STAATSMìNìSTERIUM FUR UMWEUI UND LANDWìRTSCHAFT sÄcHSIScHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 0'1076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li ndena u-Plalz I 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 612413 Thema: Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen und Deponien seit März 2014 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche Brände von Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen bzw. offenen oder eingehausten Abfalllagern und Deponien sind der Staatsregierung seit März 2014 bekannt geworden (Bitte um Angabe des Ortes, de¡ Zeil, der Firma, Brandereignis, -schadenshöhe und -ursache)? Durch die Landesdirektion Sachsen wurde auf Grundlage der eigenen Erkenntnisse sowie der Zuarbeiten der Landkreise und Kreisfreien Städte über folgende Brände in Abfallbehandlungsanlagen berichtet: Ort: Zeit: Firma: Espenhain 1.Mär22014 SRWmetalfloat Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannte im Eingangslagerbereich; maximal 2O Tonnen waren in Brand geraten. Es entstanden keine Schäden an Gebäuden oder der Anlagentechnik. Ursache war vermutlich Selbstentzündung. 2. Ort: Zeit: Firma: Heidenau 13. Mär22014 Kühl Entsorgung & Recycling GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es kam zu einer Rauchentwicklung/einem Schwelbrand durch offensichtliche Selbstentzündung von circa zehn Tonnen lose gelagertem PapierA/erpackungsmaterial in einer Lagerbox der Papierlagerhalle. Es entstand kein Schaden an der dreiseitig geschlossenen Lagerhalle, der Anlagenbetrieb war nicht beeinträchtigt. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen PÐ 2-2012 PalHo lhre Nachricht vom 8. August 201 5 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-014't.5011914956 Dresden, O? . O l. Jo ll I.AN DESGARIËNSCHAU oEr.sNrrz/ERzGEBrnc¡ 20'l 5 Hausanschrift: Sächsisches Staatsminist€r¡um für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverb¡ndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befìnden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. t Kein Zugang für elektrcnisch signierte sowie für verschlússelte elektronische Dokumente 1 O)@ o)t-N rf, oN Seite 1 von 10 STAATSIVIìNISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN 3. Ort: Zeil: Firma: Heidenau 18.März2O14 Kühl Entsorgung & Recycling GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es kam zu einer Rauchentwicklung/einem Schwelbrand durch offensichtliche Selbstentzündung von circa 25 Tonnen lose gelagertem PapierA/erpackungsmaterial in einer anderen Lagerbox der Papierlagerhalle. Es entstand kein Schaden an der dreiseitig geschlossenen Lagerhalle, der Anlagenbetrieb war nicht beeinträchtigt. 4. Ort: Zeit:. Firma:Dresden 14. April2014 Fehr Umweltservice Ost GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Brand in der Halle der Sortieranlage für Sperrmüll. Zur Schadenshöhe und -ursache líegen keine Angaben vor. 5. Ort: Zeil: Firma: Chemnitz 29. April2014 Jakob Becker GmbH & Co. KG Brandereignis, -schaden und -ursache: Großbrand in der Halle für Elektroschrott. Zur Schadenshöhe und -ursache liegen keine Angaben vor. 6. Ort: Zeit= Firma:Chemnitz L Mai 2014 Pyral AG Brandereignis, -schaden und -ursache: Brand im Außenlager durch Selbstentzündung von aussortierten Störstoffen (Lithiumionen-Akkus). Zur Schadenshöhe liegen keine Angaben vor. 7. Ort: Zeit: Firma: Dresden 5. Juni 2014 Veolia Umweltservice GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannte Papier in ungepresster Form in der Recyclinghalle. Zur Schadenshöhe und -ursache liegen keine Angaben vor. 8. Ort: Zeil; Firma: Neukieritzsch 7. Juni 2014 Planbeck ContraCon GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannte ein Zwischenlager des Bodenbehandlungszentrums, die Halle einschließlich lnhalt wurde zerstört. Die Brandursache und die Schadenshöhe sind nicht bekannt. 9. Ort: Zeit: Firma: Espenhain 8. Juni 2014 MUEG GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannte der obere Teil eines Haufwerkes von geschredderten Holzabfällen. Es entstand ein unwesentlicher materieller Schaden. Brandursache war vermutlich Selbstentzündung. Seite 2 von 10 STAATSMINìSTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN 10. Ort: Zeit: Firma: Dresden 19. Juni 2014 Fehr Umweltservice Ost GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannte Verpackungsmüll in der Recyclinghalle. Zur Schadenshöhe und -ursache liegen keine Angaben vor. 11. Ort: Zett: Firma: Radibor 29. Juni2014 Veolia Umweltservice Ost GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannten circa 200 Tonnen gemischte Verpackungen aus der Sammlung des Dualen Systems (gelbe Tonne). Zur Schadenshöhe und -ursache liegen keine Angaben vor. 12. Ort: Zeit: Firma: Reuth 17. September 2014 Derichebourg Umwelt GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannte das Lager für Gummi- und Grobfraktionen. Ursache des Brandes war Selbstentzündung. Zur Schadenshöhe liegen keine Angaben vor. 13. Ort: Zeit: Firma: Dresden 25. September 2014 SR DD GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Brand in Teilen der Anlage, der durch die Mitarbeiter selbst gelöscht wurde. Zur Schadenshöhe und -ursache liegen keine Angaben vor. 14. Ort: Zeit: Firma: Dresden 17. Dezember 2014 Mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage der Dresdener Abfallvenruertungsgesellschaft (MBA DAVG mbH) Brandereignis, -schaden und -ursache: lm Bereich der lnertstoffaufbereitung und -zerkleinerung (Hammermühle) ereignete sich ein Schwelbrand ohne offene Flammen. Die Menge der beteiligten Abfälle wird laut Betreiberangabe auf circa zehn Kilogramm geschätzt. Es wurden keine Maschinenschäden festgestellt. Es sind keine Schäden bei Personen entstanden. Als mögliche Brandursache wird eine Entzündung von leicht brennbaren Abfallbestandteilen in der Hammermühle angesehen, der aufgrund von Wärmeentwicklung bei hohen Drehzahlen entstanden sein könnte. 15. Ort: Zeit:. Firma: Sebnitz 14. Januar 2015 Becker Umweltdienste GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannten circa zehn Tonnen der zum Zeitpunkt des Ausbruchs des Brandes in der Lagerhal le befi nd I ichen gemischten Sied I ungsabfäl le/Gewerbeabfäl le. Weitere gelagerte Abfälle wurden nicht in Mitleidenschaft gezogen. Als Brandursache wird eine Selbstentzündung im gelagerten Abfall angesehen. Durch den Brand wurde das Dach des mittleren Teils der Lagerhalle, welche baulich in drei voneinander abgrenzbare Segmente unterteilt ist, beschädigt und stürzte teilweise ein. Aus statischen Gründen waren der Abriss des Daches und eine Neuerrichtung /Rekonstruktion der Halle beziehungsweise des entsprechenden Hallenteils erforderlich. Seite 3 von 10 STAATSMìNìSTERìUNI FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN 16. Ort: Zeit: Firma: Reichenbach /O.L. 10. Februar 2015 Becker Umweltdienste GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Ein 34 m3-Abrollcontainer, mit Abfällen der AW I 5 02 02" - Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Öffifter), Wischtücher und Schutzkleidung befüllt, hat sich selbst entzündet. Es gab keinen Personenschaden. Der materielle Schaden ist auf den Container begrenzt. 17. Ort: Zeil= Chemnitz 31. Mär22015 Brandereignis, -schaden und -ursache: Schwelbrand in der Halle für Sperrabfall -ursache liegen nicht vor. Firma: Veolia Umweltservice Ost GmbH Erkenntnisse zur Schadenshöhe und 18. Ort: Zeit: Firma: Delitzsch 2. April2015 Kreiswerke Delitzsch GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Beim Verladen von Sperrmüll aus der Straßensammlung hat sich ein Brand entwickelt , der durch die Feuenruehr schnell gelöscht werden konnte. Es entstand kein Personenschaden, aber ein Sachschaden von circa 5.000 Euro. 19. Ort: Zett: Firma: Espenhain 8. April 2015 SRW metalfloat Brandereignis, -schaden und -ursache: Brand im offenen Lagerbereich für Eingangsstoffe; es waren maximal 200 Kubikmeter in Brand geraten. Es entstanden keine Schäden an Gebäuden oder der Anlagentechnik. Ursache war vermutlich Selbstentzündung. 20. Ort: Zeit: Firma:Badrina 17. Mai 2015 Skarabäus Containerdienst GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannten circa 80 Tonnen Altholz (überuriegend Baumstämme). Es wird Brandstiftung vermutet. Die Höhe des Schadens ist nicht bekannt. 21. Ort: Zeit:. Firma: Dresden 19. Mai 2015 MBA DAVG mbH Brandereignis, -schaden und -ursache: lm Bunker vor der Pelletierung (FT22BO1) wurde eine starke Rauchentwicklung festgestellt. Auslöser der Rauchentwicklung waren Glutnester im Bunker. Mögliche Ursachen für deren Entstehung sind laut Betreiberangaben Selbstentzündung durch chemische Reaktionen sowie ein Eintrag von heißen Teilen aufgrund von Reibung in der vorherigen mechanischen Aufbereitung. Es sind keine Schäden bei Personen oder Anlagenteilen entstanden. 22. Ort: Zeit; Firma: Leipzig 18. Juni 2015 Mehlitz Entsorgung GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: ln einer Lagerhalle auf einer Fläche von 20 x 30 Meter kam es zu einem Brand von Sperrmüll und Baumischabfällen. Die Brandursache konnte noch nicht ermittelt werden. Zur Schadenshöhe kann noch keine Aussage getroffen werden. Seite 4 von 10 STAATSMIN'ISTERIUM FÜR UMWEUT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN 23. Ort: Zeil: Firma: Reichenbach /O.L. 19. Juni 2015 Becker Umweltdienste GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es kam zu einem Brand und einer Verpuffung. Ein 30 Kubikmeter-Abrollcontainer, mit Abfällen der AW 1 5 02 02" befüllt, hat sich selbst entzündet. Es kam zu keinem Personenschaden. Der materielle Schaden ist auf den Container begrenzt. 24. Ort: Zeit: Firma:Dresden 22. Juni 2015 Stadtreinigung Dresden GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannte Müll in der Anlieferungshalle. Zur Schadenshöhe und -ursache liegen keine Angaben vor. 25. Ort: Zeil: Firma: Freiberg 5. Juli2015 PyralAG Brandereignis, -schaden und -ursache: Brand von Ballen im Freilager (DSD-Material). Laut Betreiberangabe ist der Schaden gering. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern noch an. 26. Ort: Zeil: Firma: Grosspösna 12. Juli2015 Parentin GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Ein Lastkraftwagen beschädigte beim Entladen elektrische Leitungen und löste einen Kurzschluss aus. Es kam zu einem Brand in der Sperrmüllhalle. Es entstand geringfügiger Sachschaden. 27. Ort: Zeit:Mittweida 20. Juli 2015 Brandereignis, -schaden und -ursache: Es brannte vorsortierte DSD-Ballenware und -ursache liegen keine Angaben vor. Firma: PyralAG in der Lagerhalle. Zur Schadenshöhe 28. Ort: Zeil: Firma:Dresden 25. Juli 2015 MBA DAVG mbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es ereignete sich ein Brand im Anlieferbunker der MBA Dresden. Die Brandursache ist laut Betreiberangabe nicht klar erkennbar, da es sich im betroffenen Bereich des Bunkers um Abfälle gehandelt hat, die bereits seit längerer Zeit in den untersten Schichten des Bunkers lagerten. Es wurden keine Personenoder Sachschäden festgestellt. 29. Ort: Zeit= Firma: Dresden 26. Juli 2015 MBA DAVG mbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Aufgrund des Brandes vom 25. Juli 2015 wurde vom Betreiber eine Brandwache eingerichtet. Die Brandwache hatte erneut eine Rauchentwicklung im Anlieferbunker wahrgenommen. Daraufhin wurde die Feuenruehr alarmiert. Personenschäden oder Sachschäden wurden nicht festgestellt. 30. Ort: Seite 5 von 10 Zeit: Firma: STAATSMìNìSTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Dresden 27. Juli 2015 MBA DAVG mbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es geschah ein Brandereignis im Bunker vor der Pelletierung. Die Brandursache liegt laut Betreiberangabe vermutlich in einem Schwelbrand, der sich aufgrund von Reibung in der vorgeschalteten mechanischen Aufbereitung entwickelt hat. Es wurden keine Personen- oder Sachschäden festgestellt. 31. Ort: Zeit:. Firma:Leipzig 2. August 2015 REWO Recycling & Rekultivierung GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es ist ein 15x 15 Meter und bis zu sechs Meter hoher Haufen Grünschnitt in Brand geraten. Nach Aussage der Betreiberin ist durch den Brand kein Schaden entstanden. Die Brandursache konnte noch nicht ermittelt werden. 32. Ort: Zett: Firma:Chemnitz 7. August 2015 REISSWOLF GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Es kam zu einer Rauchentwicklung in der Halle für Elektroschrott. Zur Brandursache und zur Schadenshöhe liegen keine Erkenntnisse vor. 33. Ort: Zeit:. Firma: Brand-Erbisdorf 12. August 2015 Becker Umweltdienste GmbH Brandereignis, -schaden und -ursache: Brand von EBS-Material in der BMA-Halle. Zur Schadenshöhe und -ursache liegen keine Angaben vor. Frage 2: Welche Erkenntnisse über Brandstiftung und mangelnden Brandschutz liegen der Staatsregierung bei den seit 2014 bekannt gewordenen Bränden vor? Zum Brand in der MBA DAVG mbH am 19.Mai 2015 wurde im Rahmen des Feuerwehreinsatzes durch die Einsatzkräfte der Feuenruehr Folgendes festgestellt: Die Brandmeldeanlage der Abfallverwertungsanlage wird, zumindest zeitweise, ohne die vorgeschriebene Fernalarmübertragung zur Regionalleitstelle Dresden betrieben. Der Feuen¡vehrplan wurde nicht aktualisiert. Weitere Erkenntnisse zur Brandstiftung und mangelnden Brandschutz im Zusammenhang mit in der Antwort zu Frage 1 aufgeführten Bränden liegen den zuständigen Behörden nicht vor. Frage 3: Bei welchen Anlagen wurden im Rahmen der Uberwachung seit März 2014 Verstöße gegen bestehende Brandschutzvorschriften unabhängig von Brandereignissen festgestellt (Bitte um Angabe des Ortes, der Zeit, der Firma, Mangel bzw. Verstoß? Freistaat SACHSEN Seite 6 von 10 STAATSNIìNìSTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN 1. Bei der Vogtland PET GmbH in 08541 Neuensalz wurden im April 2014 Verstöße gegen brandschutzrechtliche Auflagen im Genehmigungsbescheid und gegen die Bestimmungen der Kunststofflager-Richtlinie (KLR) festgestellt. lm Einzelnen waren das: die Uberschreitung der Kunststoffballenhöhe von höchstens vier Meter, die Nichteinhaltung der Brandabschnitte und Brandgassen, die Lagerung von PET-Abfällen unmittelbar an der Grundstücksgrenze (Mindestabstand von zehn Meter wird nicht eingehalten), die Lagerung von PET Materialien unter und im Sicherungsbereich einer Hochspannungsleitung. 2. Bei der Regelübenruachung der Anlage der Firma Glitzner Entsorgung GmbH in 08606 Oelsnitz wurden durch die Brandschutzbehörde folgende kleinere Mängel festgestellt: Der ASB-Behälterstandort ist mit den entsprechenden Gefahrenwarnzeichen nach DIN 4844 zu kennzeichnen. ln den Feuen¡rehrplänen erfolgt die Kennzeichnung durch entsprechende Klebesymbole. Das Ollager ist an der äußeren Tür ebenfalls mit dem entsprechenden Warnzeichen zu kennzeich nen. 3. Die Niederschriften über die von der Stadt Dresden durchgeführten Brandverhütungsschauen sind als Anlage 1 beigefügt. Dort sind vorgefundene Mängel dokumentiert. 4. Bei der Brandverhütungsschau am 21. Mai 2014 bei der Firma Pyral AG am Standort Freiberg wurde Folgendes festgestellt: Alle relevanten Brandschutztüren sind zu überprüfen und gegebenenfalls instand zu setzen. Zu hohe, unnötige Brandlasten im Lager sind unverzüglich zu entfernen. Rettungswege waren verstellt und sind zu beräumen. Defekt an der Auslösevorrichtung des Rauch- und Wärmeabzugs in der BEL-Halle. Alle Notausgangssignets sind auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu überprüfen . Nicht mehr benötigte elektrische Kabel sind unverzüglich zurückzubauen. lm Verwaltungsgebäude waren die T 3O-Türen offen verkeilt; diese sind geschlossen zu halten. Der Feuenruehrplan ist zu überarbeiten und der Feuenruehr zu übergeben. 5. Bei der Brandverhütungsschau am 29. Juli 2015 bei der Firma Pyral AG am Standort Freiberg wurde Folgendes festgestellt: Alle brandschutzrelevanten Türen sind zu überprüfen und gegebenenfalls instand zu setzen. Nicht mehr benötigte elektrische Kabel und Einrichtungen sind zurückzubauen. Seite 7 von 10 STAATSN/lìN'ISTERIUM FÜR UT4WELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Die Blitzschutzanlage ist im gesamten Objekt zu überprüfen und gegebenenfalls instand zu setzen. Alle im Objekt befindlichen Handdruckmelder der vorhandenen Brandmeldeanlage sind zu überprüfen und gegebenenfalls instand zu setzen. Die Überprüfung ist im Betriebsbuch zu dokumentieren. 6. ln der Anlage der Firma Pyral AG in Mittweida gibt es seit dem Jahr 2012 Mängel, die in den als Anlage 2 auszugsweise beigefügten Prüfberichten zur Prüfung des Brandschutznachweises aufgeführt sind. 7. Bei der Übenruachung der Firma Parentin GmbH am 11. März 2014 wurden Überschreitungen der genehmigten Lagermengen festgestellt. 8. Bei der Brandverhütungsschau in der Firma ERLOS GmbH in Zwickau am 12. März2O14 wurde festgestellt, dass der Feuen¡rehrplan nicht mehr aktuell ist. 9. Bei der Brandverhütungsschau in der Firma TAPPE GmbH in Zwickau wurden folgende Mängel festgestellt: Ein Nachweis der Prüfung der ortsveränderlichen und ortsfesten elektrischen Anlagen konnte nicht vorgelegt werden. Ein adäquater Feuerwehrplan lag nicht vor. Der Nachweis der Löschwasserversorgung lag nicht vor. 10. Bei der Ubenruachung der Firma PP Plastic GmbH in Neukirchen wurde festgestellt , dass der Ex-Zonen-Plan veraltet ist. 11. Bei der Brandverhütungsschau in der Firma Loser Chemie GmbH in Zwickau am 12. Januar 2015 wurde Folgendes festgestellt: Der Feuenruehrplan ist nicht mehr aktuell. Der Absperrschieber Abwasser (Einlauf Lager für brennbare Flüssigkeiten) war nicht gekennzeichnet. Dichtgummi an den Auffangsystemen zur Rückhaltung von Löschwasser und Gefahrenstoffen waren porös und sind zu erneuern. Fluchtwege und Notausgänge müssen in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein. Die im Raum der Pulvermischanlage vorgefundenen giftigen Stoffe sind aus diesem zu entfernen und in einem speziellen dafür vorgesehenen Raum zu lagern. Dabei ist der Raum so auszubilden, dass keine Gefahrstoffe in die Kanalisation gelangen können. Die automatische Brandmeldeanlage ist auf das wieder in Betrieb genommene Anbruchlager zu enrueitern. 12. Bei der Brandverhütungsschau am 1 1. September 2Q14 in der Firma ard in Chemnitz wurde festgestellt, dass der Nachweis über die Prüfung der ortsfesten Anlagen und der ortsveränderlichen Betriebsmittel fehlt. Seite 8 von 10 STAATSMINISTERIUM FÜR UT\4WELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN I 13. Bei der Brandverhütungsschau in der Firma Becker Umweltdienste GmbH am 23. Juli 2015 wurde festgestellt, dass der Nachweis über die Prüfung und lnstandhaltung der Rettungszeichen-Leuchten fehlt, der Feuenruehrplan zu aktualisieren ist und die Brandschutzlur zum Lager der Werkstatt nicht vollständig schließt. 14. Bei der Brandverhütungsschau in der Firma REISSSWOLF in Chemnitz am 3. Juli 2014 wurde festgestellt, dass die Nachweise über die Prüfung der ortsfesten elektrischen Anlagen und über die Funktionsprüfung der Feststellanlagen Türen fehlt, der Feuenvehrplan zu aktualisieren ist und in der Teeküche brennbare Materialien auf dem Herd abgestellt waren. Frage 4: Welche konkreten Maßnahmen wurden jeweils im Zusammenhang mit den Bränden bzw. unabhängig von Brandereignissen von Behörden bzw. Gutachtern geordert (Bitte um Angabe des Ortes, Datum der Forderung und der Umsetzung)? Maßnahmen im Zusammenhang mit Bränden Bezüglich des Brandes in der MBA DAVG mbH am 19. Mai 2015 liegt ein Schreiben des Bauaufsichtsamtes der Landeshauptstadt Dresden vom 22. Mai 2015 (Adressat: Stadtreinigung Dresden GmbH) zur Anhörung gemäß S 28 Venrualtungsverfahrensgesetz (VwVfG) vor, mit dem Ziel, die Aktualisierung des Feuerwehrplanes anzuordnen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. 2. Zum Containerbrand bei der Firma Becker Umweltdienste GmbH am 19. Juni 2015 in Reichenbach liegt ein lnspektionsbericht nach S 16 Abs. 2 der StörfallVerordnung - 12.Bundes-lmissionsschutzverordnung (BlmSchV) vor. Laut diesem Bericht sollten bis zum 17. Juli 2015 folgende Maßnahmen umgesetzt werden (die Umsetzung ist derzeit noch nicht bekannt): Es erfolgt eine Abstimmung mit der örtlichen Feuenvehr hinsichtlich der Fragestellung, ob der Abstand des Containers zu dem nächsten Gebäude ausreichend ist, um im Fall eines wiederholten Brandes, ein Überspringen des Feuers zu verhindern. Durch die Feuenruehr ist zu prüfen, ob die vor Ort vorhandenen Löschmittel ausreichend sind. Für den Sammelcontainer ist zu prüfen, welche Maßnahmen zur Brand- beziehun gsweise Tem peraturüberuvach ung mögl ich sind. 3. Bei der Firma Pyral AG in Freiberg wurden am 21. Mai 2014 unverzüglich nach dem Brand die Abfälle im Außenlager umgelagert (die Störstoffe werden nun nicht mehr neben den leicht entzündlichen Abfällen gelagert). Alle Forderungen, die sich aus der Brandverhütungsschau ergeben haben, wurden erfüllt. ln diesem Zusammenhang wurde eine Untersuchung der Staubablagerungen in der Halle bezüglich deren Brand- und Explosionsverhaltens gefordert. Das Gutachten wurde durch die Betreiberin in Auftrag gegeben und kommt zu dem Ergebnis, dass die Staubablagerungen nicht leicht entzündlich sind. Seite 9 von 10 STAATSMìNìSTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Maßnahmen unabhängig von Brandereignissen 1. Aufgrund der Verstöße gegen Nebenbestimmungen der Vogtland PET GmbH in Neuensalz wu rden fol gende Maßnah men erg riffen : Anordnung des Landratsamtes Vogtlandkreis vom 4. November 2014 zur Einhaltung der Nebenbestimmungen; Widerspruch der Firma gegen die Anordnung vom 20. November 2014; Widerspruchsbescheid des LRA vom 29. Januar 2015; derzeit laufendes Klageverfah ren. 2. Bei der Firma Glitzner Entsorgung GmbH in Oelsnitz wurde in der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom 20. Mai 2014 der Prüfbericht des Prüfingenieurs für den baulichen Brandschutz einschließlich des geprüften Brandschutzkonzeptes zum Bestandteil gemacht. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlagen: 2 Seite 10 von 10 Aut I o^ 4çr' [Iro*.tv¿.1À^l w^ ,Scl^ æ.,- rn: 0¡1.06.2015 Lþcnrúrlt H. NESILERGmbH & Co.KG An d.r Ebrb¡hn 2 0l(þ0 ùrdst -2- llU. Nr. 1. Ifi¡db¡fi¡nd Erudrchúbrdnung 2. !r þû clnr Bnrhctu¡Eordnung mlt Sbnd unb¡kmnt rror. -O! T"qquÞordnung TCIA I und G gollb kon¡cqnnt nrch cbn Mrßgúcn rhr DtN i/t 096 (2Ot+05) 0brrrùrlbt Olc konl¡trtl Fom d¡o Arnhengr (8nnd¡drutsortnung Tcll A nrclr DtN 14 OeCt ¡ollt¡ mlt rbgcdrudrt urddtn und e¡ch rn dsn Flucht- und Rcüungsrcgpl¡n¡n lm öúfcnülch zrrgûngllihcn B.rdch å¡æfrrr-grnrrldrn. Dþ n.ch DtN t4 0S æfitr rt¡ Mrtôhtt g¡ehilrt uldd.tt cn Ab¡chnllb rûrd n¡ch ürßgrbrn cór ol¡t i4 000 Pun ln thr Bmd¡chutzordnung Tof, C næh OIN 14 0S ¡lnd dlr Prnonon mlt bconôl¡r Bnndrctr¡tsq¡fçbon konknl zu bcncn¡rn und db fuftlörn zrzuwriron. FOr ¡hr l¡ulbndr Aklr¡¡ll¡l¡rung rplb.û¡n¡ n¡clr At¡buf von 2 Jrhrrn, i¡t lh¡or¡¡t¡ zu rorpn. Dþ ffi¡cttuEordnlrlg ltt uon Ôr GcætËfblrütung nlt tlrtr¡n und Untt¡chrill h t(r¡lt a¡ sü.n, E¡n! lGpb dr¡ Oborubdbbn BnndrchuEordnur¡ bt un¡ zur Abqtftnmung rroaulrgwr (grnr tudr olrfttrcnlró ). tlnrLvorörtrlilng ll.t|fl.n, Schrot ( t7(m2, t01205, 200f 02) h ttÍ Box Nr. [ 10 bob .*llbEüüôn Fonhrungm b¿ogt¡ch rl.¡ Bnnd¡druÞo¡ und dnr 2.2 Dlo LWRSchl¡bor lm Außmb.rdú (A¡ß.nhe.r) ¡lnd irn Frrendrrphn (FwP) 200m3 oio qfendaþschn¡lt, so dass die ,,Flichflinie eur Lagerung für sekundårstoffe aus Kunststotf" (KL.TARI stand 1.9.96 nicht zum Trasen kômmt. .. ..:,,.fu.ì,â';.pi¡.?tr:,..."€!'â,:iiÍ',¿er,:ë!1- --v-' Der Löschwasserbedart. - wird gemäß .Erandschutzkonzept auf Grundlage der lndustriebaÙrtôhltinie.mit 192 m3/h für einen Zeitraurn von 2 h ermitteft. Die Menge wird iüber éili1 loç¡wgfserreiçh und _dr-c.r..!úV_as.s-erþ_shálfd mil je O00ms und eine urnlaufende'H.yd¡entenleiiung mit Nennweite von 100 mm'bereitgesteflt. lnsqfern -Z.t , tLx .'7 o4Ç 10. Pf{Ìfbemerkungen Alloemeine FeStstellunoen : 10.1. Die zu prüfênde 1. Tektur zum Biandschutznachweis gemaiß Pkt.7.1 beinhaltet die Errlchtung êiner Lageiungs- und Aufbereilungseinrichtung frlr metallische Abfälle in eineÉ Þesteheriden lndustriehalle eÍnschlieBli0h Sozfatgebåude ¡n Mittweida. Auf ' Grund der Kompleltüberaibeitung des Brandschutzkonzeptes wírd der Prtlibericht nochrnals votlumfänglich abgefasst, 10,2. DÍe Hafle ur¡d der Bürolrakt ordnen sich in die Gebáudeklasse 3 gm 2 3 ."Såchs.EtO ein. Die Tatbestände des Sonderbaues werden angesíchts der vorhandenen $¡u-¡.dlJiå."ç.|1p_.y94.;¡...1,6*g!CI1gem._$__Q_fþ_s._* {Sêgl'.9_qO. erfüllr. An ,sonderbaulen können nach. $ 51 SächsBO besondere Anlorderungen gestellt undioder Erleichterungen gêstâtèt werden. 10'3' Auf Grund der Ñutzung fãllt der lndustriebau in den Anwendungsbereich der lndustrlebaúrichtliníe (lndBauRL) 20oo und ist nach dieser maßgeblich zu beweften. 10.4, Gemåß Lageplan bzw. Auszug aus der Liegenschaftskarte Pkr.8 sind ausreichende Abstånde der Gebäudeaußenwände, zu Grundstücksgrênzën > 2,50m, vorhânden. 1 0,5' Die Brsndg.çhu-t¿þ.phü,rd--e wutde..üel!.ä.0-,,$ -?.9..D'_yA" Säehs.Bo.beteirigr, 10.6' Gemäß Brandschutz'naihweis werdên die iéleventen Mengen wassergefåhrdender .Stoffe unteischritten, so dass die Löschwasserrückhalte-Richflinie (LöÊüHL) 2000 nicht zum Tragen kommt. 10 7 10I 3l:[B Bðhme\PA a0.t Z\f Z-B.0O5 Lârjêñhalñ pvÊAt_ ng\t¿-s1 I Þg,doc Z4lOEl?015 08:44LandratsamtH¡ttelsachsen 10'9. Dìe Halle BE 9 verf(lgt úber einen zweigeschossigen Ëinbau.. untgr Berücksichligung der geringen Grundftäche (ca. a%) und der Nichtnutzung des Obergeschosses können die materiellen Anforderungen, analog efdsÊqç-hqsÞiger Industriebauten, irr Anspruch genommen werden. 10,10. Die R4uchableitung wird für den gesamten B¡andabschnilt mit einer Mindesrftåche yon 1,5m2 je a00 mP Grundfläche ejngeplant. Es hand.elt sich hierhÞi. um eine Mindestforderung zut Sicherstellu.ng wirksamgr ' Löscharbeiten. Unter Berücksichtigung der gesicherten Rettungswege beslehen tiiiq.iÇhiliçh dor Abweichung pkt, 5-6 lndBauRL keine bral'ìdschulzleohnischen Eledenken- 10.1 1 . Räume die nicht úber zweí Ausgãnge verfügen sind alrs bauordnungsrèchtlicher Sicht unbedenklich, sofern eine auEreichende Sichtbeziehurrg zum vorgelagerlen Raum hzw. âulomâtische 'Brandmeldung vorhanden ¡st. Weitergehende Anforder:ungen können sich aus Gründen des Arbeitsschutzes etp. efgeben. 10.12. Dervorliegenda Brandschutznachweis gemäß Pkt.7.1 ist in sich schlússlg und unter Beachtung der Prüfbemerkungen voll inhatttich um¿usetzen. Aþweichunoen oemäß S 3 Abs,3 SáchsBO 10.13. Vorhandene Btandabschnittstl¿iôhè 8E 8a zulässjg 2;700 ma, vorhanden 2.871 me. Aufgrund der nicht wesentlichen Überschreitung bestehen hier keiñe Bedenken, 10,14. Auf die Anordnung von Wandhydranlen soll verzichtet werdeft. Der Ersatz durch f ahrbarê Löschgeräle ist hinsichtlich der Erstbrandbekâmpfung durch Persônal nachvollziehbar. lnsofern bestehen keine Bedenken gegen die Abweichung von Pkt. 5.1?,.1 tndBauRL. Hjerzu sind die Empfehlungen dçr Brandschulzbehörde ¿u beachten, 10.15. Fuhrung der Bràñdwånde Bnlgêgen den Vorgaben der lnduotriebqutichtlinie nicht 50 cm über Dach, betrifft Brandwarrd in Achse 8, Aufgrund der flãchendeckenden Brandmelde- und Alarmanlage in Verbindung mit der nicht brennbaren Dâch. konetruktion, hier Stahlbetôndachträgerplatlen, bestehen hier keirte Bedenken, fÅ10+4S7317s4125 P.0061038 4lr\lB Bóhmê\PA ?01?\12.8"005 Lauenhain PYRAL AG\14:31 I P3'doÇ Z4lOBI20l5 08:44 landratsamt Hittelsachsen fÂl0+4ßæ1m4125 P.007r038 10.16. Der Abweichung fndustriebaurichtlinie Punkt 5.12.8 .Enttall Aufschaltung Brandmelde- und Alarmanlage auf díe zuståndige Feuen¡vehralarmierungsstelle þ4p nichl " st4ttoèdêbên werdgn, Slehê hierzu auch Stellungnahme der Brandschutzbehörde vom 08.10.?014 Punkt g) und auch Vorgaben DIN 14675 Punkt 6.2.5.1. Die Efqt-djn"eld_r""_urd_4êr!l9nles9".!s!-ggl._gig-:qg!ä!_qlq9".,f,"e_Lt-sl9-l.l-"q_qer F gy g rue-hr. eú¡,ussh s.l.le-¡..- Hier nruss man beachteñ, dass díe Aussagsn der DIN 18230-1 Punkt 10.3 eine andere Flelêvanz haben. Diese defínierten den Zusatzbeiwert. sL orircrr oie ständige Personalbesetzung nlt¡ofodrqflBrandêntdeêk kann hier der Faktor flL zur Bêstímmung,der erlorderlichen Feuerwiderstandsdauer von 1,0 auf 0,9 gemittelt werdèn- lm Gegensatz lässt dÌe Anwendung der Industriebaurichtlinie . Abschnitt. T. Faktor ,2 bei ainer Brandmelde- und Alarmanlage Kategoríe K2 die Erhöhung der zulåssigen Brandabschnittsftåchen Faktor F2 von '1,0 euf 1,s zu. Hier vermischen sich verschíedene SicherheitsnlVeaus, das einè betrifft den ertorderlhhen Feuen¡viderstahdsdauêrden man hier um 10% abmirrdern kann und da's andere die Erhöhung der zulässigàn Úrándabschnittsfläche um 50%, so das díes ingenieurmäBig hier nicht gleichzusetzen ist auch unter Bsachtung der Versagenswahrscheinltchf 200 ma erfolgen darf. Hinweíse: 9.9 Brandschutztriren und -tore sind durch den Betreiber ständig auf eine Éunftibnstähigkeit zu prùfen, 9.10 Bezüglich Prüfung Verkehrsslcherheít, ínsbesondere Treppensteígung, Stofperstellen, Absturzstellen; Umwehrungen und andere Sachverhâlte êrfolgt dles nioht durch den Prûlingenieur fur' Brandschulz, Hier sind aber entsprechende Prüfungen im Bauordnungsrecht als auch im Gewerberecht zu empfehlen und durchzuführen. 9.11 lm Bereích der Außenhydranten isf noch Abdeckung der Flinge mit Fliffelblech vð rl{e hrssÍcher erf orderlioh. Månqel u[d Restleistu"ngÊn : 9.12 Aufstellraum Fêuerståtte istauszuschildern. M änge labslellu ng sofo rt 9.13 Zugang Aulstellraum Feuerståtte ist zu beråumen, Mängel abstellung sofort 9.14 Gasflaschen sind aus dem Bereich der Brandabschnitte zu beräurnen, hier nur für Hepaiaturarbeiten innerhalb des TagesEanges, MängetaÞstettung safort 9.15 Anbringung "FigS" innerhalb Treppenraum Achse 14l16 EG - Eingarrgsbereich und Blitzleuêhte außen. Mängelabsteilung innorhatb von g Wochen (t A,06,2Ot S) 9,16 Übergabe Endfassung Feuêrwehrplåne nach Umsetzung ,,F|BS,,. MängaleÞstellung innerhatb von g Wochen (12.06,2015) 5 lllB BÖhrne\FA 2012\1A.8-009 Lauenhain pyRAL AG\1S"i 1g Bü4 EF.dac 24f08¡201 5 08:56 Landratsamt Hittelsachsen 7 t fAX)+4907317S412s P.036r038 ( P*þz t,i fLnç E a'-.-to.6, e'..L, rr-q 7t A ¿f,. ,Zgz,i_ :: " Üb-erwach u n gs umf ang und ÜberWach:un g s¡nhalt', nachträglich zur.Bauüberwach.ung vom 20.O+.þ0I g vðrgeleãte Untertágen 8. Zur.Einsíçhtnahr.nÞ vorgelggte,U-nler¡agÊx Anschreiben Hr. oehme per Ê.Mail 08,05,2015 -'Feuenrvehrplan Anschreiben Prof. Dr. Müller per E-Mail 09^05.2015 9. Prüfbemerkungên 9.1 Die Untêrlâgen gemäß Pkt. 8 wurden eingesehen. Hierþei wurdan die lVlängel und Fìestleistungen âus Früfbericht 2015-140 PKt, 11 .1 abgemeldet. DiêsUezr:çilicn bestehen hier, keine Bedenken AUS Sicht. des Pn¡fumfangqs dFÊ Prüfingenieurs für Brandschulz fÍir eine Nutzungsfiâigqþe gemäR 2, Nachlrag Érandschutznachweis vom 08.05.2015 m¡l enlsprechender Brandiastbeschrånkung von Achse 4 bis 24, ¿lllB Bthme\PA 2012\12-B-OO5 Lauenhain FYBAL AG\t5'1+t ÊÜs-coc 24r08J2015 08:56landratsamtHittelsachsen fÄ)0+4S¡1m4l25 10. Ergebnis AufgrunO der beígebrachteri Mängelabstellungsmeldungen und Nachweise bestehen aus Sicht des Prrtfingenieurs für Br:andschutz für dessen Prûfumfang keine Bedenken gegen eine Nuteungsauf nahme gemáß 2, Nachtrag Brandschutzkonzepl vom 08.05.2015 (Achss 1:4 ohne Brandtastbeschränkung / Achse 4-24 mit Brandfastbeschrärrkunq -óhnd Brandwand in Achse 8) bis zum 12.06,2015. NochmaIioer Hinwei.s: Da 9ie Kunststofflagerrichtlinie nicht gifl, darf die KunsrstofflagermBnge je Brandabschnítt"rnax_ ?00 mo betragen, Díe Bauübenruachung ist nícht abgeschlossen! Durcheufùhrende Abforderungen àñ den prüfingenieur:(Diese sÌr1d grundsätzlích r0 Atbeitstage im vdiaus schriftrich anzuzeigen!) GruniJvorausset2uh! iur d¡é rvutzung nach dern 12.06.?01 S: - ËínUau "F|BS" und lJbergabe Feuen¡vehrptäne - hier Fachunternehmererklårung 'und Doku m entation ÜUergábe FeueÀ,rre h rpl åne an B randsöh Utzbehörde GrundvoraussÉtzung für die Nutzung Brandabschnilt 8a ohne Brandlastbeschrånkung - abschließender Prüfbericht sowohl prüfung ajs auch Bauüberwachung prüfingenieur für Standsicherheíl hínsichtlich Brandwand Achse I mit positlvem Ausga¡g, . aufqestèllt am 1 1.05.2015 l:1.fgch + për E-Mait t lJach ,t per E-Maif ;t pêr E.Mail rt þer E-Mail 3-141 BüF,doc P.0371038 2015-09-08T12:55:30+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes