SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Falken, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2746 Thema: Erweiterung der Kapazitäten im Bereich der Kindertagesstätten in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Plätze in Kindertagesstätten wurden seit 2010 in Sachsen neu geschaffen? (Bitte um Aufschlüsselung nach jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten!) Frage 2: Wie viele Kindertagesstätten wurden im unter 1. erfragten Zeitraum neu errichtet? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Zur Anzahl neu geschaffener Plätze in Kindertageseinrichtungen und zur Anzahl neu errichteter Kindertageseinrichtungen liegen der Staatsregierung die Angaben im Rahmen der Bundesförderung aus dem "Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" bzw. "Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014" sowie der Förderung mit Landesmitteln vor. Diese Angaben für die Jahre 2010 - 2015 sind in der nachstehenden Tabelle dargestellt. Inwieweit in den Landkreisen und Kreisfreien Städten ggf. darüber hinaus ohne Fördermittel des Bundes und/oder des Landes weitere Plätze geschaffen oder Kindertageseinrichtungen neu errichtet wurden, ist der Staatsregierung nicht bekannt. Seite 1 von 2 Die Staatsministerin Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-0141.50-60/2746/2 DreSden)O . Oktober 2015 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 STAATS MINISTERIUM FÜR KULTUS 5j SACHSEN mit Bundes- und Landesmitteln Landkreis (LK)/ neu geschaffene davon neu neu errichtete Kitas Kreisfreie Stadt Plätze in Kitas geschaffene gesamt U3-Plätze (Neu- und Ersatzneubauten ) Stadt Chemnitz 204 134 3 Vogtlandkreis 590 356 8 LK Zwickau 417 361 5 Erzgebirgskreis 984 822 5 LK Mittelsachsen 1.217 729 14 Stadt Leipzig 4.014 1.868 23 LK Nordsachsen 247 186 2 LK Leipzig 847 560 9 Stadt Dresden 3.195 1.449 19 LK Bautzen 1.348 759 8 LK Görlitz 353 311 5 LK Meißen 611 531 7 LK Sächsische Schweiz- 1.007 680 11 Osterzgebirge Gesamt: 15.034 8.746 119 Frage 3: Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung darüber vor, wie viele Plätze in Kindertagesstätten in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten bis zum Jahr 2020 neu geschaffen werden müssen, um den Betreuungsbedarf zu decken? Dazu liegen der Staatsregierung keine Erkenntnisse vor. Es ist Aufgabe der Landkreise und Kreisfreien Städte als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe, die nach § 24 Abs. 2 und 3 SGB VIII geltenden Rechtsansprüche auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt umzusetzen bzw. für das Vorhalten eines bedarfsgerechten Angebotes gemäß § 24 Abs. 4 SGB VIII für Kinder im schulpflichtigen Alter zu sorgen. Mit freundlichen Grüßen /~ \MvCt:-- Brunhild Kurth Seite 2 von 2 2015-10-12T14:22:33+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes