STAATSM1NISTBRIUM DES 1NNERK) Freistaat SÄCMSE1N Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9129 Dresden3s> . Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.:6/2818 Thema: Polizeieinsatzkräfte bei Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen in der Stadt Dresden im Monat August 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Versammlungen und Aufzüge sowie Großereignisse (z. B. Fußballspiele, Konzerte, Veranstaltungen mit großen Personengruppen , andere Sportveranstaltungen sowie andere zu sichernde Veranstaltungen ) mussten in der Stadt Dresden im Monat August 2015 durch die sächsische Polizei abgesichert werden? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Art der Veranstaltung, Anzahl der eingesetzten Polizeieinsatzkräfte nach Dienststellen der Landespolizei, Bundespolizei, Landespolizeien anderer Bundesländer!) Frage 2: Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit den Versammlungen , Aufzügen sowie Großereignissen aus Frage 1 festgenommen und wie viele Ermittlungsverfahren wurden im Zusammenhang mit in Frage 1 erfragten Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen eingeleitet ? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Festnahmen, Ermittlungsverfahren und Tatvorwurfl) Frage 3: Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit in Frage 1 erfragten Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen verletzt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Polizeieinsatzkräften und Privatpersonen als verletzte Personen!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Unter Berücksichtigung der folgenden Anmerkungen wird auf die Anlage verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax *49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbind ung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7. 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilhelmBuck -Str. 2 oder 4 melden. STAATSM11M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Die erfragten Daten werden statistisch nicht erhoben. Zur Beantwortung der Fragen wurden Recherchen in den entsprechenden polizeilichen Auskunftssystemen geführt sowie Einsatz- bzw. Ermittlungsunterlagen durchgesehen. Nicht in jeder Hinsicht ist es möglich, die erfragten Beziehungen zwischen jeglichen Einzelumständen herzustellen. Dies ist insbesondere auf den für die polizeiliche Bearbeitung erforderlichen Erfassungsfirad sowie auch den Bearbeitungsstand von polizeilichen Vorgängen zurückzuführet . In der Anlage sind alle Erkenntnisse dargestellt, die der Sächsischen Staatsregieru ^ig zui/Beantwortung der Fragen vorliegen. Mit fjeuncjlichen Grüßen MäFkus Ulbig Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2818 Stadt Dresden Datum 01.08.2015 Ereignis/Anlass Anzahl eingesetzte Polizeibedienstete (aufgeschlüsselt nach Dienststelle/Bundesland) Festveranstaltung PD Dresden: ca. 15 Strafanzeige/Tatvorwurf* Anzahl Festnahmen* Anzahl verletzte Personen* Polizeibedienstete PrivatPersonen 01.08.2015 Kulturveranstaltung PD Dresden: 5 02.08.2015 Festveranstaltung PD Dresden: 8 02.08.2015 Versammlung PD Dresden: 3 Bereitschaftspolizei SN: ca. 25 07.08.2015 Konzertveranstaltung PD Dresden: 6 07.08.2015 Sportveranstaltung PD Dresden: ca. 25 08.08.2015 Konzertveranstaltung PD Dresden: 5 09.08.2015 Sportveranstaltung PD Dresden: ca. 60 10.08.2015 Versammlung PD Dresden: ca. 20 Polizeiverwaltungsamt: 4 Bereitschaftspolizei SN: ca. 120 1x Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 13.08.2015 Fußballveranstaltung PD Dresden: ca. 250 Bereitschaftspolizei SN: ca. 360 Polizeiverwaltungsamt: 4 PD Görlitz: ca. 30 Thüringen:3 1x Sachbeschädigung 1x Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz Seite 1 von 3 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2818 Stadt Dresden Datum Ereignis/Anlass Anzahl eingesetzte Polizeibedienstete (aufgeschlüsselt nach Dienststelle/Bundesland) Strafanzeige/Tatvorwurf* Anzahl Festnahmen* Anzahl verletzte Personen* Polizeibedienstete PrivatPersonen 14.08. bis 16.08.2015 Festveranstaltung PD Dresden: ca. 240 Bereitschaftspolizei SN: 7 1x Verstoß gegen das Waffengesetz 7x Körperverletzungsdelikte 2x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte 1x Bedrohung 1x Betrug 14.08.2015 Sportveranstaltung PD Dresden: 5 15.08.2015 Sportveranstaltung PD Dresden: ca. 30 17.08.2015 Fußballveranstaltung PD Dresden: ca. 120 Polizeiverwaltungsamt: 4 Bereitschaftspolizei SN: ca. 140 Bayern: 2 19.08.2015 Versammlung PD Dresden: ca. 50 Bereitschaftspolizei SN: ca. 30 1x Beleidigung 19.08.2015 Konzertveranstaltung PD Dresden: 5 21.08.2015 Konzertveranstaltung PD Dresden: 5 21.08.2015 Sportveranstaltung PD Dresden: ca. 25 23.08.2015 Konzertveranstaltung PD Dresden: 5 24.08.2015 Versammlung PD Dresden: ca. 25 Bereitschaftspolizei SN: ca. 140 Poljzejyerwaltungsamt: 1 1x Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz 2x Beleidigung Seite 2 von 3 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2818 Stadt Dresden Datum 26.08.2015 28.08. bis 30.08.2015 28.08. bis 29.08.2015 30.08.2015 Ereignis/Anlass Fußballveranstaltung Festveranstaltung Versammlung- und Präsenzmaßnahmen PräventionsVeranstaltung Anzahl eingesetzte Polizeibedienstete (aufgeschlüsselt nach Dienststelle/Bundeslandl PD Dresden: ca. 240 Polizeiverwaltungsamt: 4 Bereitschaftspolizei SN: ca. 310 PD Zwickau: 20 Sachsen-Anhalt: ca. ca. 100 Bundespolizei: 1 PD Dresden: ca. 15 Strafanzeige/Tatvorwurf* 1x Beleidigung 1x Sachbeschädigung 2x Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz 1x Gewaltdarstellung Anzahl Festnahmen* Anzahl verletzte Personen* Polizeibedienstete PrivatPersonen E"1heitl'ch.er.p°lizeiemsatz.zu-Yersammlun9sla9en in Dresden und Heidenau, zusammengefasst in zur Kleinen Anfrage, Drs.-Nr. 6/2827 ~ ' ---."-- ... -- . .." PD Dresden: 5 LKA Sachsen: 1 ^emla^llen.fe'derte-'nenwertaufweisen'.bedeutet.dies' dass_Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Recherche entweder nicht vorlagen oder nicht recherchierbar waren. Dies^kann aus verschiedenen Gründen der Fall sein. Neben der Möglichkeit, dassdie'Umständ'e tatsächlich lniach't'ex^tie^n',1 konnten die.betreffenden Daten derzeit Gegenstand der weiteren Ermittlungen oder aber" aus anderen G~ründen~nicht~beka'n'ntisein"(z°'B'l'kerne Seite 3 von 3 2015-11-02T08:25:15+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes