STAATSMIN1STER1UM DES INNERN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-0141.51/7778 Dresden . Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Dre.-Nr.: 6/2721 Thema: Rückbau in Sachsen im Rahmen des Stadtumbaus und der Städtebauförderung 2014 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen/Wohneinheiten wurden in den Gemeinden der sächsischen Landkreise bzw. in den Kreisfreien Städten im Jahr 2014 im Rahmen des Programms "Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen des Freistaates Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreis, Stadt/Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogramm!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die in den sächsischen Landkreisen bzw. in den Kreisfreien Städten im Jahr 2014 im Rahmen des Programms "Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden , waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreis bzw. Stadt, Gemeinde und genossenschaftlichem/kommunalem/privatem Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Frage 1 und 2: Auf die Anlage wird verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsmlnlsterfum des Innern Wiihelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bittß beim Empfang Wilhelm-BuckStr . 2 oder 4 melden. STAATSM11M1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie viele Wohnungen, die in den sächsischen Landkreisen bzw. in den Kreisfreien Städten im Jahr 2014 im Rahmen des Programms "Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreis bzw. Stadt, Gemeinde, marktgängige und nicht marktgängigel) Das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Programmteil Rückbau und auch das Landesprogramm "Rückbau Wohngebäude" haben das Ziel, den Leerstand von Wohnungen in den Gemeinden zu mildern bzw. zu beseitigen. Der Rückbau von Ruinen ist in beiden Programmen nicht förderfähig. Der Rückbau erfolgt in den meisten Fällen zeitnah nach Auszug der letzten Mieter, so dass von einer Marktfähigkeit ausgegangen werden kann. Eine statistische Erfassung des Zustandes des Wohngebäudes bzw. der Marktfähigkeit erfolgt nicht. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die in den sächsischen Landkreisen bzw. in den Kreisfreien Städten im Jahr 2014 im Rahmen des Programms "Stadtumbau Ost" bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mi^Mietpreis- und/oder Belegungsbindung? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreis tffew. Stadt, Gemeinde!) Die VVohni|rfigen, die zurückgebaut wurden und die vormals mit einer Mietpreis- oder Beleg|ungjSbindung gebunden waren, werden statistisch nicht erfasst. Mit fileunfcllichen Grüßen Markus Ulbi Anlage Seite 2 von 2 Rückaebaute Wohneinheiten im Jahr 2014 aufgeschlüsselt nach Gemeinden in Sachsen Anlage zur Drs.: 6/2721 Togramm Landkreis iemeinde zuriickgebaute Wohnelnheiten in 2014 davon in genossensctiaftlichem Eigentum davon in kommunalem Eigentum davon in privatem Eigentum davon in Sonstige Itadtumbau-Ost - Rückbau ;hemnitz, Stadt ;hemnttz, Stadt Erzgebfrgskreis Annaberg-Buchholz, Stadj 17 Aue, Stadt Breitenbmnn/Erzgeb. 36 Elbenstock, Stadt 24 Johanngeorgenstadt, Stadt 55 .oßnitz, Stadt Oelsnitz/Erzgeb., Stadt 21 LK Gäriitz Boxberg/O.L 24 Ebersbach-Neugercdorf, Stadt 3örlitz, Stadt Zrttau, Stadt 60 LK Leipzig Boma, Stadt 19 Grimma, Stadt 18 Neukieritzsch LK Meißen Coswig, Stadt 50 Röderaue 64 Mittelsachsen Burgstädt, Stadt 12 Flöha, Stadt Hainichen, Stadt Lunzenau, Stadt Oederan, Stadt Roctllltz. Stadt 84 Roßwein, Stadt WakJheim, Stadt 13 Nordsachsen Eilenburg, Stadt 33 Rackwitz 60 Vogtlandkreis AdorfA/ogü,, Stadf AuefbactWogtl., Stadt 38 Klingenthal, Stadt 69 Muldenhammer Flauen, Stadt 78 Reidienbach im Vogtland, Stadt 91 Rodewisch, Stadt 90 Sctiöneck/Vogtl., Stadt LKZwickau Crimmitsctiau, Stadt Limbacti-Oberirohna, Stadt 82 Werdau, Stadt 12 Zwfckau, Stadt 198 16 84 70 60 17 36 24 55 15 80 19 50 64 13 33 60 21 57 60 101 12 32 57 18 1G 01 Ot 5| 0| 01 01 01 01 24| 69 [ 0| 0| 16) 13| 4l 0| 2| 0| 12| 164| Gesamt 1.312 230 724 194 Landespragramm Rückbau Wohngebäudeab2013 Erzgebirgskreis Vogtlandkreis LK Zwickau LK Görtitz LK Meißen LK Sächsische SchweizOsteizgebiTge ^ Nordsachssn Gesamt Eibenstock, Stadt Oberwiesenthal, Stadt AdorfA/ogtL, Stadt Auerbach/Vogtl-, Stadt Faikenstein/VogU., Stadt Klingenthal, Stadt Muklenhammar Netzschkau, Stadt Schöneck/Vogtl., Stadt Zwickau, Stadt Oderwitz Strahla, Stadt Neustadt i. Sa, Stadt Wermsdorf 99 36 0| 551 01 0| 01 0| 0| 01 0| 0| 01 0| 2015-10-14T09:49:14+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes