SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hosp¡talstr 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz I 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfDFraktion Drs.-Nr.: 6/2593 Thema: Ausbildung in der Sächsischen Justiz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Vorausschickend merke ich an, dass die Staatsregierung diese und die weiteren Fragen als auf die Fortbildung bezogen versteht. Hierauf deutet die Frage nach der Anzahl von Veranstaltungen ebenso hin wie das mangelnde Teilnehmerinteresse als möglicher Grund für die Absage von Veranstaltungen. Frage l: Wie viele zentrale Ausbildungsveranstaltungen wurden durch die sächsische Justiz zwischen 2011 und 2015 für ihre Bediensteten angeboten? Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Ausbildungsstandort. Es wurde folgende Anzahl zentraler Fortbi ld u ngsveranstaltu ngen angeboten Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUTV DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564 1500 Telefax +49 (0)351 564 1509 staatsminister@ smj. j ustiz.sachsen.de* Aktenzeichen 10408-KLR-2427t15 Dresden, ¿?. September 2015 Hausanschrift: Såchslsches StaatEmlnlsterlum der Justlz Hospitalstr 7 01 097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01 095 Dresden www justiz sachsen.de/smj Verkehrsverbl ndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang übêr Einfahrt Hospitalstraße 7 'zugang fúr elaktronisch signierte sowiô ftlr v€rsohlüsselte elektronische Ookumentê nur úbar dss Elektron¡sch€ Gerichts- und VeMaltungspostfschi nåhere lnformationen unt6r w egvp d6 STAATSMIN'ISTERìUM DER JUSTìZ Freistaat SACHSEN Jahr ABZ1 AVS2 Veranstaltungsorte I Justiz- I I ls.nrtunsr- | DRA3 |I raume I I andere Ländera Sonstiges 29 22 29 19 16 2011 2012 2013 2014 2015 98 93 111 109 96 0 1 2 2 2 13 18 18 19 14 1 1 1 1 1 66 66 44 44 45 7 5 5 5 4 1 Ausbildungszentrum Bobritzsch ' Akademie für öffentliche Verwaltung Sachsen3 Deutsche Richterakademie a Veranstaltungen die vom Staatsministerium der Justiz angeboten, aber unter Federführung eines anderen Bundeslandes außerhalb Sachsens durchgeführt werden 5 externe Bildungseinrichtungen oder Tagungshotels in Sachsen Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass neben den oben genannten Veranstaltungen zusätzlich noch zahlreiche nicht durch den Freistaat Sachsen zental organisierte Fortbi ldu ngen i n den jewei I igen Geschäftsbereichen stattgefunden haben. Frage 2= Wie hoch sind der Soll- und lst-Bestand an Lehrpersonal für Fortbildungen bei der sächsischen Justiz zwischen 20ll und 2015. Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Dienststelle, Ausbildungsstandort und Anzahl Lehrer mit fester Planstelle oder befristeter Abordnung. Die Dozententätigkeit in Fortbildungsveranstaltungen ist nicht stellenmäßig unterlegt. Die Lehrtätigkeit wird, wenn sie durch Beschäftigte des Freistaates erfolgt, im Nebenamt geleistet. Darüber hinaus werden geeignete externe Dozenten gewonnen. Frage 3: Wie viele der unter Frage I genannten Veranstaltungen wurden abgesagt? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Ausbildungsstandort und Grund der Absage (2.8. Ausfall des Dozenten oder Teilnehmermangel). Veranstaltungen, die in justizeigenen Schulungsräumen, der Deutschen Richterakademie oder in anderen Ländern vorgesehen waren, wurden nicht abgesagt. lm Übrigen verweise ich zur Beantwortung auf die nachstehende Tabelle: Seite 2 von 3 STAATSMINìSTERìUM DER JUSTìZ Freistaat SACHSEN Jahr Veranstaltungsorte AVS rnsg rnsg. rnsg 1 0 1 0 1 5 3 9 10 6 2011 2012 2013 2014 2015 4 14 14 5 4 4 13 14 0 4 0 14 14 5 4 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 0 6 3 10 12 7 Frage 4: ln welchem zeitlichen Rahmen (Stundenzahl) und auf welcher Grundlage (Vorschrift ) wird die Dauer von eintägigen Fortbildungsveranstaltungen am Fortbildu ngsort regelmäßig geplant? Der zeitliche Rahmen eintägiger Fortbildungsveranstaltungen ist nicht in Vorschriften geregelt. Die Dauer bestimmt sich nach den Erfordernissen des jeweiligen Lehrprogramms und umfasst in der Regel acht Lehrveranstaltungsstunden (zu je 45 Minuten). Die Gesamtdauer eines Fortbildungstages entspricht damit in etwa einem üblichen Arbeitstag . Frage 5: Wie werden DiensEeiten der Lehrgangsteilnehmer vergütet, wenn sie in der Gesamtarbeitszeit (Anreise + Fortbildungsdauer + Abreise) 8 Stunden pro Tag bzw. l0 Stunden pro Tag überschreiten? Diese Zeiten werden nicht gesondert vergütet, sondern gegebenenfalls als Dienstzeiten berücksichtigt. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2015-09-30T11:29:16+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes