Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 o 1073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/2438 Thema: Entwicklung des Fernbusmarktes in Sachsen. Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Fernbusverbindungen, National und International sind seit dem 01.01.2013 für Sächsische Städte entstanden und welche wieder eingestellt? Das für die Erteilung von Liniengenehmigungen zuständige Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) kann nur Aussagen zu den nationalen und internationalen Fernbusverkehren treffen, für die es die Genehmigung in eigener Zuständigkeit erteilt. Weitere Linienverkehre, die Sachsen mit und ohne Zwischenhalte tangieren, werden von anderen Bundesländern oder Mitgliedstaaten genehmigt und in Sachsen nicht erfasst. Ab 2013 erteilte und bestehende nationale Genehmigungen (Stand 1. August 2015): von nach Halte in Sachsen Plauen Berlin ReichenbachNogtl., Zwickau, Chemnitz Dresden Zinnowitz (Usedom) Dresden Ostseebad Zingst Dresden Berlin, FH Tegel Dresden Düsseldorf Marienberg Düsseldorf Zschopau, Chemnitz Nossen Leipzig Dresden Ludwigshafen am Leipzig Rhein Dresden Freiburg Chemnitz Dresden Stuttgart Chemnitz Dresden Düsseldorf Chemnitz Seite 1 von 3 1ii3 Freistaat .SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 66-1 053/30/29 Dresden, 0 4. SEP. 20'15 , ... Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllle Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung. Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente Dresden Hamburg Dresden Sieqen Dresden Osnabrück Dresden Flensburg Dresden Düsseldorf Dresden Freiburg Dresden Münster Dresden Oldenburg Dresden Hamburg Leipzig Rostock Penig Leipzig Dresden Köln Dresden Oldenburg Dresden Frankfurt/M. Leipzig Freiburg i. Br. Görlitz Berlin Chemnitz Leipzig Leipzig Chemnitz Leipzig Leipzig Chemnitz STAATSMINISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Bautzen, Kleinwelka, Neschwitz, Königswartha, Groß Särchen, Maukendorf, Hoyerswerda !iSACHsEN Seit 1. Januar 2013 genehmigte und bestehende internationale Fernlinien (Stand 1. August 2015): von nach Halte in Sachsen Dresden Prag Chemnitz Prag Zschopau, Marienberg Dresden Straßburg, Freiburg Zwickau, Plauen Dresden Amsterdam Leipzig Eingestellte Linienverkehre seit 1. Januar 2013: von nach Halte in Sachsen Dresden Gotha Dresden Lindau Dresden Bad Birnbach Leipzig Frankfurt/M. Dresden Hoyerswerda Leipzig Dresden Leipzig Berlin Leipzig Wolfsburg Dresden Bremen Frage 2: Wie haben sich die Passagierzahlen im Fernbusverkehr seit dem 01.01.2012 bis heute entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach Monaten und Haltestellen) Angaben über Passagierzahlen sind seitens der Unternehmen nicht berichtspflichtig. Demzufolge liegen der Staatsregierung keine diesbezüglichen Informationen vor. Seite 2 von 3 STAATSMJNJSTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR & Freistaat W'SACHSEN Frage 3: Welche Fernbushaltestellen in Sachsen gab es bis zur Liberalisierung des Fernbusmarktes und welche sind danach neu entstanden? Innerhalb des Freistaates Sachsen bestanden vor der Liberalisierung Fernbushalte in Dresden, Chemnitz und Plauen. Der Antwort zu Frage 1 sind die Städte und Gemeinden zu entnehmen, für die seit dem 1. Januar 2013 Genehmigungen für Fernbushalte erteilt wurden. Die Zuweisung konkreter Haltestellen im Fernlinienverkehr erfolgt durch die relevanten Kommunen in Eigenverantwortung, eine Genehmigung des Landes bzw. eine namentliche Erfassung der einzelnen Haltestellen findet nicht statt. Frage 4: Welche in Sachsen beantragten Linien wurden mit welcher Begründung seit 01.01.2013 abgelehnt? (Bitte differenzieren nach Anbieter und Strecke ) In Sachsen wurden seit dem 1. Januar 2013 keine Anträge auf Einrichtung einer Fernbuslinie bzw. internationalen Linie abgelehnt. Frage 5: Welche Anstrengungen unternimmt die Staatsregierung um das Netz des Fernbusverkehrs in Sachsen noch attraktiver zu machen und auszubauen ? Der Fernbusmarkt in Deutschland wird, wie der Fernverkehr auf der Schiene, vollständig eigenwirtschaftlich betrieben. Die Anstrengungen der Staatsregierung konzentrieren sich auf die gesetzliche Aufgabe, einen qualitativ hochwertigen und ausgewogenen öffentlichen Nahverkehr sicherzustellen. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 2015-09-04T14:39:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes