STAATSMINISTER1UM DES WWRH Freistaat SACHSEN Der Staats minister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzerchen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9188 Dresden, / y . Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2867 Thema: Polizeieinsatzkräfte bei Versammlungen und Großereignissen im Landkreis Zwickau im Monat September 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Versammlungen und Aufzüge sowie Großereignisse (z. B. Fußballspiele, Konzerte, Veranstaltungen mit großen Personengruppen , andere Sportveranstaltungen sowie andere zu sichernde Veranstaltungen ) mussten im Landkreis Zwickau im Monat September 2015 durch die sächsische Polizei abgesichert: werden? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Art der Veranstaltung, Anzahl der eingesetzten Polizeieinsatzkräfte , Dienststellen der Landespolizei, Bundespolizei, LandesPolizeien anderer Bundesländer!) Frage 2; Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit den Versammlungen , Aufzügen sowie Großereignissen aus Frage 1 festgenommen und wie viele Ermittlungsverfahren wurden im Zusammenhang mit in Frage 1 erfragten Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen eingeleitet ? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Festnahmen, Ermittlungsverfahren und Tatvorwurf!) Frage 3: Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit in Frage 1 erfragten Versammlungen, Aufzügen und Großereignissen verletzt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Polizeieinsatzkräften und Privatpersonen als verletzte Personen!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Unter Berücksichtigung der folgenden Anmerkungen wird auf die Anlage verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsmlnlsterlum des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnllnien 3, 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätza: Bitte beim Empfang WilhelmBuck -Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTEWUM DES1NNERN Freistaat SÄCtiSETN Die erfragten Daten werden statistisch nicht erhoben. Zur Beantwortung der Fragen wurden Recherchen in den entsprechenden polizeilichen Auskunftssystemen geführt sowie Einsatz- bzw. Ennittlungsunterlagen durchgesehen. In mancher Hinsicht ist es nicht möglich, die erfragten Beziehungen zwischen jeglichen Einzelumständen herzustellery Dies ist insbesondere auf den für die polizeiliche Bearbeitung erforderlichen Erfas^ungsgrad sowie auch den Bearbeitungsstand von polizeilichen Vorgängen zurück ^üfühi^n. In der Anlage sind alle Erkenntnisse dargestellt, die der Sächsischen Staqjtsregferung zur Beantwortung der Fragen vorliegen. Mit ft'eurfdlichenGrüßen Markus Ulbi< Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2867 LK Zwickau Datum Ereignis Anzahl eingesetzte Polizeibedienstete (aufgeschlüsselt nach Dienststelle/Bundesland) Strafanzeige/Tatvorwurf Anzahl Festnahmen Anzahl verletzte Personen Polizeibedienstete PrivatPersonen 01.09.2015 Versammlung PD Zwickau: ca. 5 05.09.2015 Festveranstaltung PD Zwickau: 3 06.09.2015 Firmenveranstaltung PDZwickau: ca. 10 LKA: 1 06.09.2015 Sportveranstaltung PD Zwickau: 2 06.09.2015 Sportveranstaltung PD Zwickau: 2 07.09.2015 Versammlung PD Zwickau: 5 09.09.2015 Veranstaltung PD Zwickau: 2 11.09.2015 Sportveranstaltung PD Zwickau: ca. 20 13.09.2015 15. bis 30.09.2015 Veranstaltung PD Zwickau: 2 15.09.2015 Präsenzeinsatz PD Zwickau: ca. 265 Versammlung PDZwickau: ca. 10 15.09.2015 Versammlung PD Zwickau: ca. 25 16.09.2015 Versammlung PD Zwickau: ca. 20 18. bis 20.09.2015 Festveranstaltung PD Zwickau: ca. 30 2x Körperverletzung 1x Trunkenheit im Straßenverkehr 2x Sachbeschädigung Seite 1 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2867 LK Zwickau Datum Ereignis Anzahl eingesetzte Polizeibedienstete (aufgeschlüsselt nach Dienststelle/Bundesland) Strafanzeige/Tatvorwurf Anzahl Festnahmen Anzahl verletzte Personen Polizeibedienstete PrivatPersonen 20.09.2015 Fußballveranstaltung PD Zwickau: 3 20.09.2015 Sportveranstaltung PD Zwickau: 2 21.09.2015 Versammlung PD Zwickau: ca. 20 27.09.2015 Versammlung PD Zwickau: ca. 5 27.09.2015 Sportveranstaltung PD Zwickau: 2 29.09.2015 Versammlung PDZwickau: ca. 10 30.09.2015 Versammlung PDZwickau: ca. 10 "Sofern Tabellenfelder keinen Wert aufweisen, bedeutet dies, dass Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Recherche entweder nicht vorlagen oder nicht recherchierbar waren. Dies kann aus verschiedenen Gründen der Fall sein. Neben der Möglichkeit, dass die Umstände tatsächlich nicht existieren. könnten die betreffenden Daten derzeit Gegenstand der weiteren Ermittlungen oder aber aus anderen Gründen nicht bekannt sein (z. B. keine Anzeige erstattet). Seite 2 von 2 2015-10-29T10:19:26+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes