STAATSM1N1STERIUM DES INNERN Freistaat SÄCHSEM Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9130 Dresden, ^ i. Oktober 201 5 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2817 Thema: Polizeieinsatzkräfte bei Versammlungen, Aufeügen und Großereignissen in der Stadt Chemnitz im Monat August 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, nar"ens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: wi® viele Versammlungen und Aufzüge sowie Großereignisse (z. B. Fußballspiele, Konzerte, Veranstaltungen mit großen Personengruppen , andere Sportveranstaltungen sowie andere zu sichernde Veranstaltungen ) mussten m der Stadt Chemnitz im Monat August 2015 durch die sächsische Polizei abgesichert werden? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Art der Veranstaltung, Anzahl der eingesetzten Polizeieinsatzkräfte nach Dienststellen der Landespolizei, Bundespolizei, Landespolizeien anderer Bundesländer!) Frage 2: Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit den Versammlungen , Aufzugen sowie Großereignissen aus Frage 1 festgenommen und wie viele Ermittlungsverfahren wurden im Zusammenhang mit in Frage . ?. !??e" vel'sammlljn9en, Aufzügen und Großereignissen eingeleitet ? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Festnahmen, Ermittlungsverfahren und Tatvorwurf!) Frage 3: Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit in Frage 1 erfragten Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen verleürt? (Bitte auf schlüsseln nach Datum, Polizeieinsatzkräften und Privatpersonen als verletzte Personen!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Unter Berücksichtigung der folgenden Anmerkungen wird auf die Anlage verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerlum des Innern Wiltielm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6. 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilhelmBuck -Str. 2 oder 4 melden. Die erfragten Daten werden statistisch nicht erhoben. Zur Beantwortung der Fragen wurden Recherchen in den entsprechenden polizeilichen Auskunftssystemen geführt sowie Einsatz- bzw. Ermittlungsunterlagen durchgesehen. Nicht in jeder Hinsicht ist es möglich, die erfragten Beziehungen zwischen jeglichen Einzelumständen herzustellen. Dies ist insbesondere auf den für die polizeiliche Bearbeitung erforderlichen Erfassungsgrad sowie auch den Bearbeitungsstand von polizeilichen Vorgängen zurückzuführen . In der Anlage sind alle Erkenntnisse dargestellt, die der Sächsischen Staatsregierung zur Beantwortung der Fragen vorliegen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Sebastian Gemkow Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2817 Stadt Chemnitc Datum Ereignis Anzahl eingesetzte Polizeibedienstete (aufgeschlüsselt nach Dienststelle/Bundesland) Strafanzeige/Tatvorwurf* Anzahl Festnahmen Anzahl verletzte Personen* Polizeibedienstete PrivatPersonen 01.08.2015 Konzertveranstaltung PD Chemnitz: 4 01.08.2015 Fußballveranstaltung PD Chemnitz: ca. 65 Bereitschaftspolizei SN: ca. 280 Polizeiverwaltungsamt: 6 Mecklenburg-Vorpommern: 2 2 x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte 1 x Sachbeschädigung 1 x Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz 1 x gefährliche Körperverletzung 08.08.2015 Versammlung PD Chemnitz: ca. 30 09.08.2015 Fußballveranstaltung PD Chemnitz: ca. 65 Bereitschaftspolizei SN: ca. 275 Polizeiverwaltungsamt: 9 Nordrhein-Westfalen: 2 1 x Raub 1 x Körperverletzung 14.08.2015 Versammlung PD Chemnitz: 3 17.08.2015 Versammlung PD Chemnitz: ca. 35 Bereitschaftspolizei SN: ca. 150 22.08.2015 Konzertveranstaltung PD Chemnitz: 9 22.08.2015 Konzertveranstaltung PD Chemnitz: 4 22.08.2015 Fußballveranstaltung PD Chemnitz: ca. 20 Bereitschaftspolizei SN: ca. 30 Schleswig-Holstein: 2 Seite 1 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2817 Stadt Chemnitz Datum Ereignis Anzahl eingesetzte Polizeibedienstete (aufgeschlüsselt nach Dienststelle/Bundesland) Strafanzeige/Tatvorwurf* Anzahl Festnahmen Anzahl verletzte Personen" Polizeibedienstete PrivatPersonen 28.08.2015 bis 30.08.2015 Festveranstaltung PD Chemnitz: ca. 80 1 x Körperverletzung und Bedrohung 1 x Körperverletzung 2 x gefährliche Körperverletzung 5 x Diebstahl 29.08.2015 Fußballveranstaltung PD Chemnitz: ca. 20 Bereitschaftspolizei SN: ca. 30 .Sofern Tabellenfelder keinen Wert aufweisen, bedeutet dies, dass Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Recherche entweder nicht vorlagen oder nicht recherchierbar waren. Dies kann aus verschiedenen Gründen der Fall sein. Neben der Möglichkeit, dass die Umstände tatsächlich nicht existieren, könnten die betreffenden Daten derzeit Gegenstand der weiteren Ermittlungen oder aber aus anderen Gründen nicht bekannt sein (z. B. keine Anzeige erstattet). Seite 2 von 2 2015-10-26T08:20:15+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes