Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29101073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, Fraktion AfD 
Drs.-Nr.: 6/2411 
Thema: Mittelverwendung und Entschädigung der See-Anrainer am 

Knappensee 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Mit Datum vom 11.07 .2014 schrieb die sächsische Zeitung, dass zur 
Sanierung und Entschädigung am Knappensee 100 Millionen Euro zur 
Verfügung stehen, wovon 13 Millionen Euro für Entschädigungen an 
die See-Anrainer vorgesehen sind." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: In welcher Höhe wurden Entschädigungen bisher ausgezahlt? 
(Bitte eine Tabelle mit einzelnen Entschädigungspositionen 
erstellen) 

Bisher wurden Entschädigungen in Höhe von 5,7 Mio.€ ausgezahlt. 

Entschädigungsposition Betrag 
Mehraufwandspauschale 96T€ 
Umzugskosten/Maklercortage/Renovierung 59T€ 
Miete Ersatzwohnung/Kaution 209T€ 
Räumungspauschale/Einlagerung 29T€ 
Verkehrswerte/Außenanlagen 4.780 T€ 
Nutzungsausfall 227T€ 
Grundsteuer 28 T€ 
Sonstiges 257 T€ 
Summe 5.685 T€ 

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tiSACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
38-1053/13/46 

Dresden, 

0 2. SEP. 2015 

, ... 
Zettit'ilat seit 2006 

audlt berufundfa mme 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
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Hoyerswerdaer Straße 1 
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Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
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Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie fur verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



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FÜR WlRTSCHAFT 

ARBElT UND VERKEHR 
85ACHsEN 

Frage 2: In welcher Höhe wurde das Budget bisher verwendet und wofür? {Bitte 
einzelne Maßnahmen und Kosten hierfür tabellarisch auflisten) 

Bisher wurden 12,0 Mio. €des Budgets verausgabt. 

Teilleistung 
Planung Uferbereiche 1.567 T€ 
Sicherung Medien/Infrastruktur 601 T€ 
Entschädigungen (bis Ende 2014) 4.823 T€ 
Realisierung Sicherungsphase 1 1.934 T€ 
andere Teilleistungen 886T€ 
Eigenleistungen LMBV 2.200 T€ 
Summe 12.011 T€ 

Frage 3: Rechnet die Staatsregierung damit, dass die gesamten 100 Millionen 
Euro im Zuge der Sanierung aufgebraucht werden? 

Bisher liegen keine anderen Erkenntnisse vor. 

Frage 4: Welche Maßnahmen sind fest eingeplant und welche Kosten verursachen
 diese? {Bitte einzelne Maßnahmen und Kosten hierfür tabellarisch 
auflisten) 

Die Planung beinhaltet Maßnahmen zu Kosten in Höhe von 94, 1 Mio. €. 

Teilleistung 
Planung Uferbereiche 5.500 T€ 
Sicherung Medien/Infrastruktur 2.023 T€ 
Entschädigungen 13.204 T€ 
Realisierung Sicherungsphase 1 7.511 T€ 
Realisierung Sicherungsphase 2 11.392 T€ 
Realisierung Sicherungsphase 3 17.814 T€ 
Realisierung Sicherungsphase 4 13.847 T€ 
Realisierung Sicherungsphase 5 2.256 T€ 
Sanierung Inseln 19.508 T€ 
andere Teilleistungen 999T€ 
Summe 94.054 T€ 

it freundlichen Grüßen 

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