STAATSM1N1STEK1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMIN1STERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9136 Dresden, ?i. Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2825 Thema: Polizeieinsatzkräfte bei Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen im Landkreis Mittelsachsen im Monat August 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Versammlungen und Aufzüge sowie Großereignisse (z. B. Fußballspiele, Konzerte, Veranstaltungen mit großen Personengruppen , andere Sportveranstaltungen sowie andere zu sichernde Veranstaltungen ) mussten im Landkreis Mittelsachsen im Monat August 2015 durch die sächsische Polizei abgesichert werden? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Art der Veranstaltung, Anzahl der eingesetzten Polizeieinsatzkräfte nach Dienststellen der Landespolizei, Bundespolizei , Landespolizeien anderer Bundesländer!) Frage 2: Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit den Versammlungen , Aufeügen sowie Großereignissen aus Frage 1 festgenommen und wie viele Ermittlungsverfahren wurden im Zusammenhang mit in Frage 1 erfragten Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen eingeleitet ? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Festnahmen, Ermittlungsverfahren und Tatvorwurfl) Frage 3: Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit in Frage 1 erfragten Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen verlebt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Polizeieinsatzkräften und Privatpersonen als verletzte Personen!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Unter Berücksichtigung der folgenden Anmerkungen wird auf die Anlage verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehreanbindung: Zu erreichen mit den StraßenbahnlinienS , 6. 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilhelmBuck -Str. 2 oder 4 melden. STAATSM11M1STEKIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Die erfragten Daten werden statistisch nicht erhoben. Zur Beantwortung der Fragen wurden Recherchen in den entsprechenden polizeilichen Auskunftssystemen geführt sowie Einsatz- bzw. Ermittlungsunterlagen durchgesehen. Nicht in jeder Hinsicht ist es möglich, die erfragten Beziehungen zwischen jeglichen Einzelumständen herzustellen. Dies ist insbesondere auf den für die polizeiliche Bearbeitung erforderlichen Erfassungsgrad sowie auch den Bearbeitungsstand von polizeilichen Vorgängen zurückzuführen . In der Anlage sind alle Erkenntnisse dargestellt, die der Sächsischen Staatsregierung zur Beantwortung der Fragen vorliegen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Sebastian Gemkow Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2825 LK Mittelsachsen Datum Ereignis Anzahl eingesetzte Polizeibedienstete (aufgeschlüsselt nach Dienststelle/Bundesland) Strafanzeige/Tatvorwurf* Anzahl Festnahmen Anzahl verletzte Personen* Polizeibedienstete PrivatPersonen 31.07. bis 02.08.2015 Festveranstaltung PD Chemnitz: ca. 15 Bereitschaftspolizei SN: ca. 10 2x Körperverletzung keine keine 01.08. bis 02.08.2015 Sportveranstaltung PD Chemnitz: ca. 10 Bereitschaftspolizei SN: ca. 10 keine keine 06.08.2015 Versammlung PD Chemnitz: 6 keine keine 07.08. bis 09.08.2015 Festveranstaltung PD Chemnitz: ca. 25 Bereitschaftspolizei SN: ca. 85 1x Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort 1x Beleidigung 1x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte 1x Gefährdung des Straßenverkehrs 1x Körperverletzung 1x Sachbeschädigung keine keine 08.08.2015 Festveranstaltung PD Chemnitz: 2 keine keine 14.08. bis 18.08.2015 Festveranstaltung PD Chemnitz: ca. 30 Bereitschaftspolizei SN: ca. 20 1x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung 1x Beleidigung keine keine 19.08.2015 Versammlung PD Chemnitz: 4 keine keine 19.08.2015 Info-Stand PD Chemnitz: 3 keine keine Seite 1 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2825 20.08.2015 21.08.2015 Versammlung Festveranstaltung PD Chemnitz: 2 PD Chemnitz: 8 Bereitschaftspolizei SN: ca. 20 keine keine keine keine 28.08.2015 Versammlung PD Chemnitz: ca. 15 keine keine 28.08.2015 Festveranstaltung PD Chemnitz: 8 keine keine 29.08.2015 Festveranstaltung PD Chemnitz: 2 keine keine *Sofern Tabellenfelder keinen Wert aufweisen, bedeutet dies, dass Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Recherche entweder nicht vorlagen oder nicht recherchierbar waren. Dies kann aus verschiedenen Gründen der Fall sein. Neben der Möglichkeit, dass die Umstände tatsächlich nicht existieren. könnten die betreffenden Daten derzeit Gegenstand der weiteren Ermittlungen oder aber aus anderen Gründen nicht bekannt sein (z. B. keine Anzeige erstattet). Seite 2 von 2 2015-10-26T08:24:15+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes