STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOllALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 I 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01 067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, AfD-Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/2423 
Thema: Familienpass Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Auf dem Internetauftritt
 sachsen.de unter der Rubrik "Familienfreundliches Sachsen" 
finden sich Informationen zum Familienpass. Diesen können Eltern mit 
mindestens drei kindergeldberechtigten Kindern, Alleinerziehende mit 
mindestens zwei kindergeldberechtigten Kindern sowie Eltern mit einem
 kindergeldberechtigten schwer behinderten Kind einkommensunabhängig
 für eine gewisse Geltungsdauer durch die Gemeindeverwal· 
tung bekommen." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: 
ln wie vielen Fällen und durch welche Gemeinden wurden Familienpässe
 zum Stichtag des 01.07.2015 ausgegeben? 
(Bitte aufschlüsseln nach Gemeinden) 

Die Staatsregierung führt selbst keine Statistik über die Ausgabe der Familienpässe
, da die Beantragung und Ausstellung in den Kommunen erfolgen. 
Frühere Abfragen bei den kommunalen Einrichtungen ergaben, dass die statistische
 Erfassung nicht oder nur lückenhaft erfolgt. Eine Verpflichtung dazu 
besteht nicht. 

Frage 2: 
Zu welchen Leistungen berechtigt der Familienpass im Allgemeinen 
und welche zusätzlichen Leistungen bieten Kommunen im Speziellen 
an? (Bitte aufschlüsseln nach Gemeinden) 

Eine Übersicht aller Einrichtungen ist dem Flyer "Familienpass des Freistaates
 Sachsen" zu entnehmen, der als Download unter 
https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/11413 abrufbar ist. Eine ErfasDie
 Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
41-0141.51-15/525 

Dresden, 
.-~September 2015 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 10 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



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FÜR SOZlALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

sung ob und welche Kommunen zusätzliche Leistungen anbieten erfolgt nicht. 

Frage 3: 

~SACHsEN 

Welche absoluten Kosten entstehen den Gemeinden durch den Familienpass und 
welche durchschnittliche Kosten verursacht die Ausstellung des Passes? 
(Bitte aufschlüsseln nach Gemeinden) 
Der Staatsregierung ist nicht bekannt, welche absoluten Kosten den Gemeinden durch 
den Familienpass und seine Ausstellung verursacht werden. Eine statistische Erfassung
 oder Abrechnung erfolgt nicht. 

Mit freundlichen Grüßen 

3 4L 
Barbara Klepscn 

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		2015-09-08T14:25:14+0200
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