SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 I 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSM1N1STER1UM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion der AfD 
Drs.-Nr.: 6/2421 
Thema: Elternbeitragsfreiheit in KiTa 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Eltern mussten im Jahr 2014 wegen zu geringen Einkommens
 gemäß § 90 Abs. 3, 45GB VIII keine oder geminderte Beiträge
 zur KiTa leisten? 

Zu der Anzahl von Kindern, für die im Jahr 2014 der Elternbeitrag ganz 
oder anteilig gemäß § 90 Abs. 3, 4 SGB VIII i. V. m. § 15 Abs. 5 Satz 2 
SächsKitaG von den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe übernommen
 wurde, wird auf die Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 6/473 verwiesen
. 

Frage 2: Wie hoch lag der durchschnittliche Elternbeitrag, soweit der 
Kostenbeitrag teilweise erlassen wurde? 

Zur Höhe des durchschnittlichen Elternbeitrages in den Fällen, in denen der 
Elternbeitrag vom örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe anteilig übernommen
 wurde, liegen der Staatsregierung keine Erkenntnisse vor. Eine 
Auskunftspflicht der Kommunen gegenüber der Staatsregierung besteht bezüglich
 dieser Daten nicht. Eine entsprechende Statistik auf örtlicher Ebene 
wird nach Kenntnis der Staatsregierung nicht geführt. 

Mit freundlichen Grüßen 

A7;1( 
Brunhild Kurth 

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5jSACHSEN 
Die Staatsministerin 

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42-0141 .50-60/2421/2 

Dresden, 4. 0". ~ 1)-

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fOr Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

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Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 7, 8 


		2015-08-24T14:07:11+0200
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