STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUNI DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-0141.50/9074 Dresden, . Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr: 6/2624 Thema: Eintreffzeiten der Polizei im Polizeiposten Altenberg 2012 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie oft wurden Polizeikräfte am 18.01.2012 (00:00 bis 24:00 Uhr) jeweils wann zu jeweils welchen Vorkommnissen zu welchem Ort im Einzugsbereich des Polizeipostens Altenberg gerufen? (Bitte aufschlüsseln nach Anrufeeit, Vorkommnis, Ereignisort, Eintreffzeit und eingesetzten Kräften!) Frage 3: Wie oft wurden Polizeikräfte am 17.03.2012 (00:00 bis 24:00 Uhr) jeweils wann zu jeweils welchen Vorkommnissen zu welchem Ort im Einzugsbereich des Polizeipostens Altenberg gerufen? (Bitte aufschlüsseln nach Anrufzeit, Vorkommnis, Ereignisort, Eintreffzeit und eingesetzten Kräften!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 3: Für die Erfassung dieser Daten und deren Aufbewahrungsdauer bestanden zu diesem Zeitpunkt keine einheitlichen Festlegungen. Vor diesem Hintergrund liegen bei der Polizeidirektion keine Daten mehr vor. Frage 2: Wie viele Polizeikräfte verrichteten an dem Tag aus Frage 1 ihren Dienst im Polizeiposten Altenberg, wie hoch war an diesem Tag die Stellenbesetzung des Polizeipostens und wie viele Einsatzwagen waren an diesem Tag im Polizeiposten Altenberg verfügbar? Hausanschrlft: Sächsisches Staatsminlsterium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-BuckStr . 2 oder 4 melden. STAATSM11MISTEK1UM DES 1NNERM Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele Polizeikräfte verrichteten an dem Tag aus Frage 2 ihren Dienst im Polizeiposten Altenberg, wie hoch war an diesem Tag die Stellenbesetzung des Polizelpostens und wie viele Einsatzwagen waren an diesem Tag im Polizeiposten Altenberg verfügbar? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 4: Der Arbeitszeitnachweis der Bediensteten der sächsischen Polizei erfolgte in der IT-Anwendung DPNA - Dienstzeitplanung, -nachweis und -abrechnung. Diese sieht keine Recherchemöglichkeit für zurückliegende Kalenderjahre vor. Dem Polizeiposten Altenberg waren zu dem Zeitpunkt keine Dienstposten und somit auch keine Bediensteten direkt zugeordnet. Der Polizeiposten Altenberg war dem Polizeirevier Dippoldiswalde nachgeordnet und Bestandteil des Zuständigkeitsbereiches des Reviers. Es handelte sich um einen Präsenzp ^feteryder nur zu Sprechzeiten besetzt wurde. Ein expliziter Zuständigkeitsbereich für d^n Polizeiposten war nicht festgelegt. Der unter zentraler Führung stehende Strei^ndi^nst nahm seine Aufgaben für den gesamten Revierbereich wahr. M teunülichen Grüßen Markus Ulbii Seite 2 von 2 2015-10-06T09:29:19+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes