STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-0141.51/7773 Dresden^ . Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2695 Thema: Wohnungsabriss in der Stadt Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie" viele Wohnungen wurden in der Stadt Leipzig jeweils in den Jahren von 2000 bis 2014 durch den Freistaat Sachsen staatlich gefördert abgerissen? Frage 2: In welcher Höhe wurden jeweils in den Jahren 2000 bis 2014 Finanzmittel durch den Freistaat Sachsen zur Förderung des unter Ziffer 1 genannten Wohnungsabrisses aufgewandt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Der Freistaat Sachsen stellte in den Jahren 2000 bis 2003 Mittel für den Rückbau von Wohngebäuden in einem Landesrückbauprogramm zur Verfügung . Aufgrund des vorhandenen Leerstandes legte der Bund ab dem Programmjahr 2002 das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" mit_ den Programmteilen "Rückbau von Wohngebäuden" und "Aufwertung von Quartieren " auf. Die vom Bund bereitgestellten Finanzhilfen wurden durch den Freistaat Sachsen komplementiert. Die Finanzhilfen werden über fünf Jahresscheiben abfinanziert. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Vericehreanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilhelmBuck -Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SÄCHSETSi Die dinste Aufschlüsselung ist der Anlage zu entnehmen. Mit ftfeu/idlichen Grüßen . Ma'rkus Ulbii Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Drs.: 6/2695 Wohnunesabriss in der Stadt Leipzig Programmiahr bzw. Jahr Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" zurückgebaute Woh neinheiten Bewilligte Finanzhilfen von Bund und Freistaat Sachsen inEUR davon von der Stadt Leipzig in Anspruch genommen inEUR Landesrückbauprogramm zurückgebaute Wohneinheiten Bewilligte Finanzhilfen Freistaat Sachsen inEUR 2000| 2001| 2002| 2003l 2004| 2005| 20061 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 01 0 0| 4521 2.278| 2.615' 1.745 2.800 1.842 78 212 26 220 406 14.580. 9.219 7.194 10.066 3.029 105 105 950 1.095 712 16 0,00| 0,001 A26,20| 560,00 . 530,00 . 320,00 . 490,00 . 050,00 . 900,00 . 750,00 0,00 0,00 . 150,00 . 000,00 . 000,00 14.580 9.219 7.194 10.066 3.029 105 105 950 211 0,001 0,001 426,20' 560,00 . 530,00 . 320,00 . 490,00 . 050,00 . 900,00 . 750,00 0,00 0,00 . 960,00 0,00 0,00 01 36| 879| 0| öl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00] 104.252,411 3.134.667,001 0,00] 0,001 0,00| 0,00] 0,001 0,00| 0,00] 0,001 0,00| 0,00] 0,001 0,00| Gesamt 12.674 47.075.176,20 45.463.986,20 915 3.238.919,4l] 2015-10-13T10:15:44+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes