SÄCHSìSCHE STAATSKANZLEI SÄCHSIscHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Be rn ha rd -von- Li ndena u-Platz I 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6l 2766 Thema: Verleihung von Medaillen durch öffentliche Stellen des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche Medaillen werden durch welche öffentlichen Stellen des Freistaates Sachsen auf welcher Rechtsgrundlage verliehen? Die Sächsische Ehrenmedaille ,,Für herausragende Leistungen im Kampf gegen HIV und Aids" wird durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz verliehen. Die Rechtsgrundlage ist die Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Verleihung der Sächsischen Ehrenmedaille,,Für herausragende Leistungen im Kampf gegen HIV und Aids" vom 7. Juli 2006 (SächsABl. S. 682), die durch die Veruvaltungsvorschrift vom 26. März 2007 (SächsABl. S. 527) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 26. November 2013 (SächsABl. SDr. S. S911). Die Annen-Medaille wird durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz verliehen. Die Rechtsgrundlage ist die Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Verleihung der,,Annen-Medaille" vom 14. Oktober 2005, zuletzt enthalten in der Venualtungsvorschrift vom 26. November 2013 (SächsABl. SDr. S. se11). Die Johann Georg Palitzsch-Medaille wird durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz verliehen. Die Rechtsgrundlage ist die Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Verleihung der Sächsischen Tierschutz-Medaille vom 6. September 2000 Freistaat SACHSEN Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.43.1- 1034 Dresden, å. Ottob"r. 2015 DIE KAMPAGN€ D€S FR€ISTAAT€S SACHS€N. Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden .. SO GEHT SACHSISCH Seite 1 von 2 www.sachsen.de SÄCHSì5CHE STAATSKANZLEI (SächsABl. S. 777), zuletzt enthalten in der Venrvaltungsvorschrift vom 26. November 2013 (SächsABl. SDr. S. S91 1). Gemäß der Veruvaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des lnnern über den Sport in der Polizei (VwV SportPol) vom 19. Dezember 2012 werden für Polizeilandesmeisterschaften und landesoffene Wettbewerbe die Medaillen für die Sieger sowie Zweit- und Drittplatzierten in Einzel- und Mannschaftsdisziplinen durch das Sächsische Staatsministerium des lnnern zur Verfügung gestellt. Für den Wettkampfsport im polizeilichen Diensthundewesen werden gemäß der Venvaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des lnnern über das Diensthundewesen in der Polizei (VwV Diensthundewesen - VwV DHW) vom 13. August 2008 die Medaillen für die Sieger sowie Zwett- und Drittplatzierten in Einzel- und Mannschaftsdisziplinen durch das Sächsische Staatsministerium des lnnern zur Verfügung gestellt. Frage 2: Wie viele der unter ZlÍler I genannten Medaillen wurden jeweils in den Jahren von2012 bis 2014 durch öffentliche Stellen des Freistaates Sachsen verliehen? ln den Jahren 2012 bis 2Q14 wurden folgende Sächsische Ehrenmedaillen ,,Für herausragende Leistungen im Kampf gegen HIV und Aids" verliehen: 2012 2013 2014 1 3 3 ln den Jahren 2012bis2014wurden folgende Annen-Medaillen verliehen 2012 2013 2014 20 20 20 ln den Jahren 2012 bis 2014 wurden folgende Johann Georg Palitzsch-Medaillen verliehen: 2012 2013 2014 1 2 ln den Jahren 2012 bis 2014 wurden folgende Medaillen für die Polizeilandesmeisterschaften, landesoffenen Wettbewerbe und für die Wettkämpfe im polizeilichen Diensthundewesen an die ausrichtenden Dienststellen übergeben: 2012 2013 2014 171 249 231 Mit freundlichen Grüßen ln Vertretung Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Unland 2015-10-23T10:52:29+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes