TJT311 llfl DES 1NNEWM Freistaat SA-n-ISFM Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs-0141/51/7794 Dresden, ^ S» Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr: 6/2835 Thema: Notunterkunft Zettlager Strehlener Straße in Dresden Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle Strehlener Straße in Dresden bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage aufgewandt worden (bitte aufschlüsseln nach Aufwand für die betriebsbereite Herstellung des Grundstückes und für die sonstigen einzelnen Anschaffungskosten und Herstellungskosten für den Betrieb der Zeltunterkunft)? Für die betriebsbereite Herstellung des Grundstückes sind dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement bisher Kosten in Höhe von 33.400 EUR entstanden. Über weitere entstandene Kosten für die Errichtung der Notunterkunft können keine Aussagen getroffen werden. Der Landesdirektion Sachsen liegen Abschlagsrechnungen vor, die jedoch keine Zuordnung zu den einzelnen Liegenschaften zulassen. Die Abschlagsrechnungen fassen jeweils mehrere Dresdner Erstaufnahmeeinrichtungen zusammen. Frage 2: Welche monatlichen Unterhaltskosten entstehen für den Betrieb der Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung in der Strehlener Straße in Dresden (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Betriebs- und Personalkosten )? Bisher liegen folgende Rechnungen vor: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon+49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Stra&enbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilhelmBuck -Str. 2 oder 4 melden. STAATSM11MISTERIUM DES INNERN Freistaat SÄCtiSE^ Kostenart Betrag Zeitraum Betriebskosten Heizöl/ Diesel 2.591,78 September 2015 Wachschutz 22.662,96 06.09. -13.09.15 Weitere Unterhaltsleistungen wurden bisher nicht abgerechnet. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung ^^^ Sebastian Gemkow Seite 2 von 2 2015-10-23T12:44:12+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes