STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 | O1OS7 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von-Lindena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 612513
Thema: Personalausstattung derArbeitsgerichte

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Wie sind die Arbeitsgerichte im Freistaat Sachsen aktuell personell
ausgestattet (bitte Planstellen und tatsächlich beseEte stellen
ausweisen)?

Die personelle Ausstattung der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen
kann der anliegenden Besetzungsübersicht entnommen werden. Eine
Aufteilung der Planstellen und anderen Stellen auf die einzelnen Gerichte ist im
Haushaltsplan ist nicht vorgesehen. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen,
dass einzelne Plan-/Stellen kapitelübergreifend bzw. unterwertig besetzt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

Anlage
1 Übersicht,,Personalausstattung der Arbeitsgerichte"

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz,sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
1 040E-LR-3250/1 4

Dresden,y'l. September 2015

Haueanschrlft:
Sächslsches Staatsmlnlstorlum
der Justlz
Hospitalstraße 7
01097 Dresden

Briefpost über Deutsche Post
01 095 Dresden

www.justiz.sachsen.de/smj

Verkehrsverblndung:
Zu erreichen mit
Straßenbahnlinien
3,6,7, 8, 11

Parken und behindertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7

Zugang frlr €lêktronisch signi6rte sowie
für verschlüsselte elôktronisch€ Dokum
€nte nur úb€r des Elektronische
G€r¡chts- und Verualtungspostfachi
náhere lnformat¡onân unt€r
www €gvp ds



Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 612513
Thema: Personalausstattung der Arbeitsgerichte

Ressort: Sächsisches Staatsministerium der Justiz
Geschäfts bereich : Arbeitsgerichtsbarkeit

Stand: 0l .09.201 5

* kw: eine Planstelle im Jahr 2015
** kw: eine Planstelle im Jahr 2016

Bezeichnung BesGr.
EntgeltGr,

Stallenplan
2016

besetfe Stellen

01 Planmäßige Beamte (Richter)

Präsident des
La ndesarbeitsgerichts

an einem Gericht mit 26 bis
100 Richterplanstellen im Bezirk

Vizepräsident des
Landesarbeitsgerichts

als der ständige Vertreter eines
eines Pråsidenten der BesGr R 6

Vorsitzender Richter am
Landesarbeitsgericht

Direktor des Arbeitsgerichts
an einem Gerichten mit 8 und mehr
Richterplanstellen

Richter am Arbeitsgericht
als der ständige Vertreter eines
Direktors an einem Gericht mit
8 und mehr Richterplanstellen

Richter am Arbeitsgericht

Erster J ustizhauptwachtmeister
Erster Justizhauptwachtmeister
J

Justizoberamtsrat
Justizamtsrat
Justizamtmann
Justizoberinspektor
Justizinspektor

Amtsinspektor
Justizhauptsekretår
Justizobersekretär
Justizsekretår

R6

R 3+AZ

R3

R2

RI

R2+AZ

At3
Ê.12
All
410
A9*

A9
A8
A7

A 6'*

A6+2
A 5+Z
A 4+Z

4
12

13
13

1

2
1

5

6

5

1,00

1,00

5,00

5,00

27,00

600

0,70
4,00
3,63
6,00
3,50

3,88
12,00
11,38
12,00

1,00
1,75

'l
01 Entgelte für Arbeitnehmerinnen

und Arbeitnehmer E8
E6
E5
E4

13,60
4,20
7,00

00
Zusammen


		2015-09-15T09:08:15+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes