Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 O 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WlRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/2490 Thema: Verschlechterte Bedingungen für die Existenz des Bäckereihandwerks Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Bereich der Backwaren sind für den Verbraucher in den vergangenen Jahren erhebliche Alternativen zum herkömmlichen handwerklichen Produkt entstanden. So haben die meisten Discounter einen eigenen „Backshop", in denen sie Backwaren zu Tiefstpreisen anbieten können, aber auch die tiefgekühlten Produkte sind bei den Verbrauchern aufgrund des niedrigen Preises nicht unbeliebt. Das herkömmliche Bäckereihandwerk hat daher mit einem enormen Preisdruck zu kämpfen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Anzahl haben Bäckerei betriebe seit Januar 2010 ihren Betrieb in Sachsen abgemeldet ohne dass ein Insolvenzverfahren geführt wurde oder drohte? Zum 1. Januar 2010 waren 1.255 Unternehmen des Bäckerhandwerks in den Handwerksrollen der drei sächsischen Handwerkskammern eingetragen . Mit Stand 30. Juni 2015 waren es nur noch 1.104 Betriebe. Das entspricht einem Rückgang um 151 Betriebe. Frage 2: Mussten in Sachsen seit Januar 2010 Bäckereibetriebe aufgrund einer Insolvenz schließen? Wenn ja, wie viele? Vom 1. Januar 201 O bis 30. Juni 2015 registrierten die sächsischen Handwerkskammern 371 Löschungen von Bäckereibetrieben, darunter 29 Löschungen mit der Begründung "Insolvenz". Seite 1 von 3 'ljSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-1053/8/15 Dresden, Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllle Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERIUM FÜR WlRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR liiii Freistaat .SACHSEN Belastbare Aussagen zu den Gründen der Löschung der Mitgliedschaft sind nicht verfügbar . Zumeist spielen aber Altersgründe, Rechtsformwechsel oder Betriebsübergaben eine Rolle. Die Handwerkskammern gehen davon aus, dass die meisten dieser sogenannten gelöschten Betriebe fortbestehen. Frage 3: Wie viel Filialen von sächsischen Bäckereibetrieben sind seit Januar 2010 in Sachsen eröffnet und wie viel geschlossen worden? Eine Antwort der Staatsregierung ist innerhalb der vorgesehenen Zeit nicht möglich. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Bestem Wissen entspricht die Antwort, wenn das Wissen, das bei der Staatsregierung präsent ist, sowie jene Informationen, die innerhalb der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand zumindest in ihren Geschäftsbereichen eingeholt werden können, mitgeteilt wird (SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 19-1-97). Daten zur Entwicklung der Filialstruktur im sächsischen Bäckerhandwerk liegen nur den kommunalen Gewerbeämtern vor. In der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit war es jedoch nicht möglich, diese Daten von allen Gewerbeämtern zu erfassen und aufzubereiten. Frage 4: Wie viel Menschen haben in Sachsen seit Januar 2010 in der Branche des Bäckereihandwerkes ihren Arbeitsplatz verloren? (Bitte aufschlüsseln nach Vollzeit, Teilzeit, Minijob sowie nach Berufsbezeichnung.) Die Beantwortung der Frage 4 erfolgt ausschließlich auf der Grundlage von Informationen der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Angaben über verlorene Arbeitsplätze stehen nicht zur Verfügung. In der Geschäftsstatistik der BA werden Personen erfasst, die sich arbeitslos melden. Die Zugänge in Arbeitslosigkeit aus Beschäftigung beziehen sich auf sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Zugänge aus Minijobs können nicht ausgewertet werden. Die Zugangsstatistik nach Berufsgruppen ist auf den angestrebten Zielberuf (Hauptberufswunsch) ausgerichtet, unabhängig davon welche Ausbildung der Arbeitslose absolviert hat. Grundlage der Statistik ist die Klassifikation der Berufe 2010 (KldB2010). Eine Hochrechnung der Daten auf den Zeitraum im Sinne der Fragestellung ist nur eingeschränkt möglich. Aus Datenschutzgründen werden Monatsangaben teilweise anonymisiert, so dass die folgend ausgewiesenen Werte für Januar 2010 bis Juli 2015 (Summe) für die Zielberufe näherungsweise Angaben sind. Des Weiteren sind bis Juni 2010 keine Angaben für Tätigkeiten ohne geregelten Abschluss (Helfertätigkeit) enthalten. In Sachsen wurden im Zeitraum Januar 2010 bis Juli 2015 rd. 858.800 Zugänge in Arbeitslosigkeit aus Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt erfasst. Aus der Berufsgruppe „Back- und Konditoreiwarenherstellung - Fachkraft" gab es 2.775 Zugänge in die Arbeitslosigkeit. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR - Freistaat WSACHSEN Darunter waren 2.261 Personen vollzeit- und 22 Personen teilzeitbeschäftigt. Angaben für Berufsuntergruppen sind der Anlage zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 Anlage Zugang in Arbeitslosigkeit aus sv-pflichtiger Beschäftigung nach ausgewählten Zielberufen in Sachsen Januar 2010 - Juli 2015 Zielberuf darunter Insgesamt Vollzeit Teilzeit, Heimarbeit, Telearbeit lnsaesamt dar. Teilzeit Insgesamt 858.761 759.925 35.353 28.865 darunter Berufe i. d. Back- und Konditoreiwarenherstellung - 2.775 2.261 24 22 Fachkraft Bäcker/in 1.729 1.587 3 3 Fachkraft f. Süßwarentechnik und 17 17 * * Dauerbackwaren Ofenführer/in * * * * Bäckereimaschinenführer/in * * * * Teigmacher/in 4 4 * * Pizzabäcker/in 194 175 * * Konditor/in 486 381 11 10 Bäcker/in, Konditor/in * * * * Patissier 23 23 * * Berufe i. d. Back- und Konditoreiwarenherstellung - * * * * Spezialist Lebensmitteltechniker/in, * * * * Bäckereitechniker/in Quelle: Bundesagentur für Arbeit - Klassifikation der Berufe 2010 (KldB 2010), eigene Berechnungen Datenrevisionen können zu Abweichungen gegenüber Auswertungen mit früherem Erstellungsdatum führen; Aussagekraft eingeschränkt wegen fehlender Daten des Anforderungsniveaus Helfertätigkeiten (Tätigkeiten ohne geregelten Abschluss) bis Juni 201 O sowie der aus Datenschutzgründen nicht enthaltenen Angaben - im Sinne der Fragestellung wurden die Angaben aus den Monatswerten Januar 2010 bis Juli 2015 summiert • Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte kleiner drei und Daten, aus denen rechnerisch auf einen anderen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. 2015-09-17T18:49:02+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes