STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR BE!^3 Freistaat gp SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Slaatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon; 0351 564-8001 Telefax; 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2809 Thema: Beirat Digitale Wertschöpfung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Juli 2015 konstituierte sich der Beirat Digitale Wertschöpfung, wel¬ cher sich mit der Entwicklung der digitalen Infrastruktur, der Stärkung digitaler Innovationskraft und mit Fragen der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter beschäftigen soll." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Aufgabe kommt dem Beirat Digitale Wertschöpfung bei der Erstellung der „Digitalen Agenda Sachsen" zu und wie soll er diese erfüllen? Welche Aufgabe wird dem Beirat nach Erarbeitung der digitalen Agenda zukommen? Frage 2: Welche Personen sind Mitglied dieses Beirates und welche Institutionen vertreten Sie? Wer vertritt mit welchem Auftrag die Staatsregierung in diesem Beirat? Frage 3: Auf welche konkreten Arbeitsthemen hat sich der Beirat im Detail festgelegt und in welcher Form sollen diese bearbeitet werden? Frage 4: Wie oft ist der Beirat bisher zusammengekommen, bzw. in welchen zeitlichen Abständen wird der Beirat voraussichtlich zukünftig zusammenkommen? Zusammenfassende Antwort zu den Fragen 1 bis 4: Es wird auf die Pressemitteilungen des SMWA „Beirat .Digitale Wertschöp¬ fung' konstituiert" vom 9. Juli 2015 und „Beirat .Digitale Wertschöpfung' zur zweiten Sitzung zusammengetroffen" vom 8. September 2015 verwiesen. Seite 1 von 2 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 41-1053/53/1 Dresden, ] Q. OKT. 2015 -ir ZciliMal seit joo6 audll bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Hallestelle Carolaplalz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Die künftigen Beiratssitzungen sollen einem ähnlichen Turnus folgen. Unbenommen davon können anlassbezogen weitere Sitzungen stattfinden. Die Vertreter der Staatsregierung treten im Beirat in einen Dialog mit den anderen Bei¬ ratsmitgliedern und tragen die Impulse der Sitzungen in die Fachressorts. Zudem handelt es sich bei der Erarbeitung, Umsetzung und Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital" um einen dynamischen Prozess, der auch nach der Erstellung fortgeführt wird. In diesen ordnet sich auch die Tätigkeit des Beira¬ tes „Digitale Wertschöpfung" ein. Frage 5: Werden die Arbeitsergebnisse des Beirates regelmäßig veröffentlicht? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Form, wenn nein, warum Es wird u. a. auf die Pressemitteilung des SMWA „Beirat .Digitale Wertschöpfung' zur zweiten Sitzung zusammengetroffen" vom 8. September 2015 verwiesen. Daneben erfolgt zum Beispiel eine Information über die Facebook-Seite „Sachsen Digital". Im Übrigen fließen die Flinweise der Beiratsmitglieder in „Sachsen Digital" ein. Dieses Do¬ kument wird der Öffentlichkeit zugänglich sein. Mit freundlichen Grüßen nicht? Seite 2 von 2 2015-10-20T11:59:49+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes