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^SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößier
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahi
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/2705
Thema: Umzug der Außenstellen des Landesamtes für Straßenbau

und Verkehr von Döbeln und Bad Schlema nach Chemnitz
und Plauen

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
61-0115/3/1

Dresden, H 1 ORT ?

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Trifft es zu, dass die Außenstellen des Landesamtes für Stra¬
ßenbau und Verkehr von Döbeln und Bad Schlema nach
Chemnitz und Plauen verlegt werden?

Die Beschäftigten der Außenstellen Döbeln und Bad Schlema der Niederlas¬
sung Zschopau des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) sind
mit Wirkung zum 7. September 2015 an den Sitz der Niederlassung nach
Chemnitz versetzt worden.

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Der Umzugstermin für die Beschäftigten der Außenstelle Bad Schlema der
Niederlassung Plauen des LASuV nach Plauen ist der 5. Oktober 2015.

Frage 2: Sind die neuen Außenstellen barrierefrei im Sinne der gelten¬
den Vorschriften?

Frage 3: Für den Fall, dass diese Außenstellen nicht barrierefrei sind,
ist beabsichtigt, Barrierefreiheit herzustellen?

Frage 4: Welche Maßnahmen werden innerhalb welchen Zeitraumes
ergriffen?

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Außensteile:
Hoyerswerdaer Straße 1
01097 Dresden

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4:

Die Niederlassung Zschopau des LASuV verfügt am Standort Chemnitz über
drei Dienstgebäude. Eines der Dienstgebäude (Hans-Link-Straße 4) wird ab
Oktober 2015 barrierefrei gestaltet.

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7,8
Haltestelle Carolaplatz

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Die Leistungen befinden sich in der Ausschreibungsphase. Ziel ist der Abschluss aller
Arbeiten bis 22. Dezember 2015.

Für die Niederlassung Plauen des LASuV ist neben dem Hauptsitz in der West¬
straße 73 in Plauen eine Interimsunterbringung in der Europaratstraße 11 in Plauen
vorbereitet. Diese ist aufgrund der baulichen Gegebenheiten nicht barrierefrei. Ein bar¬
rierefreier Zugang besteht allerdings im zweiten Untergeschoss des Hauptgebäudes
Weststraße 73.

Für die Niederlassung Plauen wird eine Gesamtunterbringung im Behördenzentrum in
Plauen angestrebt. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die Barrierefreiheit gerich¬
tet.

Frage 5: Weiche Gründe liegen vor, die barrierefreien Außenstellen in Döbeln
und Bad Schlema zu schließen?

Die Schließung der Außenstellen des LASuV in Döbeln und Bad Schlema sind Be¬
standteil der von der Sächsischen Staatsregierung am 24./25. Januar 2011 beschlos¬
senen Standortekonzeption.

it freundlichen Grüßen

artin Dulig

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		2015-10-02T09:40:31+0200
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