SACHSISCHE STAATSKANZLEI SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd -von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 612763 Thema: Verleihung von Ehrenzeichen durch öffentliche Stellen des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Ehrenzeichen werden durch welche öffentlichen Stellen des Freistaates Sachsen auf welcher Rechtsgrundlage verliehen? Das Lebensrettungsehrenzeichen wird durch den Sächsischen Staatsminister des lnnern verliehen. Die Rechtsgrundlage ist die Venrualtungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des lnnern über die Stiftung eines Lebensrettungsehrenzeichens (VwV-Lebensrettungsehrenzeichen ) vom 27. September 2011 (SächsABl. S. 1441). Die Feuennrehr- und Helfer-Ehrenzeichen am Band in den Stufen Bronze, Silber und Gold werden durch den Sächsischen Staatsminister des lnnern verliehen. Die Rechtsgrundlage ist die Veruvaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des lnnern über die Stiftung eines Feuenvehr- und Helfer-Ehrenzeichens (VwV Feuerwehr-HelferEhrenzeichen ) vom 8. April 2014 (SächsABl. S. 578). Die in den Jahren 2012 und 2013 verliehenen Feuerwehr-Ehrenzeichen wurden auf der Grundlage der VwV Feuenruehr-Ehrenzeichen vom 29. April 2008 (SächsABl. S. 971), die durch Zitfer lll der Verwaltungsvorschrift vom 1. März 2012 (SächsABl. S. 336) geändert worden ist, verliehen. Der ,,Joker im Ehrenamt" wird durch das Sächsische Staatsministerium des lnnern verliehen. Grundlage ist das vom Sächsische Staatsministerium des lnnern und dem Landessportbund Sachsen gemeinsam erarbeitete Ehrungskonzept. Freistaat SACHSEN Ghef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl ïelefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.43.1- 1034 Dresden, 23. orto¡"t 2015 DI€ KAMPAGNC DCS FR€ISTAATÊS SACI{SEN. Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden SACHSISCH SO GCHT Seite 1 von 2 www.sachsen.de SACHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN5 Frage 2: Wie viele der unter ZiÍÍer I genannten Ehrenzeichen wurden jeweils in den Jahren von2012 bis 2014 durch öffentliche Stellen des Freistaates Sachsen verliehen? ln den Jahren 2012 bis 2014 wurden folgende Lebensrettungsehrenzeichen verliehen: Jahr 2012 2013 2014 Verleihunoen I 8 7 ln den Jahren 2Q12 bis 2014 wurden folgende Feuenrehr- und Helfer-Ehrenzeichen verliehen: Ehrenzeichen 2012 2013 2014 Feuerwehr-Ehrenzeichen am Band in Bronze I 555 1518 I 309 Feuenruehr-Ehrenzeichen am Band in Silber 959 851 771 Feuerwehr-Ehrenzeichen am Band in Gold 628 600 651 Feuen¡vehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz in Silber 42 49 52 Feueruvehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz in Gold 3 4 10 Helfer-Ehrenzeichen am Band in Bronze 125 Helfer-Ehrenzeichen am Band in Silber 7 Helfer-Ehrenzeichen am Band in Gold 5 Helfer-Ehrenzeichen als Steckkreuz in Silber 11 Helfer-Ehrenzeichen als Steckkreuz in Gold 0 Anm.: Helfer-Ehrenzeichen werden erst seit 2014 verliehen. ln den Jahren 2012 bis 2014 wurden folgende ,,Joker im Ehrenamt" verliehen Jahr 2012 2013 2014 Verleihunqen 39 42 39 Mit freundlichen Grüßen ln Vertretung Unland Seite 2 von 2 2015-10-23T10:51:01+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes