STAÀTSI\4 I N I STERI U I\4 FÜR UMWELT UND LÀNDWìRTSCHAFT SÄCHSISCHES STMTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfâch 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 612435 Thema: Schwerlasttransporte im Zusammenhang mit Arbeiten an der Zwickauer Mulde in Rochlitz durch die Landestalsperren -verwaltung (Landkreis Mittelsachsen) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt. Frage l: Welche Arbeiten wurden und werden im Jahr 2015 an der Zwickauer Mulde im Bereich der Stadt Rochlitz und ggf. angrenzenden Kommunen durchgeführt? lm Jahr 2015 werden im Auftrag des Staatsbetriebes Landestalsperrenvenrualtung an drei Abschnitten der Zwickauer Mulde im Umfang von 0,41 Millionen Euro Schäden aus dem Hochwasserereignis im Juni 2013 instand gesetzt. Vorgesehener Leistungszeitraum ist vom 1. Juli bis zum 30. November 2015. Bis zum Jahr 2013 wurden in der Stadt Rochlitz präventive Hochwasserschutzmaßnahmen im Umfang von 5,3 Millionen Euro fertiggestellt. Frage 2: Wieviele Tonnen welchen Baumaterials müssen dazu von wo an die Baustellen transportiert werden und wieviele Tonnen welchen Materials müssen wohin abtransportiert werden? Für die Schadensbeseitigung müssen circa 5000 Tonnen Erdaushub und im Fluss abgelagerte Sedimente zur Deponie nach Rochlitz OT Stöbnig gebracht werden. Außerdem müssen circa 3500 Tonnen Wasserbausteine , Füllkies und Schotter aus Trebsen bei Grimma angeliefert werden. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: +49 351 564-2000 Telefax: +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen PD 2-2012 PalHo lhre Nachricht vom 12. August 2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.50t19t496'l Dresden, rl, O9. Jolf TANDESGARTENSCHAU oEtsNrrz/ERzGEBrno¡ 201 5 Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsminlsterium für Umwelt und Landwirtschaft Arch¡vstraße 1 01 097 Dresden www.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 9, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Fûr alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden 'Kein Zugang fûr elektronisch signierte sow¡e fúr verschli.lsseltê elektron¡scho Dokumentê c{(o(9 O)(\¡ |f) oN Seite 1 von 2 STAATSMINISTERìUI\4 FÜR UMWELT UND LÀNDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Frage 3: Wieviele Tonnen welcher Stoffe davon werden über die Poststraße quer durch die Stadt Rochlitz transportiert Ca. 3500 Tonnen Wasserbausteine, Füllkies und Schotter werden über die Poststraße zu den drei Baustellen transportiert. Der Erdaushub und die Sedimente werden auf der küzesten Strecke über die B 175 nach dem Ortsteil Stöbnig der Stadt Rochlitz, also nicht über die Poststraße, transportiert. Frage 4: Hat die Frage der der Minimierung von Belastungen durch Schwerlastverkehr für Anwohner an Verkehrswegen eine Rolle bei der Planung der Arbeiten gespielt; insbesondere gab es dazu eine Abstimmung mit der Stadt Rochlitz sowie weiteren betroffenen Kommunen? Grundsätzlich sind den beauftragten Baufirmen im Rahmen der öffentlichen Ausschreibungen aus wettbewerbsrechtlichen Gründen keine Bezugsorte für Baustoffe, Entsorg u ngsorte u nd Transportwege voz uschreiben. Ein explizites Transportoptimierungskonzept, wie es erforderlichenfalls bei Großbaumaßnahmen erstellt wird, ist hier aufgrund des verhältnismäßig geringen Projektumfanges nicht beauftragt und erstellt worden. Aufgrund der Größenordnung der Maßnahme und des Charakters der Leistungen (Schadensbeseitigung, Uferreparaturen) und, da nur eine bestimmungsgemäße Nutzung öffentlicher Verkehrswege erfolgt, gab es keine gesonderte Abstimmung mit der Stadt Rochlitz beziehungsweise anderen Kommunen. Frage 5: Sind der Landestalsperrenverwaltung alternative Rohstofflieferanten und Abraumlagerstätten bekannt, die genauso geeignet wären, aber die Anwohner geringerer mit Schwerlastverkehr belasten würden? Der Landestalsperrenvenrualtung ist keine günstigere Alternative für den Bezug von für den Wasserbau geeigneten und zugelassenen Materialien bekannt. Die beauftragten Unternehmen sind aus wirtschaftlichen Gründen gehalten, diese Materialien aus nächster Umgebung zu beziehen und damit die Transportwege kurz zu halten. Belasteter Erdaushub und Sedimente dürfen nur auf dafür zugelassene Deponien gebracht werden, wobei bei der Deponie Stöbnig bereits relativ kuze Transportwege vorliegen. lm Übrigen wird auf Satz 1 der Antwort zu Frage 4 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Tt Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2015-09-08T15:22:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes