STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-0141.51/27/182-2015 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Drgsden, Oktober 2015J* Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2689 Thema: Sicherheitstechnische Forschung im Hinblick auf Dual-Use Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Hochschulen des Landes und/oder hochschulnahen Forschungsinstitute (An-Instituten) und/oder außeruniversitären For schungseinrichtungen, an deren Finanzierung das Land maßgeblich be teiligt ist, forschen im Rahmen des Forschungsprogramms des BMBF „Forschung für zivile Sicherheit 2012 bis 2017"? Von allen sächsischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungsein richtungen forschen nach derzeitiger Kenntnis nur die TU Dresden und die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) im Rahmen des Forschungspro gramms des BMBF „Forschung für zivile Sicherheit 2012 bis 2017". Frage 2: An welchen Programmlinien und Forschungsprojekten inner halb des Forschungsprogramms sind welche Fakultäten der Hochschu len des Landes und außeruniversitären Forschungseinrichtungen je weils beteiligt? (Bitte aufschlüsseln nach Programmlinie, Forschungs projekt, Projektlaufzeit und finanziellem Projektvolumen!) Der Anlage ist zu entnehmen, wie die TU Dresden und die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) dieses Forschungsprogramm nutzt. Frage 3: Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über militärische, wehrtechnisch relevante oder „Dual-Use"-Forschungsaufträge von pri vaten Firmen an öffentliche Hochschulen und Forschungseinrichtun gen, die nicht Einrichtungen der Bundeswehr sind? Die Sächsische Staatsregierung hat bislang keine Kenntnisse dieser Art. Zertifikat seit 2007 audit berufumlfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele Projekte, die als vertraulich eingestuft sind und daher nicht ein zeln genannt werden dürfen, gibt es darüber hinaus? (Bitte jeweils Institution und Auftraggeber, Jahr und Finanzrahmen angeben!) Die Sächsische Staatsregierung hat keine Kenntnis darüber, ob und wie viele solcher, als vertraulich eingestufte Projekte es gibt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE Thema: Sicherheitstechnische Forschung im Hinblick auf Dual-Use LT-Drs. 6/2689 - Anlage zu Frage 2 Einrichtung Programmlinie Projektname/Projektbezeichnung Projektlaufzeit finanzielles Volumen in TEUR bei Hochschulen zudem Angabe der beteiligten Fakultät(en) TU Dresden KMU-innovativ Ressourcen- und Energieeffizienz "Effiziente Grundwasser-Simulation bei der Gewinnung von Energieressourcen (EGSIM)" RESS-157-013 EGSIM 10/10-03/13 331 Fakultät Umweltwissenschaften TU Dresden KMU-innovativ "Informations und Kommunikationstechnologie" (1 KT 2020) Evaluierung von Schmalband- und BreitbandPowerline -Communications-Technik (PLC) auf Niederspannungs-Stromnetzen in Vietnam zur Realisierung von Smart Grids PLC4SG (PLC for Smart Grid) 07/10-06/14 246 Fakultät Elektrotechnik und Informationstechnik TU Dresden KMU-innovativ LandCaRe-DSS - Modellbasierte Werkzeuge für strategisch und operationelle Maßnahmen der Bewässerung unter Klimawandel 09/13-08/15 161 Fakultät Umweltwissenschaften TU Dresden KMU-innovativ XEEBUS - Echtzeitfähiger Kommunikationsbus für ein selbstregulierendes, dezentrales Energiemanagementsystem 01/14- 12/15 339 Fakultät Informatik HS der Sächsischen Polizei Zivile Sicherheit - Schutz vor Wirtschaftskriminalität Verbundprojekt "Auswirkungen der Liberalisierung des Intemethandels in Europa auf dem Phänomenbereich der Arzneimittelkriminalität" (ALPhA); Teilvorhaben: "Phänomenologie der Arzneimittelkriminalität im Hell- und Dunkefeld" 05/14-04/16 178,836 Fachbereich I "Polizeiliches Management" 2015-10-20T08:43:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes