STAATSMIM1STERIUM DES INNERN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9173 Dresden, ?i Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2851 Thema: Objektschutz im Freistaat Sachsen 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Objekte im Freistaat Sachsen wurden durch die sächsische Polizei in den Monaten Juli, August, September 2015 bewacht? Frage 2: Wie viele Angehörige der sächsischen Polizei und der Sächsischen Sicherheitswacht wurden in den Monaten Juli, August, September 2015 zum Objektschutz eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Monat, Beamten , Tarifbeschäftigten, Sicherheitswächtern, stationären und mobilen Objektsch"tz uncl Polizeidirektion bzw. Dienststellen der eingesetzten Polizeibediensteten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2786 verwiesen. Zu Frage 2 wird ergänzt, dass die Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht den Polizeivollzugsdienst bei der Erfüllung seiner Aufgaben, insbesondere durch eine zusätzliche Streifentätigkeit irTder Öffentlichkeit, unterstützen . Polizeiliche Objektschutzmaßnahmen gehören nicht zu den originären Aufgaben der Sächsischen Sicherheitswacht Mit freundlichen Grüßen In Vertretung astian Gemkow Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehreanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilhelmBuck -Str. 2 oder 4 melden. 2015-10-26T09:58:46+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes