Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 O 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINJSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/2492 Thema: Zukünftige Entwicklung der S-Bahn Dresden. Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die S-Bahn Mitteldeutschland verbindet seit Dezember 2013 viele sächsische und sachsenanhaltinische Städte mit der Stadt Leipzig, was u. a. dazu führt, dass der ländliche Raum um den gesamten Ballungsraum Leipzig besser an diesen angebunden ist. Mit den insgesamt 430 km Streckennetz und 7 Linien stärkt es die Region ungemein. Die S-Bahn Dresden kommt im direkten Vergleich nur auf 3 Linien und einem Streckennetz von 128 Kilometern. Über die S-Bahn Dresden werden nur kleine Teile des umliegenden Raumes an die Stadt Dresden angebunden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Gab es in den vergangenen fünf Jahren Gespräche mit der Betreibergesellschaft der S-Bahn Dresden, um weitere Gebiete an das S-Bahn Netz anzuschließen? Frage 2: Wenn ja, mit welchen Konkreten Themen und welche Ergebnisse wurden dabei erzielt? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Zuständigkeit für die Planung, Organisation und Weiterentwicklung der S-Bahn Dresden obliegt gemäß § 3 Abs. 1 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) dem örtlich zuständigen Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE). Nach Darstellung des ZVOE wird auch auf den nicht als „S-Bahn" bezeichneten Streckenabschnitten von und nach Dresden mit den Produkten Regionalexpress und Regionalbahn bereits heute ein in der Seite 1 von 2 " Freistaat SACHSEN ' Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 66-1053/30/31 Dresden, 1 4 c;fp l ' v ' 015 , ... Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundf'amllie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR 8SACHsEN Zugtaktung mit der S-Bahn vergleichbares Angebot vorgehalten. Ein Großteil der Zugverbindungen bedient den Streckenabschnitt Dresden-Neustadt - Dresden Hbf, der damit einen dem City-Tunnel in Leipzig vergleichbaren Charakter erhält. Frage 3: Gibt es seitens der Staatsregierung derzeit Bestrebungen, das S-Bahn Netz Dresden weiter auszubauen und an welchen Gründen scheitert dies derzeit? Bezüglich betrieblicher Erweiterungen wird auf die zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2 verwiesen. Nach Fertigstellung der Teilstrecke Dresden-Neustadt - Meißen Triebischtal der Komplexmaßnahme „S 1" Pirna - Dresden - Meißen Triebischtal wird die Eisenbahninfrastruktur im Knoten Dresden qualitativ und quantitativ ein sehr hohes Niveau erreicht haben. Vor diesem Hintergrund sind zurzeit keine weiteren komplexen Neu- und Ausbauvorhaben geplant. Frage 4: Welche konkreten Vorstellungen hat die Staatsregierung von der Weiterentwicklung der S-Bahn Dresden als auch der S-Bahn Mitteldeutschland ? Die konkrete Planung, Finanzierung und Weiterentwicklung des SPNV obliegt gemäß ÖPNVG den relevanten Zweckverbänden. Diese formulieren ihre Ziele in den entsprechenden Nahverkehrsplänen. Die grundsätzlichen Zielsetzungen der Staatsregierung hinsichtlich der beiden in Rede stehenden Ballungsräume sind dem Landesentwicklungsplan 2013 (Z 3.4.3 und Z 3.4.4) zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen ~lt;( ~artin Dullg Seite 2 von 2 2015-09-15T09:00:11+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes