STAATSMINISTERIUM DES1NNEKN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141.50/8986 Dresden,//. September 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2384 Thema: Zusätzliche Spezialisten der sächsischen Polizei - Nachfrage zu den Kleinen Anfragen des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/881 und Drs. 6/2023 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele der zusätzlichen Spezialisten wurden im Juli 2015 eingestellt ? Im Juli 2015 wurden vier Spezialisten eingestellt. Frage 2: Wie viele der zusätzlichen Spezialisten, die im Juli 2015 eingestellt wurden, befanden sich bereits dauerhaft oder zeitweise in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis oder sonstigem Anstellungsverhältnis mit dem Freistaat Sachsen und bei welcher Dienststelle des Freistaates wurden diese bislang geführt (Festanstellung, befristete Anstellung , Werk- bzw. Dienstleistungsverträge, Honorarverträge etc.)? (Bitte aufschlüsseln nach Art des Vertragsverhältnisses /Beschäftigungsverhältnisses, Einsatzbereich und -ort vor der EinStellung als oben genannter Spezialist!) Von den im Juli 2015 vollzogenen Einstellungen befanden sich bereits folgende Spezialisten in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis oder sonstigem Anstellungsverhältnis mit dem Freistaat Sachsen: Festanstellung: befristete Anstellung: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bah nlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-BuckStr . 2 oder 4 melden. STAAT5M1NISTER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie viele der von November 2014 bis Juli 2015 eingestellten zusätzlichen Spezialisten sind als Fachinformatiker, als Technische Mitarbeiter, als IT-lngenieure, als IT-Spezialisten, als Spezialisten für Kriminalpolizei, als Sachverständige, als ITSpezialisten mit Führungsaufgaben eingestellt worden? Die Einstellung der Spezialisten erfolgte als: Fachinformatiker: 2 Technischer Mitarbeiter: 2 IT-lngenieur: 10 IT-Spezialist: 10 Spezialist für Kriminalpolizei: keine Sachverständiger: keine IT-Spezialist mit Führungsaufgaben: 1 Frage 4: Wie viele der von November 2014 bis Juli 2015 eingestellten zusätzlichen Spezialisten sind in ein Beamtenverhältnis, wie viele in ein befristetes bzw. unbefristetes Tarifbeschäftigungsverhältnis eingestellt worden und in welche jeweilige Besoldungs - bzw. Entgeltgruppe und Stufe sind sie zu Beginn ihres jetzigen Anstellungsverhältnisses eingruppiert worden und in welchen Fällen wurde welche höhere Besoldungs- oder Entgeltgruppe bzw. Höherstufung in Besoldungs- und Entgeltgruppen zuerkannt? Von den seit November 2014 bis Juli 2015 eingestellten Spezialisten wurden vier aus einem Beamtenverhältnis übernommen, vier befristet und 17 unbefristet in folgende Entgeltgruppen (EG) bzw, Besoldungsgruppen (BesGr.) eingestellt: Beamtenverhältnis befristetes Beschäftigungsverhältnis u n befristetes Beschäftigungsverhältnis Anzahl 1 EG / BesGr. A 13 LG 2.1 A11 A 9 LG 1.2 E8 E11 E9 E9 E 10 E11 E 11 E 11 E 11 E11 E13 Stufe 11 10 11 In zwei Fällen erfolgte eine Höhergruppierung von E 9, Stufe 3 in E 10, Stufe 2. Seite 2 von 3 STAATSM1NISTCTIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 5: In welchen Polizeidirektionen, Arbeits- und Ermittlungseinheiten und sonstigen Organisationsstrukturen der sächsischen Polizei sind wie viele der von November 20f4 bis Juli 2015 eingestellten zusätzlichen Spezialisten eingesetzt? Die Vi&n November 2014 bis Juli 2015 eingestellten Spezialisten werden im Polizeiverwalti ^ngsaiyt in der Abteilung Information und Kommunikation eingesetzt. Mit tj eungllichon Grüßen Markus Ulbig Seite 3 von 3 2015-09-07T12:45:49+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes