STAATSMIIMISTERIUNI
DER JUSTIZ
Freistaat
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Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509
staatsminister®
smj.justiz.sachsen.de*
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
1040E-LR-3250/14
Dresden,
sjfo Dezember 2014
Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.:	6/288
Thema:	Personalausstattung der Arbeitsgerichte
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage:
Wie sind die Arbeitsgerichte im Freistaat Sachsen aktuell personell ausgestattet (bitte Planstellen und tatsächlich besetzte Stellen ausweisen)?
Die personelle Ausstattung der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen kann der anliegenden Besetzungsübersicht entnommen werden. Eine Aufteilung der Planstellen und anderen Stellen auf die einzelnen Gerichte wird nicht vorgenommen.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium der Justiz
Hospitalstraße 7 01097 Dresden
Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden
Mit freundlichen Grüßen
Anlage
1 Übersicht „Personalausstattung der Arbeitsgerichte“
www.justiz.sachsen.de/smj
Verkehrsverbi ndung:
Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11
Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitaistraße 7
♦Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter www.egvp.de
Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrä Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/288
Thema: Personalausstattung der Arbeitsgerichte
Ressort: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Geschäftsbereich: Arbeitsgerichtsbarkeit
Stand: 01.12.2014
Titel Bezeichnung	BesGr. EntgeltGr.	Stellenplan 2014	besetzte Stellen
1 2	3	4	5
422 01 Planmäßige Beamte (Richter) Präsident des	R ß	... . 1	1,00
Landesarbeitsgerichts an einem Gericht mit 26 bis 100 Richterplanstellen im Bezirk Vizepräsident des	. R3+AZ	1	1,00
Landesarbeitsgerichts als der ständige Vertreter eines eines Präsidenten der BesGr R 6 Vorsitzender Richter am	R 3	6	6,00
Landesarbeitsgericht Direktor des Arbeitsgerichts	R2+AZ	5	5,00
an einem Gerichten mit 8 und mehr Richterplanstellen Richter am Arbeitsgericht	R 2	5	5,00
als der ständige Vertreter eines Direktors an einem Gericht mit 8 und mehr Richterplanstellen Richter am Arbeitsgericht	R 1	27	27,00
Justizoberamtsrat	A 13	1	0,70
Justizamtsrat	A 12	3	3,00
Justizamtmann	A 11	5	3,75
Justizoberinspektor	A 10	6	6,00
Justizinspektor	A 9	5	3,50
Amtsinspektor	A 9	4	3,88
Justizhauptsekretär	A 8	11	11,00
Justizobersekretär	A 7	14	13,38
Justizsekretär	Aß	13	11,75
Erster Justizhauptwachtmeister	A6+Z	1	1,00
Erster Justizhauptwachtmeister	A5+Z	2	1,75
Justizhauptwachtmeister	A4+Z	1	1,00
Justizoberwachtmeister	A 3+Z	1	0,00
Zusammen		112	105,71
428 01 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer	E 8	14	13,72
	E 5	15	12,00
	E 4	1	1,00
Zusammen		30	26,72