STAATSIVI IN ì STERI U T\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 1005 10 | 01076 Drêsden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.:6/2550 Thema: Altlastensanierung in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie stellt sich aus Sicht der Staatsregierung die aktuelle Situation der noch unsanierten Altlastenflächen insgesamt dar, u.a. auch hinsichtlich des Finanzierungsbedarfs und der verfügbaren Mittel? Die Altlastenbearbeitung im Freistaat Sachsen richtet sich nach den bundes- und landesrechtlichen Vorgaben und erfolgt stufenweise. So wird zunächst im Rahmen von Untersuchungen der Sanierungsbedarf von Altstandorten beziehungsweise Altablagerungen festgestellt. Besteht Sanierungsbedarf werden anschließend in der Regel Untersuchungen zum Sanierungsverfahren durchgeführt. Als Sanierungsverfahren kommen neben Dekontaminations- auch Sicherungsmaßnahmen in Betracht. Sind vorgenannte Maßnahmen nicht möglich oder zumutbar, sind sonstige Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen durchzuführen. Die vorhandenen Altlastenflächen im Freistaat Sachsen weisen unterschiedliche Bearbeitungsstände auf. Etwa zwei Drittel der zu sanierenden Fälle sind bereits abgeschlossen beziehungsweise befinden sich in der Sanierung. Die Kosten für die Maßnahmen zur Altlastenbehandlung trägt grundsätzlich der Sanierungsverpflichtete. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen PD 2-2012Pal\o lhre Nachricht vom 28. August 201 5 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-o't41.50t19t4974 Dresden, 2l.O9.loll -<9 - I.ANDESGARTENSCHAU oEr.sNrrz/ERzGEBrne¡ 2015 Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsministerium fl¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul sachsen de Verkehrsverbindung: zu erreichen mit den Straßenbahnl ¡nien 3,6,7,8, 13 Ftir Besucher m¡t Behinderungen befinden sich gekennze¡chnete Parkplätze am Königsufer Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden * Kein Zugang fi¡r elêktronisch sign¡erte sow¡e für verschlüsseltê êlêktronische DokumentôSeite 1 von 3 Eine Sonderregelung besteht für Altlastenfälle, bei denen der Pflichtige im Rahmen der sogenannten Altlastenfreistellung nach Art. 1 S 4 Abs. 3 Umweltrahmengesetz in der Fassung des Art. 12 des Gesetzes zur Beseitigung von Hemmnissen bei der Privatisierung von Unternehmen und zur Förderung von lnvestitionen vom 22. Mäz 1991 (UraG) von der Kostenlast der Altlastensanierung freigestellt worden ist. Für diese Fälle stehen Mittel im Sondervermögen ,,Altlastenfonds Sachsen" zur Verfügung. Die Anzahl dieser Fälle ist nahezu abschließend. Der Bereich der Altlastenfreistellung beinhaltet die vom Sanierungsaufwand her größten Altlasten im Freistaat Sachsen. Für Fälle außerhalb der Altlastenfreistellung kann der Finanzierungsbedarf aufgrund der unterschiedlichen Bearbeitungsstände nicht abschließend bestimmt werden. Zur finanziellen Unterstützung der Sanierungsverpflichteten (Private und Kommunen) existiert die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen zut lnwertsetzung von belasteten Flächen (Förderrichtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB / 2015). Die darin bereitgestellten EU- und Landesmittel werden insbesondere zur Bearbeitung prioritärer Fälle eingesetzt. Frage 2= Was sind die zehn größten Altlastensanierungsflächen und gibt es darüber hinaus noch weitere Altlastensanierungsflächen mit vergleichbaren Größen; welche Flächengrößen umfassen dabei insbesondere die Altlastensanierungsflächen OGP Lautawerk, Baufeld' M ineralöl raffi nerie GmbH Klaffen bach, Revitalisierun gsprojekt Freital' Saugrund (Wismut), Zinnerz Ehrenfriedersdorf GmbH, Steinkohlenmahlwerk Hohndorf, Brandplatz/Brandplatzhalde WASAG Elsnig, lmprägnierwerk Wülknitz, Ehemaliger Ghemiehandel Chemnitz, Ghemische Reinigung Leipzig Südvorstadt, Ehem. Schwefel-BrünofixGmbH in Leipzig und ehemalige Hartverchromerei Meerane im Einzel' nen? Die Flächengrößen der in der Frage aufgeführten Altlastenfälle können der Broschüre "Altlastenbehandlung in Sachsen - eine Bestandaufnahme" des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft aus dem Jahr 2014 entnommen werden. Hier ist jedoch auf Seite 28 der gedruckten Exemplare die fehlerhafte Angabe für die Grundfläche des ökologischen Großprojekts Böhlen von 150 Hektar auf 500 Hektar zu korrigieren. Die Broschüre mit der korrigierten Zahl kann unter heruntergeladen werden. Flächenangaben betreffen häufig das gesamte Areal, zum Beispiel eines durch die Altlastenfreistellung erfassten Unternehmens. Die Sanierungsfläche kann davon erheblich abweichen. ln manchen Fällen steht die Sanierungsfläche noch nicht fest, oder ist wie bei Grundwassersanierungen ohne Flächenbezug nicht ermittelbar. Daher ist ein Ranking der zehn größten Sanierungsflächen nicht möglich. lm Übrigen venrueisen wir auf die in der Antwort zur Frage 3 benannten gravierendsten Altlasten. Seite 2 von 3 Frage 3: Wie viele und welche Flächen (auch unabhängig von ihrer Größe) haben aus Sicht der Staatsregierung ein ähnlich hohes Gesamtschadstoffpotential sowie ähnlich hohe Belastungen des Grundwassers aufzuweisen wie im Falle des 150 ha großen ökologischen Großprojektes Böhlen im Landkreis Leipzig (siehe dazu meine Anfrage 6121571bar. was sind zumindest die zehn gravierendsten Flächen, wie hoch und welcher Art sind das Schadstoffpotential sowie die Belastungen des Grundwassers im Einzelnen? Frage 4: Welchen Planungs- und Sanierungsstand sowie welchen Fertigstellungstermin haben die unter 2. und 3. aufgezählten Altlastensanierungsflächen ? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Ein ähnlich hohes Gesamtschadstoffpotenzial sowie ähnlich hohe Belastungen des Grundwassers wie im Fall des Ökologischen Großprojektes (OGP) Böhlen weist nach derzeitigem Kenntnisstand kein weiterer Altlastenfall im Freistaat Sachsen auf. Die Art der Grundwasserbelastung ergibt sich aus dem vorhandenen Schadstoffpotenzial . Ein direkter Zusammenhang zwischen Schadstoffpotenzial und Höhe der Grundwasserbelastung ist nicht grundsätzlich gegeben, da unter anderem nur der durch Lösung verfügbare Schadstoffanteil eine Relevanz für das Grundwasser besitzt. Gravierende Altlastenflächen mit hohem Gesamtschadstoffpotenzial sowie hohen Belastungen des Grundwassers sind in der Anlage aufgeführt. Dabei ist bei allen aufgeführten Fällen eine Grundwasserbelastung vorhanden. Die Art der Grundwasserbelastung ergibt sich aus dem vorhandenen Schadstotfpotenzial. Eine Angabe zur Höhe der Grundwasserbelastung ist immer strikt an den Ort der Ermittlung (zum Beispiel Entfernung vom Schadherd) gebunden. Deshalb kann die Höhe der Grundwasserbelastung nicht durch eine pauschale Angabe erfolgen. Bei den drei in der Anlage letztgenannten Fällen (ÖGP Dresden Coschütz-Gittersee, Gaswerk Dresden lll, DSS Coswig) ist die Sanierung abgeschlossen, hier laufen lediglich noch Üben¡vachungsmaßnahmen zum Nachweis des Sanierungserfolges. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlagen: 1 Seite 3 von 3 Anlage zur Antwort auf die Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage Drs.: 6/2550: Gravierende Altlastenfälle im Freistaat Sachsen Fertigstellungstermin Bodensanierung im Wesentlichen bis ca. 2018 abgesch lossen Gru ndwassersanierung darüber hinausgehend erforderlich Stilllegung voraussichtl ¡ch 2025 abgeschlossen ; Bodensanieru ng voraussichtlich bis 2020; zur Fortführung bzw. zum Abschluss der Grundwassersanierung liegt noch keine Entscheidung vor Sanierungsstand ca. 5,5 Mio. m3 Abfälle und Aufbereitungsrückstände bereits gesichert eingebaut bzw. entsorgt; Sanierung Phenolschlammbecken in Vo rbereitu ng; Sanierung Grundwasser laufend Ieilbereiche der Halden bereits saniert; endgültige Stilllegu ngl Sanierung in Planung Einzelne Teilsanierungsmaßnahmen in Boden und im Grundwasser abgeschlossen , weitere laufend Untersuchungs- / Planungsstand Untersuchungen zur Gefa hrenerku ndu ng weitgehend abgeschlossen ; Gru ndwasserÜberwachung und - Modellierung laufend Bodenuntersuchu ngen abgeschlossen; Sickerwasseru ntersuchung laufend; Planungen zur endgültigen Stilllegung/ Sanierung laufend, Vorplanung dazu abgeschlossen Untersuchungen abgeschlossen ; Planungen zu weiteren Teilsa nieru ngsma ßnahmen Boden und Sanierung Grundwasser laufend Wesentliches Schadstoffpotenzial / Kontaminationsumfang ca. 7.300 t Phenol in Phenolschlam mbecken ; ca. 4.000 m= Kohlenwasserstoffe als reine Prod u ktionsrückstä nde in der gesättigten Bodenzone kontaminierte Fläche: ca. 40.000 m2 ca. 2 Mio. m3 Aufbereitungsrückstände in den Abraumhalden ca.95 t in Boden und Gru ndwasser Art der Schadstoffe Kohlenwasserstoffe ; Asche- und Kohleschlämme ; Teerreste; Sonderabfälle Schwermetalle; Arsen leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe (LHKW) Branche Chemieindustrie Bergbau Färberei und Chemische Textilreinigung Altlast ökologisches Großprojekt Böhlen (Landkreis Leipzig) Zinnerz Ehrenfriedersdorf ( Erzgebirgskreis) Textilpflege Leipzig, Bossestra ße (Stadt Leipzig) I Anlage zur Antwort auf die Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage Drs.: 6/2550: Gravierende Altlastenfälle im Freistaat Sachsen Fertigstellungstermin voraussichtlich bis 2020 Abdeckung und Rekultivierung der Absetzbecken 2016 bis 2019 Gefahrenabwehrmaßnahmen zur Unterbrechu ng des Wirkungspfades BodenMensch 2018 bis 2020 Herstellung Sicherungselemente für Gefahrenabwehrmaßnahme Grundwasser, ab 2021 Sicherungsbetrieb Grundwasser mit Grund- und Oberflächenwas - serü berwa ch u ng Sanierung Boden voraussichtlich 2020 abgeschlossen Sanierungsstand Schutz- und Beschränkungsmaß - nahme durch Sicherung vor Zutritt von Personen Oberflächenversiegelungen und Bodenaustauschmaßnahmen auf Teilflächen im Zusammenhang mit investitionsbedingten Tiefbaumaßnahmen erfolgt; weitere Maßnahmen in Vorplanung ; Entscheidung über Gefahrenabwehrmaßnahme zum Wirkungspfad BodenGrundwasser steht noch aus (voraussichtlich in 2016) 2007 Sanierung Teergruben abgeschlossen (ca. 1.000 t); Sanierung Boden in Planung Untersuchungs- / Planungsstand Untersuchungen laufend ; Vorplanung für Abdeckung und Rekultivierung entsprechend KrWG und DepV in Bearbeitung Sanierungsu ntersuchung Gesamtgelände vor dem Abschluss (2076); Gefahrenabwehrmaßnahmen Wirkungspfad Boden-Mensch auf4 Teilflächen vorgesehen; Gru ndwasserSicherungsmaßnahmen vorgesehen Sa n ieru ngsu ntersuchung mit Vorversuchen und Feldtests zum Boden laufen Wesentliches Schadstoffpotenzial / Kontaminationsumfang Schlammmenge in 3 Absetzbecken: ca. 470.000 m3 kontaminierte Fläche: ca. 128.000 m2; kontaminiertes Bodenvolumen : ca. 640.000 m3; kontaminiertes. Grundwasser: ca. 375.000 m3 Kontaminiertes Bodenvolumen : 25.268 m3; Potenzial:24tPAK,3 t BTEX, 11t MKW Art der Schadstoffe Papierschlämme mit anorganischen Stoffen, Schwermetallen, Arsen Arsen; Nickel; Cadmium; Kobalt; Kupfer Gaswerkstypische Schadstoffe (MKW, PAK, BTEX, Phenole, Cyanide) Branche Papierherstellu ng Metallurgie ehem. Gaswerk Altlast Papierschlammdeponie Trebsen (Landkreis Leipzig) Nickelhütte Aue ( Erzgebirgskreis) Gaswerk Heidenau (Landkreis Sächsische SchweizOsterzgebirge ) 2 Anlage zur Antwort auf die Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage Drs.: 6/2550: Gravierende Altlastenfälle im Freistaat Sachsen Fertigstellungstermin Sanierung Werksgelände bis voraussichtlich Ende 2016 laufend; Nachlaufende Grundwasserüberwachung und Nachsorge erforderlich Bodensanierung mit Ausnahme laufender Baumaßnahmen i. W. abgeschlossen Beginn Grundwassersanierung 2017 geplant, nachlaufendes Grundwassermonitoring erforderlich Sanierungsstand Sanierung Boden Werksgelände laufend ; Sanierung von 4 Säureharzteichen und 1 Feststoffdeponie abgeschlossen (ca. 185.000 t Säureharz verwertet und ca. 40.000 m3 kontaminierte Böden und ca. 225.O00 t feste Abfälle gesichert) Aushub und Entsorgung von insgesamt ca. 220.000 t belasteten Boden abgeschlossen ; Sanierungen abgeschlossen für: Elektrolyse; Halde"; anlage; silananlage; Untersuchungs- / Planungsstand Untersuchungen abgeschlossen Untersuchungen Boden abgeschlossen; Sanieru ngsuntersuchung Grundwasser laufend (ergänzende Sta ndortu ntersuch u ngen und Vorversuche abgeschlossen) Wesentliches Schadstoffpotenzial / Kontaminationsumfang ca. 185.000 t Säureharz ; ca. 40.000 m3 kontaminierte Böden; ca. 225.000 t feste Abfälle Werksgelände: ca. 330 t Kohlenwasserstoffe Im Grundwasser: - ca. 7,5 t LHKW/FCKW - ca. 10 t BTEX; - ca. 1,6 t Chlorbenzol; - ca. 9,5 t Brombenzol Art der Schadstoffe Säureharze; SäureharzWasser - Gemische Filterschlämme; Bleicherden; Kohlenwasserstoffe (MKW; BTEX, PAK, PhCnole ) in gesättigter Bodenzone Kältemittel; Lösungsmittel; Abbrandrückstände der Schwefelsä u reproduktion (sulfidische Erze) Branche Altölaufbereitung Chemieindustrie Altlast Baufeld Mineralölraffinerie (stadt chemnitz, Landkreise Erzgebirgskreis und Zwickauer Land) Wacker Chemie Nünchritz (Landkreis Meißen) 3 Anlage zur Antwort auf die Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage Drs.: 6/2550: Gravierende Altlastenfälle im Freistaat Sachsen Fertigstellungstermin voraussichtlich 2O2O voraussichtlich 2O2O Sanierungsstand Quellensanierung Boden abgeschlossen; Sanierung Grundwasser laufend; aktuelle Sanierungsbilanz;75 % des Schadstoffpotentials entnommen Teerteiche: Quellensanierung erfolgt (1-85.000 t Teer und kontaminiertes Material entfernt); Blaue Donau: ca. 78 t Schadstoffe mittels hydraulischer Grundwassermaßnahme entfernt; lndustriemülldeponie: Sicherung / Rekultivierung abgeschlossen ; Werksgelände: Hotspots san¡ert/ gesichert ; Sanierung Restloch Heide V: Sicherung Trenndamm laufend, Sicherung Nordböschung geplant Untersuchungs- / Planungsstand Untersuchungen abgeschlossen ; regelmäßige Anpassung der Sanierung Grundwasser (heben und reinigen ) erforderlich Untersuchungen weitestgehend abgeschlossen Blaue Donau: Erarbeitung abschließendes Teilsa nieru ngskonzept; Restloch Heide V: Erarbeitung Sanierungsplan Wesentliches Schadstoffpotenzial / Kontaminationsumfang Ca. 14t LHKW im Boden und Grundwasser Teerteiche: ca. 240.0OO t Teer und kontaminiertes Material ; 2.Mio m3 Rotschlamm im Rotschlammrestloch Heide V; 2,5 Mio. m3 kontaminiertes Wasser im Rotschlam mrestloch Heide V; Erhöhte Schadstoffkonzentrationen / Restbelastungen im Boden und GrundwasSer lnd ustriem ü lldeponie mit ca. 3l-0.000 m3 lndustriea bfällen, Bauschutt (Fluorid, Arsen, PAK, MKW); Blaue Donau: ca. 78 t Schadstoffe Art der Schadstoffe leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe (LHKW) gaswerktypische Schadstoffe (MKW, PAK, BTEX, Phenole ); Schwermetalle; bauxithaltige Schlämme (Rotschlämme ) mit Vanadium, Fluorid , Ammonium, Arsen Branche Chemische Textilreinigung Aluminiumher - stellung; dam¡t einhergehende Gasherstellung Altlast Chemische Reinigung Leipziger Südvorstadt (Stadt Leipzig) OGP Lauta (Landkreis Bautzen) 4 Anlage zur Antwort auf die Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage Drs.: 6/2550: Gravierende Altlastenfälle im Freistaat Sachsen Fertigstellungstermin Sanierung 2012 abgeschlossen; Nachsorgemaßnahmen und Monitoring laufend Sanierung 2009 abgeschlossen; Grundwasserüberwachu ng laufend 201,4 Sanierungsstand Sanierung durch Bodenaustausch und Endverwahrung der industriellen Absetzanlagen (Halden A und B) abgeschlossen Beräumung Grubensystem in 2000 abgeschlossen ; Bodenaustausch in 4 Sanierungszonen mit einer Gesamtfläche von ca. 6.750 m2 abgeschlossen Sanierung durch Bodenaustausch abgeschlossen Untersuchungs- / Planungsstand Untersuchungen abgeschlossen Untersuchungen / Planungen abgeschlossen Untersuchungen abgeschlossen Wesentliches Schadstoffpotenzial / Kontaminationsumfang ca.5,5 Mio. m3 Rückstände aus Uranaufbereitung , Kraftwerksaschen , Hausmüll ca. 3.600 m3 Teer und teerkonta minierte Feststoffe; ca. 3.350 m3 kontamin ¡ertes Wasser; ca. 89.000 m3 kontaminierter Boden / Materialien Ca. 420 t Schadstoffe Art der Schadstoffe radiologische Abfälle der Uranaufbereitu ng; Schwermetalle; Arsen; Mineralöle; Abfälle BTEX mit Benzol; PAK (15) ohne Naphthal¡n; Phenole; MKW Schadstoffe der teervera rbeitenden lndustrie (MKW,PAK, untergeordnet BTEX) Branche Uranherstellung ; Reifenprodukti - on; Fettchemre ehem. Gaswerk ehem. Dachpappenwerk Altlast OGP DresdenCoschütz / Gittersee (Stadt Dresden) Gaswerk Chemnitz lll (Stadt Chemnitz) DSS Coswig (Landkreis Meißen) 5 2015-09-24T09:13:08+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes