STAATSM11M1STECTUM DES INNERIM Freistaat SÄCHSE1M DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141.50/9154 Dresden . 3' Oktober 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/2882 Thema: Fortbildungsstunden der Bereitschaftspolizei in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mannstunden wurden Beamte der Bereitschaftspolizei im Jahr 2014 und im Jahr 2015 bis 31. Juli fortgebildet? (Bitte aufschlüssein nach Jahren) Fortbildung Mannstunden gesamt davon Standort Dresden - Bereitschaftspolizeihunderschaften Standort Dresden - Wasserschutzpolizei Standort Dresden - Polizeihubschrauberstaffel Standort Leipzig - Bereitschaftspolizeihundertschaften Standort Chemnitz - Bereitschaftspolizeihundertschaften Standort Großerkmannsdorf - Polizeireiterstaffel Standort Naustadt - Diensthundeschule Standort Naustadt - Polizeiorchester 2014 162.645 60.488 2.928 896 40.612 37.184 19.649 504 384 2015 (bis 31. Juli) 81.851 31.744 2.024 872 18.987 24.616 3.064 160 192 Darüber hinaus wurden die Beamten der Bereitschaftspolizei im Jahr 2014 insgesamt 8.307 Stunden und bis zum 31. Juli 2015 insgesamt 4.336 Stunden an den zentralen Fortbildungsträgern der sächischen Polizei (siehe Frage 2) und an den Bildungseinrichtungen der Sicherheitskooperation mit Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Berlin fortgebildet. Hausanschrlft: Sächsisches Staatsministerlum des Innern Wifhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-BuckStr . 2 oder 4 melden. STAATSM1NISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 2: Wie viele Fortbildungstage waren für die einzelnen Einheiten der Bereitschaftspolizei im Jahr 2014 und im Jahr 2015 bis 31. Juli nach welchen Vorschriften vorgesehen , geplant und wurden tatsächlich durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienstort, Jahr, Einheit und Art der Fortbildung) Die Fortbildung der sächsischen Polizei wird auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die dienstliche Fortbildung der sächsischen Polizei zentral oder dezentral durchgeführt. Die Träger der zentralen Fortbildung sind die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) mit dem Fortbildungszentrum Bautzen, das Schulungs- und Referenzzentrum Dommitzsch beim Polizeiverwaltungsamt und das Präsidium der Bereitschaftspolizei mit der Diensthundeschule Naustadt. Die Träger der dezentralen Fortbildung sind die der Abteilung ^S, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Landespolizeipräsidium, des Sächsisehen Staatsministeriums des Innern nachgeordneten Dienststellen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, landesintern polizeiexterne Fortbildungsangebote, insbesonde"- re die Bildungsangebote des Kooperationsverbundes der Fortbildungseinrichtungen der Landesveiwaltung, zu nutzen. Soweit esjm dienstlichen Interesse liegt und gleichartige Fortbildungsmaßnahmen im Freistaat Sachsen nicht durchgeführt" werden, können auch andere Fortbildungsangebote, vorrangig polizeiliche, im Bundesgebiet werden. Ein konkreter Umfang von zu erbringenden zentralen Fortbildungsveranstaltungen ist nicht vorgegeben. Jedem Polizeibediensteten ist jedoch die Gelegenheit zu geben, an" mindestens einer mehrtägigen zentralen Fortbildungsveranstaltung binnen zwei Jahren teilzunehmen, soweit dienstliche Belange nicht entgegenstehen. Die Durchführung der dezentralen Fortbildung der Einsatzeinheiten der BereitschaftsPolizei erfolgt auf der Grundlage einer dazu erstellten Fortbildungskonzeptioa Darin ist u. a. auch der Umfang der verwendungsorientierten Fortbildung" festgeschrieben. Die- !er.t).etl'?g,t für takt.ische Einsatzeinheiten (Bereitschaftspolizeizüge) 33 Fortbildungstage pro Jahr und für Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten 55 Fortbili pro Jahr. B?j!'-<:le-rj!.e:z?ntral.en F°rtbildun9 vorgesehenen geplanten und tatsächlich durchgeführten Fortbildungstage der Einsatzeinheiten sind der Anlage zu entnehmen. Im Jahr 2014 haben 921 Beamte des Präsidiums der Bereitschaftspolizei an 281 zentralen Fortbildungsveranstaltungen und bis zum 31. Juli 2015 356 Beamte des Prasidiums der Bereitschaftspolizei an 132 zentralen Fortbildungsveranstaltungen teilgenom- ^en;-?^e'n_ k°nkreter Fortbildungsumfang in der zentralen Fortbildung "nicht vorgegeben ist, kann insoweit eine Aufschlüsselung nach vorgesehenen und geplanten Fortbiidungstagen nicht erfolgen. Frage 3: Wie hoch lag die Stundenzahl aus Frage 1 bezogen auf die einzelnen Standorte? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln) Es wird auf die Antwort auf die Frage 1 (Tabelle) verwiesen. Seite 2 von 3 STAATSM1N1STERIUM DES 1NNERW Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele sächsische Polizisten der Bereitschaftspolizei wurden wie viele Mann. stunden im Jahr 2014 und im Jahr 2015 bis 31. Juli bei sonstigen Großlagen eingesetzt ,? (Bitte aufschlüsseln nach Dienstort, Einheit und Jahr) Es wii sen. auf die Beantwortung der Frage 2 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2881 verwieMit frfcurfdlichen Grüßen [l[ Markus Ulbii Anlage Seite 3 von 3 Anlage Drs. 6/2882 (^.^ Msssr^s^u^^^^^^^^ geplant und tatsächlich durchgeführt? 2014 Standort Einheit Anzahl der vorgesehenen geplanten \ tatsächlich durchgeführten Tage für dezentrale Fortbildungsveranstaltungen bis 31. Juli 2016 Standort Einhaif Anzahl der vorgesehenen | 77 geplanten | 77 tatsächlich durchgeführten \ 53 Tage für dezentrale Fortbildungsveranstaltungen Dresden BPH 12 63 63 41 BPH13 63 63 37 BPH21 Leipzig 56 56 39 BPH22 63 63 43 Chemnitz BPH31 77 77 62 BPH32 63 63 45 2015-10-29T10:21:10+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes