SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Poslfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/2534 Thema: Vermarktung von Immobilien durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Gewerbeimmobilien, Wohn- und Geschäftshäuser, Wohnparks, Ferienanlagen, Baugrundstücke (im weiteren als Objekte bezeichnet) stehen derzeit durch die SIB zum Verkauf und zur (Neu)-Verpachtung? Der Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien - und Baumanagement (SIB), ist derzeit Eigentümer von 1.348 entbehrlichen Liegenschaften der SIB-internen Kategorien Wohn- und Geschäftshäuser (gemischte oder alternative Nutzung), Wohnhäuser (nur Wohnnutzung), Gewerbeobjekte, Grundstücke für gewerbliche Nutzung, Grundstücke für private Nutzung, Eigentumswohnungen, Freizeitimmobilien. Davon befindet sich ein Teil der Objekte in der aktiven Vermarktung. Alle Objekte werden grundsätzlich zum Verkauf angeboten, daher stehen keine Objekte zur (Neu)-Verpachtung. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L/K/46-W 2000/20/27/117- 2015/43143 Dresden, 21 . Sept 2015 Zertifikat seit 2013 iludit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunaen. STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN Frage 2: Um welche Objekte gern. Frage 1 handelt es sich dabei im Einzelnen (Art der Immobilie, Anschrift)? Bitte nach Kreisfreien Städten bzw. Landkreisen sortieren und jeweils angeben, ob ein Wertgutachten vorhanden ist. Aus der beigefügten Anlage sind für die 102 aktuell in der Verwertung befindlichen Objekte die Art und Anschrift der Immobilie und das Vorliegen von Wertgutachten ablesbar . Soweit für diese Liegenschaften ein Markt besteht, hat der SIB die Veräußerungsabsicht öffentlich bekannt zu machen. Dies erfolgt mittels Ausschreibung. Wenn im Rahmen der Ausschreibung ein Marktpreis feststellbar ist (es liegen hinreichend viele Gebote vor), bedarf es haushaltsrechtlich keiner besonderen Wertermittlung (Wertgutachten ). SIB arbeitet mit internem Sachverstand. Ein Wertgutachten wird daher bei der Veräußerung von Liegenschaften, für die es einen Markt gibt, nur in begründeten Einzelfällen erstellt. Frage 3: Ist der Verkauf von weiteren Objekten in den Jahren 2015/2016 geplant und nach welchen Kriterien wird die Entscheidung getroffen, ob ein Objekt zum Verkauf angeboten wird? Die in der Vermarktung befindlichen landeseigenen Liegenschaften werden regelmäßig fortgeschrieben. Zur Ermittlung der Reihenfolge und der Priorität beim Verkauf entbehrlicher Liegenschaften wendet der Staatsbetrieb SIB ein Seering-Verfahren an. Danach werden Prioritäten für die Auswahl zu veräußernder Liegenschaften gebildet, welche z. B. die Marktlage, die Besonderheiten der Liegenschaft und hohen Unterhaltungsaufwand berücksichtigen . Frage 4: Sind im laufe des Jahres 2015 Objekte vom Markt zurückgezogen oder dem Markt nicht angeboten worden, weil der Freistaat Sachsen sie zur Erfüllung, seiner per Gesetz übertragenen, Aufgaben benötigt? Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~SACHsEN Für 12 Liegenschaften, die ursprünglich als entbehrlich eingestuft waren, hat sich im Jahr 2015 erneut ein Staatsbedarf ergeben. Frage 5: Sind Schritte im Sinne von Frage 4 für das Jahr 2015/2016 geplant und wie wirken sie sich finanziell aus? Bei jeder Unterbringungsentscheidung wird im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung die Nutzung von landeseigenen Grundstücken untersucht. Sofern der Freistaat Sachsen ein noch nicht veräußertes landeseigenes Objekt im Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (erneut) zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt, ist die Entbehrlichkeit nicht mehr gegeben. Finanzielle Auswirkungen können dabei in Einzelfällen in geringer Höhe durch bereits angefallene Vermarktungskosten entstehen. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 Verkaufsobjekte SIB mit öffentlicher Bekanntmachung der Veräußerungsabsicht (Stand 7. September 2015) Bundesland Landkreis PLZ Ort Straße HausNr. Immobilienart lt. Homepage Wertgutachten vorhanden? (ja/nein) Sachsen Bautzen 02999 Lohsa Am Silbersee 1 Wohnhäuser nein Sachsen Bautzen 02633 Leutwitz Leutwitz 4 Freizeitimmobilien nein Sachsen Chemnitz, Stadt 09120 Chemnitz Annaberger Str. 110 Wohn- und Geschäftshäuser ja Sachsen Chemnitz, Stadt 09125 Chemnitz OT Harthau Annaberger Straße 521 Wohn- und Geschäftshäuser ja Sachsen Chemnitz, Stadt 09116 Chemnitz Stelzendorfer Straße 266 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Chemnitz, Stadt 09125 Chemnitz Lengefelder Straße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Chemnitz, Stadt 09112 Chemnitz Emilienstraße/ Christian-Wehner-Straße Grundstücke für gewerbliche Nutzung ja Sachsen Chemnitz, Stadt 09126 Chemnitz Clausstraße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Chemnitz, Stadt 09126 Chemnitz Bernsdorfer Straße/Rosenplatz Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Chemnitz, Stadt 09112 Chemnitz Kanzlerstraße 34a Grundstücke für gewerbliche Nutzung ja Sachsen Erzgebirgskreis 08328 Stützengrün OT Hundshübel Schulberg Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Erzgebirgskreis 08280 Aue Lessingstr. 3 Wohn- und Geschäftshäuser ja Sachsen Erzgebirgskreis 09380 Thalheim Hofackersiedlung 61/62 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Erzgebirgskreis 09509 Pockau-Lengenfeld Blaube Taube 3 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Erzgebirgskreis 09496 Marienberg Am Hirschberg 1 Grundstücke für private Nutzung nein Sachsen Erzgebirgskreis 09468 Geyer Elterleiner Str. Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Erzgebirgskreis 08280 Aue Lessingstr. 3 Wohn- und Geschäftshäuser ja Sachsen Erzgebirgskreis 08358 Waschleithe Hinterdorfer Str. 12 Wohnhäuser ja Sachsen Erzgebirgskreis 08312 Lauter-Bersbach, OT Lauter Hauptstr. 1 Grundstücke für private Nutzung nein Sachsen Erzgebirgskreis 08312 Lauter-Bernsbach Kirchberg Grundstücke für private Nutzung nein Sachsen Erzgebirgskreis 08359 Breitenbrunn OT Erlabrunn Beyreutherweg Grundstücke für gewerbliche Nutzung ja Sachsen Erzgebirgskreis 09387 Jahnsdorf Alte Stollberger Straße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Erzgebirgskreis 08280 Aue Clara-Zetkin-Str. 61 Wohnhäuser ja Sachsen Erzgebirgskreis 09496 Marienberg OT Reitzenhain Hübner Str. Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Görlitz 02763 Bertsdorf-Hörnitz Am Jägerwäldchen 2 Gewerbeobjekte ja Sachsen Görlitz 02748 Bernstadt a. d. Eigen Görlitzer Straße 38 Wohn- und Geschäftshäuser ja Sachsen Görlitz 02826 Görlitz Spremberger Straße 2 Wohn- und Geschäftshäuser ja Sachsen Görlitz 02953 Bad Muskau Schloßstraße 9 Villen, Herrenhäuser, Schlösser ja Sachsen Görlitz 02708 Obercunnersdorf Hauptstraße 7 Wohnhäuser nein Sachsen Görlitz 02730 Ebersbach-Neugersdorf Mittelstraße 1 Wohnhäuser nein Sachsen Landkreis Leipzig 04680 Zollwitz Rathausstraße Grundstücke für private Nutzung nein Sachsen Leipzig, Stadt 04357 Leipzig Kieler Straße 58 Wohnhäuser nein Sachsen Leipzig, Stadt 04315 Leipzig Meißner Straße 54 Grundstücke für gewerbliche Nutzung nein Sachsen Leipzig, Stadt 04277 Leipzig Bornaische Straße 77 Wohn- und Geschäftshäuser nein Sachsen Meißen 01468 Moritzburg Schlossallee zw. 8 u. 10 Grundstücke für private Nutzung nein Sachsen Meißen 01561 Adelsdorf nahe W.-Pieck-Str. Freizeitimmobilien nein Sachsen Meißen 01571 Riesa Nossener Str. Grundstücke für private Nutzung nein Sachsen Meißen 01789 Riesa Lauchhammerstr. Grundstücke für gewerbliche Nutzung nein Sachsen Meißen 01591 Riesa Rosenstr. Grundstücke für gewerbliche Nutzung nein Sachsen Meißen 01665 Zetta Nr. 2 Wohnhäuser ja Sachsen Mittelsachsen 09306 Rochlitz Bismarckstr. 37 Gewerbeobjekte ja Sachsen Mittelsachsen 04736 Waldheim Schönberger Straße 26 Wohn- und Geschäftshäuser ja Sachsen Mittelsachsen 09326 Geringswalde An der Halbige 13 Wohnhäuser ja Sachsen Mittelsachsen 04741 Roßwein Rüderstraße 11 Wohnhäuser Sachsen Mittelsachsen 09669 Frankenberg Scheffelstr. 19 Wohnhäuser ja Sachsen Mittelsachsen 09575 Eppendorf Lindenweg Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Mittelsachsen 09600 Oberschöna OT Kleinschirma Freiberger Str. Grundstücke für private Nutzung ja Verkaufsobjekte SIB mit öffentlicher Bekanntmachung der Veräußerungsabsicht (Stand 7. September 2015) Bundesland Landkreis PLZ Ort Straße HausNr. Immobilienart lt. Homepage Wertgutachten vorhanden? (ja/nein) Sachsen Mittelsachsen 04720 Großweitzschen Gallschütz Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Mittelsachsen 09419 Thum Grundstücke für gewerbliche Nutzung Sachsen Mittelsachsen 04703 Leisnig Am Lichtenberg 8 Wohnhäuser ja Sachsen Mittelsachsen 04736 Waldheim Schönberger Straße 26 Wohn- und Geschäftshäuser ja Sachsen Mittelsachsen 09648 Kriebstein Moritzfelder Str. Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Mittelsachsen 09661 Striegistal OT Böhrigen Striegistaler Straße 34 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Mittelsachsen 04703 Leisnig Würkertstraße 10 Gewerbeobjekte Sachsen Mittelsachsen 09328 Lunzenau Altenburger Straße 27/29 Grundstücke für private Nutzung nein Sachsen Nordsachsen 04769 Stennschütz Gastewitzer Straße 3 Wohnhäuser nein Sachsen Nordsachsen 04758 Klingenhain Mühlenweg 3 Wohnhäuser ja Sachsen Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 01737 Tharandt Weißiger Höhe _1/2 Gewerbeobjekte nein Sachsen Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 01744 Schmiedeberg An der Ahnewand Freizeitimmobilien nein Sachsen Vogtlandkreis 08648 Bad Brambach Am Südhang Grundstücke für gewerbliche Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08261 Schöneck Hämmerling Grundstücke für gewerbliche Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08262 Muldenhammer, OT Tannenbergsthal Kirchstraße/Gabriel-Baumann-Straße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08529 Plauen Falkensteiner Straße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08543 Pöhl/ OT Jocketa Ferdinand-Sommer-Straße 2a Grundstücke für private Nutzung nein Sachsen Vogtlandkreis 08248 Klingenthal Siedlerstraße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08538 Weischlitz, OT Gutenfürst Gutenfürster Allee Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08491 Netzschkau Plauener Straße 19 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08527 Plauen Südstraße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08262 Muldenhammer, OT Tannenbergsthal Kirchstraße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08523 Plauen Neben Moritzstraße 66 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08648 Bad Brambach Am Südhang Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08527 Plauen Am Galgenberg Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Vogtlandkreis 08468 Reichenbach Landstraße 6 Wohnhäuser ja Sachsen Vogtlandkreis 08491 Limbach/Vogtl. Friedrich-Engels-Straße 5 Wohnhäuser ja Sachsen Vogtlandkreis 08626 Hermsgrün Untere Dorfstraße 48 Wohnhäuser ja Sachsen Vogtlandkreis 08468 Reichenbach Käthe-Kollwitz-Straße 14 Wohnhäuser ja Sachsen Vogtlandkreis 08626 Adorf/V. Graben 8 Wohnhäuser ja Sachsen Vogtlandkreis 08538 Weischlitz, OT Gutenfürst Freizeitimmobilien ja Sachsen Vogtlandkreis 08262 Muldenhammer Markersbacher Str. 3 Gewerbeobjekte ja Sachsen Vogtlandkreis 08228 Rodewisch Bahnhofstraße 20 Gewerbeobjekte ja Sachsen Vogtlandkreis 08262 Muldenhammer OT Tannenbergsthal Karl-Marx-Str. 24a Eigentumswohnungen Sachsen Zwickau 08107 Hartmannsdorf b. Kirchberg Grundstücke für gewerbliche Nutzung ja Sachsen Zwickau 08056 Zwickau Wildenfelser Str. Grundstücke für gewerbliche Nutzung ja Sachsen Zwickau 09243 Niederfrohna Limbacher Straße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Zwickau 09337 Callenberg Südstraße Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Zwickau 08371 Glauchau Mariengässchen 8 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Zwickau 08451 Crimmitschau Moritzstraße 17 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Zwickau 08412 Werdau Holzstraße 70 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Zwickau 08062 Zwickau Innere Zwickauer Straße 72 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Zwickau 08371 Glauchau OT Wernsdorf Erbschänkenstraße 2 Grundstücke für private Nutzung ja Sachsen Zwickau 08412 Werdau Kranzbergstraße 8 Wohnhäuser ja Sachsen Zwickau 08412 Werdau Greizer Straße 10 Wohnhäuser ja Verkaufsobjekte SIB mit öffentlicher Bekanntmachung der Veräußerungsabsicht (Stand 7. September 2015) Bundesland Landkreis PLZ Ort Straße HausNr. Immobilienart lt. Homepage Wertgutachten vorhanden? (ja/nein) Sachsen Zwickau 08393 Meerane Am Rotenberg 53 Wohnhäuser nein Sachsen Zwickau 08451 Crimmitschau OT Frankenhausen Leipziger Straße 162 Wohnhäuser ja Sachsen Zwickau 08132 Mülsen, OT Ortmannsdorf Wildenfelser Straße 18 Wohnhäuser ja Sachsen Zwickau 08412 Werdau Leubnitzer Bahnhofstraße 34 Wohnhäuser nein Sachsen Zwickau 08428 Langenbernsdorf Querstraße/Hälfte Buchenweg Freizeitimmobilien ja Sachsen Zwickau 08228 Rodewisch Bahnhofstraße Freizeitimmobilien ja Sachsen Zwickau 08412 Werdau Weberstr. 14 Gewerbeobjekte nein Sachsen Zwickau 08371 Glauchau Waldenburger Straße 8 Wohnhäuser ja Thüringen Saale-Orla-Kreis 07927 Hirschberg Elisenstraße 3 Wohnhäuser ja Thüringen Kyffhäuserkreis 06556 Artern Wasserstraße 11 Wohn- und Geschäftshäuser nein 06-02534 06-02534 Anlage 2015-09-23T10:49:50+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes