STAÀTSI\4INìSTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01 097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-PlaÞ 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 612486 Thema: Personalausstattung derStaatsanwaltschaften Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie sind die verschiedenen Staatsanwaltschaften im Freistaat Sachsen aktuell personell ausgestattet (bitte Planstellen und tatsächlich beseEte Stellen ausweisen)? Die personelle Ausstattung der Staatsanwaltschaften im Freistaat Sachsen kann der anliegenden Besetzungsübersicht entnommen werden. Eine Aufteilung der Planstellen und anderen Stellen auf die einzelnen Staatsanwaltschaften ist im Haushaltsplan nicht vorgesehen. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass einzelne Plan-/Stellen kapitelübergreifend bzw. unterwertig besetzt sind. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage 1 Übersicht,,Personalausstattung der Staatsanwaltschaften" Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bel Antwort angeben) 1 040E-LR-2029/1 0 Dresden, -+7. September 2015 Hausanschrlft: Sächslsches Staatsmlnlsterlum dor Justlz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01 095 Oresden www.justiz.sachsen de/smj Vorkehrsverblndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über EinfahÍt Hospitalstraße 7 .zugang für eleklron¡sch s¡gni€rle sowi€ fùr vsrschlùss€lte eleklronisch€ Dokum €nte nur obêr dss Elektron¡sch€ Geriohts und Vorwaltungspostfachì nåhero lnformal¡on€n untsr w €gvp ds Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.:612486 Thema : Persona la usstattu n g der Staatsa nwa ltschaften Ressort: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Geschäftsbereich : Staatsanwaltschaften 422 O'l Planmäßige Beamte Generalstaalsanwalt als Leiter einer Staatsanwaltschaft beim Oberlandesgericht mit I 01 und mehr Planstellen für Staatsanwälte im Bezirk R6 Oberataatsanwalt R4 als Leiler von Staatsanwaltschaften bei e¡nem Landgericht mit 41 und mehr Planstellen für Staatsanwälte Oberstaatsanwalt R 3+AZ als stellvertretender Generalstaatsanwalt Leitender O berstaatsanwalt als Abteilungsleiter bei der Staatsanwa¡tschaft beim Oberlandesgericht Oberstaatsanwalt R3 als Leiter von Staatsanwalþ schaften be¡ einem Landgericht mit 1'1 bis 40 Planstellen fûr Staatsanwâlte R2+AZ als Abteilungsleiter bei einer Staatsanwaltschaft bei einem Landgericht u, gleichze¡tig als ständiger Vertreter e¡nes Le¡tenden Oberstaatsanwaltes der BesGr R 3 o. R 4 Ob€rstaatBanwalt als Abteilungsleiter bei e¡ner Staatsanwaltschaft bei e¡nem Landger¡cht R2 als Dezernent bei einer Staatsanwaltschaft beim Oberlandesgericht R 1+AZ als Gruppenle¡ter bei einer Staatsanwaltschafi bei einem Landgericht m¡t 4 und mehr Planstellen ftir Staatsanwälte Staatsanwslt Regierungsoberrat Regierungsrat R3 R2 R1 A'14 413 45 14 Stand: 01 .09.201 5 1,00 4,00 1,00 2,OO 1,00 5,00 44,67 13,80 47,38 216,75 2,00 1,00 221 2 1 Titel Bezeichnung BesGr. EntgeltGr Stollenplan 2015 besetzte Stellen 1 2 5 Tltel Bezelchnung BesGr. Entgoltcr. besetzte Stellen 1 2 Justizrat Justizrat Justizamtsrat Justizamtmann Justizoberinspektor Justizinspektor Erster J ustizhauptwachtmeister Erster J ust¡zhauptwachtmeister J ustizhauptwåchtm€ister Amlsinsp€ktor Justizhauptsekretår Justizobersekretär Justizsekretår A'13+Z Al3 A't2 A1l 410 A9' A6+A2 A5+M. A4+þ¿. A9 A6 A7 A6* 1,00 3,90 19,60 36,30 29,E0 16,60 11,60 47,70 63,30 29,40 6,00 8,00 1.00 Zusammen 614.00 428 0l Entgelto fflr Arbeltnehmerlnnen und Arbeltnohmel 811 E10 ES E8 E6 E5 E4 E3 8,50 1,00 5,00 17,60 211,OO 15,80 't6,00 2,80 Zusammen 277,70 ' kw: 1 Planstell€ im Jahr 201ô " kw: 5 Planstellen im Jahr 2015 und I Planst€llen im Jahr 2016 2015-09-15T09:05:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes