5TAÀTSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 | 0'l 097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von-Lindena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 612485
Thema: Personalausstattung derSozialgerichte

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Wie sind die Sozialgerichte im Freistaat Sachsen aktuell personell
ausgestattet (bitte Planstellen und tatsächlich beseEte Stellen
ausweisen)?

Die personelle Ausstattung der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen
kann der anliegenden Besetzungsübersicht entnommen werden. Eine

Freistaat
SACHSEN

Aufteilung der Planstellen und anderen Stellen auf die einzelnen Gerichte ist im derJustz
Hospitalstraße 7

Haushaltsplan nicht vorgesehen. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, o1oe7 Dresden
dass einzelne Plan-/Stellen kapitelübergreifend bzw. unterwertig besetzt sind. il';åHt"tSri,teutsche Post

www.justiz sachsen de/smj
Mit freundlichen Grüßen Verkehrsverblndung:

Zu erreichen mit
Straßenbahnlinien
3,6,7,8,11

Sebastian Gemkow Parken und behinderten-gerechter Zugang i¡ber
Einfahrt Hosp¡talstraße 7

Anlage
1 Übersicht,,Personalausstattung der Sozialgerichte"

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
I 040E-LR-3249/'t4

Dresden,
.ll. Seplember 2015

Haueanschrlft:
Sächslsches Staatsmlnlsterlum

.zugang für €l€ktronisch signio¡te sowis
für verschlüsselta elektron¡sche Dokumonte
 nur üb€r das El€ktron¡sche
Gedchts- und Verwaltungspostfachi
nåhsr€ lnformationen unter
w€gvp,d€



Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 612485
Thema : Personalausstattu n g der Sozlal gerichte

Ressort: Sächsisches Staatsministerium der Justiz
Geschäftsbereich : Sozialgerichtsbarkeit

Stand: 01.09.2015

Titel Bezeichnung Stellenplan
2015

besetzte StellenBesGr.
EntgeltGr

1 2 I 4 5

422 01 Planmäßige Beamte (Richter)

Pràsident des Landessozialgerichts
an einem Gericht mit 101 und
mehr Richterplanstellen im
Bezirk

Vizepråsident des Landessozialgerichts
als der ständige Vertreter
eines Präsidenten der BesGr
R8

Präsident des Sozialgerichts
an einem Gericht mit 41 und mehr
Richterplanstellen

VorsiÞender Richter am
Landessozialgericht

Präsident des Sozialgerichts
an einem Gericht mit bis zu 40
Richterplanstellen

Vizepråsident des Sozialgerichts
als der ständige Vertreter eines
Präsidenten der BesGr R 3
oder R 4 an einem Gericht mit
l6 und mehr Richterplanstellen

Richter am Landessozialgericht
Richter am Sozíalgericht

als weiterer aufsichtführender
Richter an einem Gerichten mit 15
und mehr Richterplanstellen

Richter am Sozialgericht

Regierungsobenat

Justizoberamtsrat
Justizamtsrat
Justizamtmann
Justizoberinspektor
Justizinspektor

Amtsinspektor
J ustizhauptsekretär
Justizobersekretär
Justizsekretår

Erster Justizhauptwachtmeister
Erster Justizhauptwachtmeister
J ustizhauptwachtmeister

R8

R4

R4

R3

R3

R2+M

R2
R2

R1

414

413
412
All
410
A9

A9
A8
A7
A6

A6+2
A5+Z
A 4+z

1

I

1

7

2

3

24
7

95

1

2
3
't0
10
10

5
22
32
20

1

4
6

1,00

1,00

1,00

7,00

2,00

3,00

24,00
7,00

94,64

1,00

2,00
2,40
't0,00

8,25
8,38

4,00
20,36
31,63
17,94

'1,00

3,00
6,00

267 256,60Zusammen



Tltel Bezelchnung BesGr.
EntgeltGr.

besetzte Stellen

1 3 5

428 0l Entgelte fflr A¡beltnehmerlnnen
und Arbeltnehmer E9

E8
E6
E5
E4
E3

0,75
27,',t3
55,05
3,00
8,75
12,00

Zusammen 106.68


		2015-09-15T09:04:42+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes