STAATSMllSnSTERJUM
FÜR SOZIALES UND VERBRÄIJCHERSCMIJTZ
Freistaat
S ACM SEIN
Die Staatsministerin
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
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Dresden,
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper,	September 2015
Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2535
Thema: Schwangerschaftsabbrüche bei Frauen in Hartz-IV-Bezug im Jahr 2014
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben des Freistaates Sachsen im Jahr 2014 für Kostenerstattungen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen, d. h. weil die Frauen nicht in der Lage waren, die Kosten selbst zu tragen?
Im Jahr 2014 betrugen die Ausgaben des Freistaates Sachsen für die Kostenerstattung bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen 1.854.679,17 EUR.
Frage 2:
Wie hat sich die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Sachsen von 2010 bis 2014 bei Frauen in Hartz-IV-Bezug entwickelt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
Frauen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Freistaat Sachsen haben, können eine Kostenerstattung für Schwangerschaftsabbrüche beantragen.
Die Prüfung der Einkommensgrenzen als Voraussetzungen auf Kostenübernahme bei Schwangerschaftsabbrüchen nach § 19 Schwangerschaftskonfliktgesetz erfolgt durch die Krankenkassen auf Grundlage der geltenden gesetzlichen Bestimmungen des § 24b Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in Hausanschrift: der jeweils geltenden Fassung.	sächsisches Staatsministerium
*	für Soziales und Verbraucherschutz

Albertstraße 10 01097 Dresden
www.sms.sachsen.de
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Die Krankenkassen stellen nach Vorliegen der Voraussetzungen nach § 19 Schwangerschaftskonfliktgesetz eine Bescheinigung für die Kostenübernahme aus.
In den Jahren 2010 bis 2014 entwickelte sich die Anzahl der Fälle wie folgt:
2010	- 5.051 Fälle
2011	- 5.155 Fälle
2012	- 4.987 Fälle
2013	- 4.568 Fälle
2014	- 4.946 Fälle
Der Staatsregierung liegen keine Erkenntnisse vor, in wie vielen Fällen bei Antragstellung Hartz-IV-Leistungen bezogen wurden.
Mit freundlichen Grüßen
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