Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2418 Thema: Fahrbahnerneuerung der A72 zwischen Anschlussstelle Pirk und Landesgrenze Bayern Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In einer Pressemitteilung vom 26. Juni 2015 informierte das „Landesamt für Verkehr und Technik" über die Fahrbahnerneuerung auf der A72 zwischen der Anschlussstelle Pirk und der Landesgrenze Bayern in Richtung Hof. Die zur Verfügung gestellten Angaben sind sehr gering und entsprechen nicht der Informationsqualität der regionalen Tageszeitungen . Weitere Informationen wurden der Öffentlichkeit auch auf Nachfrage von Pressevertretern nicht zugänglich gemacht. Ebenfalls wurde der Presse der Zugang zur Baustelle sowie die Erstellung von geeigneten Bildmaterial verwehrt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Auf die korrekte Bezeichnung der zuständigen Fachbehörde als Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) wird verwiesen. http://www.lasuv.sachsen.de Frage 1: Warum verweigert das Landesamt für Straßenbau und Technik den Zutritt der Presse auf die oben genannte Baustelle auf der A 72? Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) hat den Zutritt der Presse zur Baustelle aus Sicherheitsgründen nicht gestattet. Das Baufeld befindet sich auf einer unter Verkehr befindlichen Bundesautobahn. Seite 1 von 3 !1ii5B Freistaat ~SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/6 Dresden, 0 4. SEP. 2015 , .... krtifltat seit 2006 audlt bcrufundfamllie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINlSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ljSACHsEN Medienvertretern ausnahmsweise dennoch Zutritt zu gestatten, erfordert hohe Sicherheitsvorkehrungen und zudem eine fachliche Begleitung. Dieser Aufwand kann nur ausnahmsweise und nur dann gerechtfertigt sein, wenn bei einem solchen Termin Informationen zu erlangen wären, die nicht auf andere Weise zu erlangen sind. Zum genannten Bauvorhaben liegt dem LASuV lediglich eine Anfrage eines Medienvertreters vor: Darin wurde der Zutritt zur Baustelle für Fotos konkret einmal vom Abfräsen und einmal vom Asphaltieren der Fahrbahn erfragt, folglich immerhin zwei separate Termine . Da die Motive alltäglich und bei jeder Fahrbahnerneuerung auch außerhalb von Autobahnmaßnahmen zu erstellen wären, wurde in der Abwägung entschieden, diesem Wunsch nicht zu entsprechen. Dies wurde vom anfragenden Journalisten offenkundig akzeptiert. Das LASuV erhielt weder Widerspruch noch Beschwerde. Frage 2: Was macht die Erneuerung der Fahrbahn notwendig, obwohl in den Vorjahren bereits in diesem Bereich der A 72 großflächige Teile saniert wurden sind und welche Unternehmen führen die Bauarbeiten durch? Die A 72 zwischen Chemnitz und der Landesgrenze gehört zu einer der wichtigsten und am stärksten befahrenen Bundesautobahnen im Freistaat Sachsen. In den letzten Jahren war in benanntem Bereich in kleineren Teilbereichen die Erneuerung (Notreparatur ) der Deckschicht dringend erforderlich. Es wäre wenig sinnvoll, diese Abschnitte bei der Fahrbahnerneuerung auszusparen. Einerseits würde dies zu einer Verkomplizierung der technologischen Abläufe beim Bau führen. Andererseits müssten diese Teilbereiche deutlich eher erneuert werden. Verbunden mit den nicht unerheblichen Aufwendungen für die Verkehrssicherung ergäbe sich auch keine Kosteneinsparung. Darüber hinaus wären derartige Baumaßnahmen gegenüber den Verkehrsteilnehmern nur sehr schwer vermittelbar. Wie auch vor Ort erkennbar, werden die Bauarbeiten durch die Firma Strabag, Niederlassung Gera ausgeführt. Frage 3: Wie viele Tonnen/LKW-Ladungen Fräsgut fallen auf der Baustelle an? (Bitte aufteilen in nichts-schadstoffbelastet und schadstoffbelastet, welche Schadstoffe, sowie die jeweiligen Entsorgungsorte) Als Fräsgut fallen folgende Mengen an: Asphaltbinderschicht Asphaltdeckschicht 12.000 t 6.000 t Das Fräsgut kann vollständig in Verwertungsklasse A (Asphaltausbau ohne teer- /pechtypische Bestandteile) gemäß den Richtlinien für die umweltverträgliche Verwertung von Ausbaustoffen mit teer-/pechtypischen Bestandteilen sowie für die Verwertung von Ausbauasphalt im Straßenbau (RuVA-StB 01 Fassung 2005) eingeordnet werden. Damit ist eine Wiederverwertung des Fräsgutes möglich. Eine Entsorgung ist nicht vorzusehen . Die Wiederverwertung erfolgt durch den Auftragnehmer in eigener Verantwortung . Seite 2 von 3 STAATSMJNISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR lljSACHsEN Frage 4: Welche Dicken weisen die neu asphaltierten Flächen auf? (Bitte aufgelistet in Deckschicht, Binderschicht, Frostschutz-Unterbau sowie verwendete Asphaltarten und müssen besondere bauliche Problemlagen im Bereich der Baustelle berücksichtigt werden? Folgende Dicken weisen die neu asphaltierten Flächen auf: • 4 cm Asphaltdeckschicht (SMA 11 s), • 8 cm Asphaltbinderschicht (AC16 BS). Bei der Maßnahme handelt es sich um eine Fahrbahnerneuerungsmaßnahme, d.h. die darunterliegenden Schichten bleiben erhalten. Frage 5: Wann sollen die Arbeiten an der Baustelle beendet sein (inklusive zusätzlicher Maßnahmen wie beispielsweise Fahrbahnmarkierung, Baustellenabbau, Ausbesserungen) und sind nach Beendigung der Baumaßnahme noch weitere Arbeiten in diesem Bereich der A72 geplant ? Der Asphalteinbau als auch die anschließend erforderliche Neumarkierung sind witterungsabhängig . Daher kann ein taggenauer Endtermin noch nicht benannt werden. Ohne witterungsbedingte Einschränkungen wird davon ausgegangen, dass der in der Pressemitteilung bekannt gegebene Termin (Mitte Oktober 2015) eingehalten wird. Jit freundlichen Grüßen i[~ ~artin Duli~ ~ Seite 3 von 3 2015-09-04T14:39:09+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes