STAATSM1N1STCT1UM
DES1NNEKN

Freistaat

SÄCHSETM

Der Staatsminlster

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-0141.50/9153

Dresden,2t Oktober 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/2881
Thema: Einsatzstunden der Bereitschaftspolizei in Sachsen bei

Demonstrationen und sonstigen Großlagen (ohne Fußball)

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: _ ..... ... . ...
Wie" viele sächsische Polizisten der Bereitschaftspolizei wurden wie
viele Mannstunden im Jahr 2014 und im Jahr 2015 bis 31. Juli bei Demonstrationen
 eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienstort, Einheit
und Jahr)

Frage 2: _..... ... , . .....
Wie" viele sächsische Polizisten der Bereitschaftspolizei wurden wie
viele Mannstunden im Jahr 2014 und im Jahr 2015 bis 31. Juli bei
sonstigen Großlagen eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienstort,
Einheit und Jahr)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Die erfragten Daten werden statistisch nicht erhoben. Zur Beantwortung der
Fragen wurden Einsätze im Zusammenhang mit versammlun9sla?en.sowi,e
Einsätze aus besonderem Anlass mit einer Einsatzstärke ab 20 Einsatzkräften
 berücksichtigt. Im Weiteren wird auf die Anlage verwiesen.

Frage 3: _ - .,
Unter welchen Voraussetzungen werden den Beamten der Bereitschaftspoiizei
 Zeiten der Anfahrt vom Dienstort zum Einsatzort nicht
als DieristEeit bzw. nur teilweise als Dienstzeit angerechnet?

Frage 4: _ _.. -..
Wie'viele Stunden sind von der Regelung aus Frage 2 im Zeitraum aus
Fragen 1 und 2 betroffen? Bitte aufgliedern wie Frage 1.

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4:

Hausanschrlft:
Sächsisches Staatsmlnisterium

des Innern

Wlhelm-Buck-Stf. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0

Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehreanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-BuckStr
. 2 oder 4 melden.



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Fahrten von geschlossenen Einheiten zum Einsatzort werden grundsätzlich als Dienstzeit
 angerechnet.

SvTe^iele planbare Wochenenden der Bereitschaftspolize^w^rden^mj^tr^m
^ ^'gel'1°ve^choben"und wie viele davon sind bisher nicht nachgeholt worden
? Bitte aufschlüsseln wie Frage 1.

Eine refrograde Darstellung von Verschiebungen geplanterwwhenende^m,si^eFleH'i^SeKagaestuna^TmuÖgai^"E^^';:t'^?dieraaktuelie Stand, in diesem ist ein Fehl
nicht \fcrhqHden.

Mit frtundlichen Grüßen

Markus UlbiIbik

Anlage

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Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2881

Einsätze zu Versammlungslagen im Jahr 2014

Einsätze zu Versammlungslagen im Zeitraum 1. Januar bis 31. Juli 2015

Einsätze aus besonderem Anlass im Jahr 2014

Einsätze aus besonderem Anlass im Zeitraum 1. Januar bis 31. Juli 2015

* 2 Bereitschaftspolizeizüge

.. Als Sonstige Einheiten sind die Referate, Technischen^nste, Fachdienste sowie Polizeifachschulen des Präsidiums der Bereitschaftspolizei
zu verstehen0 welche dienstortübergreifend ihren DiensÜEinsatz verrichten.


		2015-10-29T10:20:38+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes