SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/02476 Thema: Sächsische Dampfschiffahrts-GmbH Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aufgrund welcher detaillierten vertraglichen Haftungsvergütung mit welchem konkreten Inhalt mit der Sächsischen Dampfschiffahrts-GmbH & Co Conti Elbschiffahrts KG weist die Sächsische Dampfschiffahrts-GmbH Dresden Umsatzerlöse aus? Die Sächsische Dampfschiffahrts GmbH erhält für ihre Tätigkeit und zum Ausgleich für ihr Haftungsrisiko seit dem Jahr 1992 jährlich 5.112,92 € (10.000 DM). Dieser Betrag erhöht sich jährlich um 4 % (§ 15 Ziff. 2 des Gesellschaftsvertrages der Sächsischen Dampfschiffahrts-GmbH & Co. Conti Elbschiffahrts KG). Mit freundlichen Grüßen pf;ß~ S SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/43-W 9510/3/71- 2015/43290 Dresden, ':/, . Sept. 2015 Zertifikat seit 2013 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, B Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. •Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. 2015-09-08T15:24:24+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes