes 5,9 Monate Beschwerdeverfahren in Beschlusssachen einschließlich der Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes 4,6 Monate Seite 1 von 2 Klageverfahren einschließlich der Verfahren zur Gewährung einstweiligen RechtsschuÞes 2,7 Monate Beschlussverfahren einschließlich der Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes 3,2 Monate Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die Belastbarkeit durchschnittlicher Verfahrensdauern, die anhand der erledigten Verfahren lediglich eines halben Jahres ermittelt wurden, eingeschränkt ist, weil innerhalb eines Jahres insoweit zum Teil deutliche Schwankungen auftreten können. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 2 von 2 2015-09-03T12:13:07+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes