SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2922 Thema: Fördermittel 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 30.09.2015 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Die Angaben der in 2015 je Förderrichtlinie in den Haushalt eingestellten Mittel entsprechen dem Entwurf Sächsischen Förderprofil 2015/2016. Abweichungen zwischen den tatsächlich in 2015 zur Verfügung stehenden Mitteln (Anlage 1, vorletzte Spalte) und in Vorjahren durch Verpflichtungsermächtigungen gebundenen Mitteln (Anlagen 1, letzte Spalte) beruhen auf der Deckungsfähigkeit dieser Ausgaben. Weiter werden in den Übersichten nicht alle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan abgebildet, wie z. B. über- und außerplanmäßige Ausgaben , zusätzliche Ausgaben nach § 11 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016. ~SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/50- 2015/50905 Dresden, J11. Oktober 2015 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de" www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, B Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN ~SACHsEN Die im Rahmen des Resteverfahrens aus 2014 nach 2015 zu übertragenden Mittel stehen im FÖMISAX-Datenbestand noch nicht vollständig zur Verfügung. Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2015 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2015 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben ) Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: in 2015 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2015 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2015 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2015) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2015? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Seite 2 von 3 Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN S SACHsEN Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 bezogen auf das Jahr 2015 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammengefasst. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 07760 Politische Bildung 0,001.024,601.024,60686100203 Summe 0,001.024,601.024,60 07790 Tag der Sachsen 0,00100,00100,00671520203 Summe 0,00100,00100,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 12,0040,0040,00633520203 Summe 12,0040,0040,00 08340 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke 0,0050,0050,00633660203 0,00455,00455,00686660203 Summe 0,00505,00505,00 08380 Demografie 0,000,000,00633620203 0,0020,0020,00637620203 0,0010,0010,00683620203 0,0010,0010,00684620203 0,0020,0020,00685620203 117,79273,00273,00686620203 0,000,000,00883620203 0,00167,00167,00893620203 Seite 1 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 117,79500,00500,00 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0042,9042,90684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,00117,90117,90 08872 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 0,00210,00210,00633640203 0,00150,00150,00684640203 0,00660,00660,00686640203 Summe 0,001.020,001.020,00 08880 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 0,000,000,00633670203 0,000,000,00883670203 Summe 0,000,000,00 09040 Einzelfallförderung SK 0,00100,00100,00686050203 0,00100,00100,00686080203 0,0040,0040,00686090203 Summe 0,00240,00240,00 Seite 2 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 129,793.567,503.567,50SK Seite 3 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00730,00730,00686050402 Summe 0,00730,00730,00 Summe 0,00730,00730,00SMF Seite 4 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,00700,00700,00884020323 0,000,000,00716511424 55,960,000,00893288016 155,180,000,00893280323 Summe 211,15700,00700,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 3,530,000,00893250323 Summe 3,530,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000,000,00893230323 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,002.700,002.700,00884020323 Summe 0,002.700,002.700,00 00620 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd 37,7020,0020,00893290323 Summe 37,7020,0020,00 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000,000,00893250323 Seite 5 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,000,000,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 51.157,7254.144,8845.936,80883250323 Summe 51.157,7254.144,8845.936,80 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 8.588,0214.898,239.897,40883240323 Summe 8.588,0214.898,239.897,40 00710 Eigentümersicherung 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00720 Energetische Sanierung 0,0013.000,0013.000,00884020323 21.213,140,000,00863018016 Summe 21.213,1413.000,0013.000,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,0010.238,0010.238,00884020323 9.003,300,000,00863018016 Summe 9.003,3010.238,0010.238,00 00740 Wohneigentum 0,0013.000,0013.000,00884020323 16.961,580,000,00863018016 Seite 6 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 16.961,5813.000,0013.000,00 00750 Beseitigung von Tornadoschäden an Wohngebäuden 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00760 Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00770 Darlehensprogramm Wohngebäude – Starkregenschäden 2014 0,000,000,00863040323 Summe 0,000,000,00 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 171,370,000,00883038010 Summe 171,370,000,00 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 10.617,660,000,00633038010 Summe 10.617,660,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 0,005.089,604.477,00633010323 Summe 0,005.089,604.477,00 Seite 7 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 0,000,000,00633800322 0,0090,0090,00684700322 25,001.620,001.620,00684710322 0,000,000,00684730322 0,00100,00100,00684800322 0,000,000,00684810322 19.116,6324.985,926.028,80883710322 243,492.543,572.000,00883720322 0,000,000,00883800322 527,00527,000,00883980322 2.606,952.523,85521,20893700322 1.916,705.217,703.500,00893710322 335,822.101,442.000,00893720322 1.277,514.920,873.950,00893730322 0,000,000,00893980322 0,000,000,00883211504 Summe 26.049,1144.830,3520.010,00 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 19.600,0019.600,0019.600,00684770322 0,000,000,00893770322 Summe 19.600,0019.600,0019.600,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,0010.025,0015.710,70883420323 Seite 8 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,0010.025,0015.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,005.000,006.428,60883430323 Summe 0,005.000,006.428,60 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 106,25330,320,00883020323 0,000,000,00883030323 0,000,000,00883040323 5.903,005.894,065.410,00883130323 45.284,2148.873,3743.416,00883140323 8.207,829.707,776.878,00883150323 1.650,751.650,75672,80883260323 5.310,000,000,00883120323 Summe 66.462,0466.456,2856.376,80 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 15.376,6018.339,1013.414,00883170323 Summe 15.376,6018.339,1013.414,00 03504 Investitionspakt 0,000,000,00883230323 Summe 0,000,000,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,001.200,001.200,00883080323 Seite 9 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,000,000,00893200323 Summe 0,001.200,001.200,00 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 51,470,000,00893340323 47,095.000,005.000,00883061530 Summe 98,565.000,005.000,00 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 21,760,000,00893360323 6.915,458.000,008.000,00893370323 91,000,000,00883641205 Summe 7.028,208.000,008.000,00 03542 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HW-Schäden) 0,000,000,00893380323 Summe 0,000,000,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 0,00228,00228,00547740303 472,32637,45600,00633740303 0,0090,0090,00685740303 533,721.510,001.510,00883740303 766,267.114,2210,00893740303 Summe 1.772,309.579,672.438,00 03721 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 Seite 10 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 12.714,2813.838,360,00883400323 Summe 12.714,2813.838,360,00 03722 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 4.841,916.575,290,00883410323 217,810,000,00893190323 140,550,000,00883051530 Summe 5.200,276.575,290,00 03724 Stadtentwicklungsfonds Sachsen 0,000,000,00884010323 Summe 0,000,000,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 0,001.000,001.000,00883050323 Summe 0,001.000,001.000,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 1.039,3511.876,8210.000,00893190323 2.368,817.844,665.000,00883051530 Summe 3.408,1519.721,4715.000,00 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 6.975,4110.974,846.956,00883180323 Summe 6.975,4110.974,846.956,00 03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser Seite 11 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,00100,00100,00663030323 Summe 0,00100,00100,00 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 0,000,000,00863020323 Summe 0,000,000,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 500,70954,00954,00684020302 Summe 500,70954,00954,00 07700 Katastrophenschutz 0,0060,0060,00684600318 0,00866,50750,00684610318 0,00100,00100,00894610318 Summe 0,001.026,50910,00 07710 Feuerwehrwesen 1.683,710,000,00883090319 1.129,192.210,840,00883100319 2.800,2914.494,994.000,00883900320 0,000,000,00883211504 Seite 12 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 7.445,1326.320,1521.000,00883141530 Summe 13.058,3343.025,9825.000,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 58,19240,00240,00684620303 0,000,000,00893620303 Summe 58,19240,00240,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 249,05260,00260,00684510303 Summe 249,05260,00260,00 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,00640,00550,00686510303 0,00570,000,00686540810 Summe 0,001.210,00550,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08350 Kommunales E-Government - neu 1.564,100,000,00883720325 Summe 1.564,100,000,00 08460 Fanprojekte Seite 13 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 148,06320,00320,00686810320 Summe 148,06320,00320,00 Summe 298.228,51401.320,56299.690,30SMI Seite 14 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 3.431,2416.590,105.187,10683010605 Summe 3.431,2416.590,105.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07380 Qualifizierung Gefangener - ESF 680,451.755,700,00683730605 Summe 680,451.755,700,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,001.450,001.450,00684060602 Summe 0,001.450,001.450,00 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070602 Summe 0,00130,00130,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060606 Seite 15 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,007,107,10 Summe 4.111,6921.232,908.074,20SMJus Seite 16 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 01421 Bildungserfolg benachteiligter Kinder u. Jugendl., ESF-FZR 14-20, SMK 0,000,005.185,80428510503 0,000,00316,90547510503 111,700,007.934,10633510503 697,512.068,532.196,30684510503 Summe 809,212.068,5315.633,10 01422 Berufsorientierung Jugendl. d. Sekundarstufe I, ESF-FZR 14-20, SMK 765,99788,74628,70633510503 0,000,00877,60636510503 0,003.155,301.247,50684510503 Summe 765,993.944,042.753,80 01423 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten, ESF-FZR 14-20, SMK 1.930,473.454,711.542,20684510503 Summe 1.930,473.454,711.542,20 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 0,0011.357,101.357,10883530503 81.279,1789.097,2639.000,00883910503 1.030,31558,250,00883950503 827,62687,280,00883960503 0,000,000,00883980503 0,00500,00500,00893530503 7.178,951.000,001.000,00893910503 214,000,000,00893950503 0,000,000,00893960503 Seite 17 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,000,000,00893980503 0,000,000,00883211504 38.848,1740.422,3015.000,00883011530 Summe 129.378,22143.622,1956.857,10 01560 Behindertenintegration 0,00203,00100,00633720545 Summe 0,00203,00100,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,00150,0051,50633900545 0,00190,00190,00684900545 Summe 0,00340,00241,50 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 01620 Schulen in freier Trägerschaft 139.359,52273.000,00273.000,00684150503 Summe 139.359,52273.000,00273.000,00 01621 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 16.649,1317.000,0025.000,00684160503 7.674,998.000,000,00893160503 Summe 24.324,1125.000,0025.000,00 Seite 18 von 75 0,330,000,00685020551 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 01640 Weiterbildung 0,002.500,002.500,00633810503 0,003.500,003.500,00684810503 0,000,000,00883211504 Summe 0,006.000,006.000,00 01730 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 0,000,000,00812730545 Summe 0,000,000,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 8.471,2911.995,9011.995,90633730545 4.312,7910.873,1510.000,00684730545 Summe 12.784,0722.869,0521.995,90 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.097,422.000,002.000,00633720538 Summe 1.097,422.000,002.000,00 01750 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 177,59814,130,00883890503 1,900,000,00893890503 Summe 179,49814,130,00 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 5,281.730,001.950,00685030545 Seite 19 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,330,000,00685020551 1,330,000,00685020552 0,640,000,00685020553 Summe 7,581.730,001.950,00 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 3,64758,10758,10681020538 Summe 3,64758,10758,10 01800 Einzelfallförderung SMK 147,00147,00357,00684510502 0,000,000,00633880503 0,008,000,00684880503 0,000,008,00812880503 0,000,000,00883880503 0,000,0030,00429740545 0,0045,0045,00547710545 0,000,000,00633710545 0,00125,00125,00633740545 0,0016,0045,00633750545 0,0085,000,00684710545 0,0030,000,00684740545 0,0060,0060,00684750545 0,0010,0010,00684770545 Summe 147,00526,00680,00 04620 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 0,002.300,002.300,00685820520 Seite 20 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,000,000,00686820520 Summe 0,002.300,002.300,00 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 2.104,582.706,002.706,00684810520 Summe 2.104,582.706,002.706,00 04642 SächsKitaG § 18 475.093,66475.100,10475.100,10633810520 Summe 475.093,66475.100,10475.100,10 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 130,00130,00130,00633810520 360,00360,00360,00684810520 Summe 490,00490,00490,00 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 704,950,000,00883980503 0,00704,950,00893980503 5.625,5211.150,915.000,00883830520 5.402,498.976,104.200,00883840520 46,4446,440,00893830520 0,000,000,00893840520 5.879,179.560,595.000,00883091530 Summe 17.658,5730.438,9814.200,00 07461 Verb. Schulerfolg/Berufs- u. Studienorientierg., ESF-FZR 07-13, SMK Seite 21 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 18.113,256.000,000,00428830503 1.365,95922,690,00547830503 314,570,001.000,00633830503 10,1510,150,00636830503 2.650,654.170,652.000,00684830503 Summe 22.454,5811.103,503.000,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0025.307,2025.307,20684010503 Summe 0,0025.307,2025.307,20 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,005,005,00633740503 0,0079,0075,00684740503 Summe 0,0084,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 4.626,424.938,804.938,80685810520 Summe 4.626,424.938,804.938,80 Summe 833.214,541.038.823,32936.658,80SMK Seite 22 von 75 3.171,950,000,00893540807 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,000,00629,10683210806 Summe 0,000,00629,10 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 0,000,002.890,20683210806 Summe 0,000,002.890,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 0,0013.410,473.779,80683210806 Summe 0,0013.410,473.779,80 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 0,0013.155,431.248,80683210806 Summe 0,0013.155,431.248,80 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,000,000,00883610806 0,003.894,803.894,80891610806 0,000,000,00892610806 0,000,000,00893610806 0,000,000,00894610806 Summe 0,003.894,803.894,80 04000 Krankenhausfinanzierung 15.200,0015.000,0015.000,00883071530 Seite 23 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 3.171,950,000,00893540807 3.300,000,000,00893510806 19.796,630,000,00891510806 873,100,000,00892540807 Summe 42.341,6915.000,0015.000,00 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,003.500,003.500,00633560803 0,000,000,00633550805 0,000,000,00681550805 0,000,000,00682550805 0,000,000,00683550805 0,000,000,00684550805 0,000,000,00685550805 0,00320,00350,00686550805 0,000,000,00883530806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 15,73557,66814,30893530806 Summe 15,734.377,664.664,30 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 17,165.100,005.100,00633560803 0,00897,071.900,00684560805 0,000,000,00686560805 0,000,000,00883530806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 0,000,002.982,00893530806 Seite 24 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 17,165.997,079.982,00 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 0,00300,00300,00893510808 Summe 0,00580,00580,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0,00120,00120,00686560803 50,0050,0050,00684700806 299,58393,00295,00684550807 0,00350,000,00684530808 0,0010,0010,00685530808 Summe 349,58923,00475,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,000,000,00633560803 0,000,000,00682560803 0,00375,00375,00684560803 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,0055,0055,00685560807 Summe 0,00430,00430,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00240,00240,00633560803 0,0020,0020,00684560803 Seite 25 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,0050,0050,00685560803 0,0030,0030,00686560803 Summe 0,00340,00340,00 04124 Organspendeaufklärung 0,008,6040,00684550807 Summe 0,008,6040,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0022,5040,00684550807 Summe 0,0022,5040,00 04130 Tierseuchenkasse 0,00958,00958,00685510808 Summe 0,00958,00958,00 04200 Gesundheitswesen 1.109,700,000,00883600806 2.035,311.294,610,00891600806 5.032,000,000,00892600806 7,757.755,610,00893600806 336,710,000,00894600806 Summe 8.521,489.050,220,00 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 678,29751,181.427,80684550803 Seite 26 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 678,29751,181.427,80 04490 Richtlinie Teilhabe 41,86400,00400,00633550805 5,45100,00100,00681550805 0,00100,00100,00682550805 38,26400,00400,00683550805 0,00300,00300,00684550805 87,56400,00400,00685550805 1.183,031.800,001.800,00686550805 Summe 1.356,153.500,003.500,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,000,000,00682560803 0,002.051,002.051,00684010803 0,00200,00200,00684560803 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,000,000,00633700806 0,000,000,00681700806 0,000,000,00682700806 0,000,000,00683700806 2,75420,00420,00684700806 0,000,000,00685700806 Summe 2,752.671,002.671,00 04710 Familienförderung 0,000,000,00682560803 Seite 27 von 75 0,00600,00580,00684700806 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,00385,00385,00684560803 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,00786,00786,00681520804 0,001.500,001.500,00684520804 0,000,000,00883530806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 0,0050,0050,00893530806 Summe 0,002.721,002.721,00 04730 Investitionen, Behindertenhilfe 1.547,881.000,001.000,00883550805 1.453,341.000,001.000,00891550805 4.629,672.000,002.000,00892550805 5.033,1010.805,5010.805,50893550805 0,002.500,002.500,00894550805 Summe 12.663,9917.305,5017.305,50 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.312,0012.312,00633540804 Summe 0,0012.312,0012.312,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,000,000,00681700806 0,000,000,00682700806 0,000,000,00683700806 Seite 28 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,00600,00580,00684700806 0,000,000,00685700806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 0,00300,00300,00893530806 Summe 0,00900,00880,00 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 1.546,312.988,002.988,00633540804 2.342,742.496,502.496,50633560804 1.320,751.997,001.997,00684540804 139,5088,5088,50684560804 51,893.600,003.600,00686540804 Summe 5.401,2011.170,0011.170,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00300,00300,00684530804 5,504.000,004.000,00684540804 0,0075,5075,50685530804 Summe 5,504.375,504.375,50 04981 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 0,00459,081.047,70684010806 Summe 0,00459,081.047,70 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 0,002.650,002.650,00686520808 Seite 29 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,002.650,002.650,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,50143,50684520808 Summe 0,00143,50143,50 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 0,000,000,00681700806 Summe 0,000,000,00 07431 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 121,14284,050,00683800806 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 121,14284,050,00 07432 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 111,65194,780,00683800806 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 111,65194,780,00 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 2.170,466.654,93134,10683800806 494,180,000,00684800806 Seite 30 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 89,110,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 2.753,746.654,93134,10 07434 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 68,39389,560,00683800806 65,740,000,00684800806 0,000,000,00686800806 4,260,000,00685800806 Summe 138,38389,560,00 07435 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 0,000,000,00683800806 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 0,000,000,00 07437 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 39,3597,390,00683800806 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 39,3597,390,00 07438 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 130,41324,630,00683800806 Seite 31 von 75 Summe 0,00318,00318,00 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 130,41324,630,00 07441 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 613,702.532,120,00683800806 547,830,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 1.161,542.532,120,00 07443 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 125,42454,480,00683800806 6,680,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 132,09454,480,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 07720 Eingliederung von Zuwanderern 0,00318,00318,00684510810 0,000,000,00686510810 Seite 32 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,00318,00318,00 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,006.132,006.132,00633510810 Summe 0,006.132,006.132,00 07773 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,000,000,00682020803 Summe 0,000,000,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,0060,0060,00633520810 0,0072,0072,00681530810 0,00260,00260,00684520810 0,001.165,801.165,80684530810 Summe 0,001.557,801.557,80 07820 Frauenpolitische Maßnahmen 0,00380,00380,00684520810 Summe 0,00380,00380,00 08300 Weltoffenes Sachsen 60,00600,00600,00633540810 641,363.262,203.262,20686540810 Summe 701,363.862,203.862,20 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 2.825,702.892,002.892,00684550803 Seite 33 von 75 Summe 0,006.000,206.000,20 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,000,000,00684510810 Summe 2.825,702.892,002.892,00 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,000,000,00633560803 0,000,000,00682560803 0,002.160,002.160,00684560803 0,000,000,00685560803 0,00380,00380,00686050803 0,000,000,00686560803 Summe 0,002.540,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633550803 Summe 0,0010.000,0010.000,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 0,00300,00300,00883530806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 289,557.168,007.168,00893530806 Summe 289,557.468,007.468,00 09080 Schwangerschaftsberatung 0,00521,20521,20633020804 0,005.479,005.479,00684010804 Seite 34 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,006.000,206.000,20 Summe 79.758,44179.258,64146.510,30SMS Seite 35 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 0,000,000,00683098010 713,6414.876,270,00683198010 4.841,60125.670,490,00892078010 0,000,000,00893038010 0,000,000,00893138010 Summe 5.555,24140.546,760,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,0076,610,00681098010 866,540,000,00892078010 1.870,090,000,00893038010 0,00492,210,00893098010 84,170,000,00893138010 72,655.433,480,00893238010 Summe 2.893,456.002,300,00 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 372,850,000,00883328010 45,660,000,00883338010 7.399,100,000,00883348010 118,170,000,00883358010 27,400,000,00883368010 41,880,000,00883378010 2.956,830,000,00883398010 4,040,000,00883408010 5,200,000,00883418010 0,910,000,00883428010 Seite 36 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 266,880,000,00883438010 0,000,000,00883448010 0,000,000,00883458010 72,400,000,00883468010 0,000,000,00893388010 Summe 11.311,310,000,00 02021 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 152,95154,35145,00633730908 0,000,000,00686730908 121,43217,37135,00883730908 168,89990,32200,00893730908 Summe 443,281.362,04480,00 02191 RL GH/2014 0,000,000,00686930903 0,000,000,00686960903 0,000,000,00686970903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887960903 0,000,000,00887970903 0,000,000,00892970903 0,000,000,00893960903 0,000,000,00893970903 Summe 0,000,000,00 Seite 37 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 0,00247,524.289,80883820910 0,000,00200,00892820910 0,002.032,593.000,00883031530 Summe 0,002.280,117.489,80 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 0,00732,90332,90633830910 0,00200,00200,00682830910 0,0052,8052,80686830910 0,007.442,902.842,90883830910 0,001.750,001.750,00891830910 0,00535,70535,70893830910 Summe 0,0010.714,305.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,0082,0082,00686010904 Summe 0,0082,0082,00 03090 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 0,00100,0050,00892580903 Summe 0,00100,0050,00 03091 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015 0,0050,0050,00892580903 Summe 0,0050,0050,00 Seite 38 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 03211 Umweltgerechter Ackerbau 0,000,003.293,70683620908 Summe 0,000,003.293,70 03212 Kulturlandschaftsprogramm 66,3766,400,00683620908 Summe 66,3766,400,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 19,9995,310,00683620908 0,009,580,00686010908 Summe 19,99104,890,00 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,00118,50118,70686010904 Summe 0,00118,50118,70 03460 Vorruhestand in der Landwirtschaft 0,00250,00247,50681610908 Summe 0,00250,00247,50 03470 Ökologische Waldmehrung 0,002,910,00683620908 0,000,0050,00686010908 0,000,000,00686620908 Summe 0,002,9150,00 Seite 39 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 05502 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 654,94654,940,00883031530 Summe 654,94654,940,00 05520 Wasserwirtschaft 0,00174,690,00686930903 0,0030,0030,00686960903 Summe 0,00204,6930,00 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000,000,00883930903 0,000,000,00887930903 Summe 0,000,000,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,00912,410,00883930903 1.037,599.000,000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887930903 11.794,098.000,0010.000,00887010904 0,000,001.000,00887630908 4.505,2330.000,005.000,00883031530 Summe 17.336,9047.912,4116.000,00 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat Seite 40 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 307,453.871,00200,00863930903 1.755,886.533,244.000,00893930903 18,0315.000,007.473,20893960903 0,000,00300,00893970903 Summe 2.081,3625.404,2411.973,20 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 9,5489,02150,00686960903 122,330,00200,00686970903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 443,90490,47597,80883970903 0,000,000,00887960903 0,00429,26500,00887970903 0,002.700,001.200,00891970903 0,002.127,630,00892970903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893960903 497,30507,79658,80893970903 Summe 1.073,086.344,173.306,60 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 145,22294,960,00686930903 0,000,000,00883930903 0,0021,770,00883960903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 85,27148,65140,00633710908 Seite 41 von 75 284,41284,410,00883880903 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 1.180,151.194,05900,00883710908 3.636,004.388,714.000,00883161530 Summe 5.046,646.048,135.040,00 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 688,681.298,560,00633870903 0,000,000,00686930903 0,000,0070,00686960903 89,42374,31200,00686970903 4.452,3918.986,717.500,00883870903 0,0052,810,00883930903 0,000,000,00883960903 0,006,140,00883970903 0,003.110,461.950,00891870903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 0,002,600,00883710908 57,5095,700,00883161530 Summe 5.288,0023.927,289.720,00 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,0035.252,316.480,00891090904 33.854,466.036,861.364,90711710908 0,0044.511,3310.516,80712710908 Summe 33.854,4685.800,5018.361,70 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) Seite 42 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 284,41284,410,00883880903 2.820,244.549,282.382,10883720908 2.000,002.000,002.000,00883031530 Summe 5.104,666.833,694.382,10 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 144,23144,230,00883880903 3.571,943.666,81170,00883720908 0,000,000,00892720908 82,5082,500,00883031530 Summe 3.798,673.893,54170,00 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000,000,00893200903 9.215,5110.229,480,00676510908 5.223,158.998,34251,90883510908 2.190,082.915,07509,50887510908 9.205,269.604,93699,70893510908 Summe 25.834,0031.747,821.461,10 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 0,000,000,00429710913 0,003.159,340,00676010913 0,0020,0020,00685710913 0,0022.167,6210.934,50893710913 0,0020,0020,00894710913 Summe 0,0025.366,9610.974,50 Seite 43 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000,000,00893200903 8.570,768.714,210,00676520908 1.443,312.136,01339,90883520908 2.097,343.251,360,00893520908 Summe 12.111,4014.101,58339,90 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 0,000,000,00547720903 75,0030,0075,00683720903 350,00400,00500,00883720903 0,00235,000,00893610903 Summe 425,00665,00575,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 96,18524,950,00686830903 Summe 96,18524,950,00 08701 LuE - Teil A 0,000,000,00893100903 0,000,0020,80686610908 1.305,431.310,730,00892010908 5.896,855.997,591.000,00892020908 15.627,2115.764,670,00892610908 5,105,100,00892630908 6.769,356.784,720,00892660908 0,000,000,00893610908 Seite 44 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 4.275,424.441,700,00892010909 12.488,4813.936,550,00892020909 Summe 46.367,8448.241,051.020,80 08710 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 0,0022,520,00683010904 0,004,170,00683620908 0,000,000,00686620908 0,0067,680,00683030909 12,300,000,00683510909 4,100,000,00686010904 Summe 16,4094,370,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000,000,00883100903 905,73929,850,00883870903 0,000,000,00893100903 0,000,000,00686010904 0,000,0042,70883010904 0,000,000,00883020904 1.572,171.575,242.492,10893010904 214,12268,42104,60633630908 122,65130,21240,00633640908 0,000,000,00633660908 175,73222,390,00683630908 1.150,261.158,653.200,00686630908 684,48717,24180,00686640908 0,000,000,00686660908 Seite 45 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 33.290,1933.342,891.986,70883630908 2.418,712.548,30328,70883640908 0,000,000,00883660908 1.084,951.218,463.017,10892630908 11.197,4311.112,881.348,20893630908 3.167,223.018,04590,00893640908 0,000,000,00893660908 Summe 55.983,6456.242,5613.530,10 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 516,03673,003.300,00686790903 187,38187,38200,00686910903 0,000,000,00883100903 0,000,000,00893100903 1.013,401.100,00475,00893790903 211,12330,000,00633630908 286,97287,00149,60683630908 902,71924,000,00686630908 200,15217,000,00883630908 2.542,983.199,000,00892630908 2.353,352.570,000,00893630908 Summe 8.214,089.487,384.124,60 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,00880,000,00683010903 7,16300,00300,00686010904 28.957,9328.966,340,00683620908 7.771,867.785,296.780,00683660908 Seite 46 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,0054,7054,70686620908 0,000,000,00683010909 Summe 36.736,9537.986,337.134,70 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000,000,00893100903 140,91145,000,00683620908 21,9625,000,00686620908 0,000,000,00883620908 0,000,000,00892620908 0,000,000,00893620908 0,000,000,00683010909 Summe 162,87170,000,00 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2010 86,60590,79500,00686580903 1,811.960,842.000,00686010904 Summe 88,412.551,622.500,00 08760 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2007 133,08142,480,00428800908 182,12228,6013,00547800908 10,0470,0016,00686800908 100,00100,000,00812800908 0,001.100,00150,00892800908 Summe 425,241.641,07179,00 Seite 47 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 08770 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 82,7982,79100,00686010904 3.862,573.917,212.000,00893010904 Summe 3.945,364.000,002.100,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,000,000,00686010904 0,00700,00700,00893010904 Summe 0,00700,00700,00 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000,000,00893100903 205,82205,82225,80686010904 0,000,0010,00633620908 0,000,000,00686610908 70,61107,55384,20883620908 17,5913,190,00892610908 2.459,972.474,131.560,60892620908 16,0216,02618,90893610908 37,5263,63320,00893620908 Summe 2.807,532.880,353.119,50 08790 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 33,8933,8930,90683750903 79,7680,6664,00686750903 Summe 113,65114,5594,90 Seite 48 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 0,00305,35195,10683750903 0,0075,6658,50686750903 Summe 0,00381,00253,60 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,0030,0030,00686530902 115,00115,00115,00632020903 0,004,0010,00633610903 1.862,401.862,401.862,40684010903 873,81967,88863,70686610903 0,0017,5017,50883610903 0,0022,5022,50893610903 0,000,000,00686530912 0,000,000,00893530912 Summe 2.851,213.019,282.921,10 08802 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 164,38406,54281,00686410903 Summe 164,38406,54281,00 08810 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009 0,00250,00250,00892580903 Summe 0,00250,00250,00 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000,000,00892580903 Seite 49 von 75 0,000,0032,10893010909 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,000,000,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 0,000,006.331,60892010909 0,000,0012.962,50892020909 0,000,001.841,20893010909 Summe 0,000,0021.135,30 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 0,00500,00100,00686790903 0,005,00185,00686910903 0,00500,00100,00893790903 0,000,000,00893910903 0,000,00179,20883010909 0,00170,00170,00883020909 0,000,00143,00892010909 0,000,004.085,00892020909 0,000,00425,00893010909 Summe 0,001.175,005.387,20 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 0,000,000,00686010904 0,00100,00100,00893010904 0,000,000,00883010909 0,0030,0030,00883020909 0,000,00148,60892010909 0,000,002.740,80892020909 Seite 50 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,000,0032,10893010909 Summe 0,00130,003.051,50 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 0,000,0011.259,00883010909 0,000,0029.513,30893010909 Summe 0,000,0040.772,30 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,000,000,00686010904 0,000,001.957,30883010904 0,00948,33948,30883020904 0,005.425,107.507,90893010904 Summe 0,006.373,4310.413,50 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,004.200,004.200,00683010904 0,000,0012.600,00683030909 Summe 0,004.200,0016.800,00 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,000,0012.758,30683010909 0,000,006.211,30683020909 Summe 0,000,0018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,000,000,00683010904 0,000,000,00683030909 Seite 51 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,000,000,00 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,002.200,002.200,00683010903 0,000,000,00683900911 Summe 0,002.200,002.200,00 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2014 0,0070,9070,90428900911 0,0033,8033,80547900911 0,002.348,902.348,90683900911 0,0088,4088,40686900911 0,0054,0054,00812900911 0,0088,4088,40891900911 0,00176,70176,70892900911 Summe 0,002.861,102.861,10 Summe 290.872,48626.215,76259.709,90SMUL Seite 52 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 01010 ÖPNV-Förderung 4.363,6562.962,9045.107,30891010704 5.572,1412.919,5012.919,50891020704 0,0013.250,0013.250,00891030704 4.035,6718.527,7021.066,70891070704 0,000,000,00891080704 391,075.081,291.000,00891110704 0,000,000,00893230712 103,830,000,00893250712 13.539,4813.539,480,00883050715 0,000,000,00883211504 45,400,000,00893010703 9.021,890,000,00887060704 2.232,240,000,00887070704 18,000,000,00891090704 Summe 39.323,36126.280,8793.343,50 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0,000,000,00883211504 5.763,120,000,00883041530 4.471,530,000,00883430706 Summe 10.234,650,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000,000,00883310712 0,000,000,00883211504 49,220,000,00883150706 Seite 53 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 49,220,000,00 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 5.198,3110.664,809.008,50883150706 545,004.000,004.000,00883170706 67.424,46143.161,2074.758,50883430706 9.427,4024.574,404.500,00883760706 857,701.286,400,00883020715 3.512,6133.313,8030.000,00883041530 Summe 86.965,47217.000,60122.267,00 01070 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 71.023,8949.414,9021.500,30780010715 1.469,001.718,340,00780020715 1.359,103.000,000,00891010715 Summe 73.851,9954.133,2421.500,30 01110 Verkehrsinfrastruktur / EFRE 19.037,4619.403,490,00891010715 4.206,836.845,980,00891020715 Summe 23.244,2926.249,470,00 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,00470,00470,00883020703 Summe 0,00470,00470,00 01150 RL Radverkehr Seite 54 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 117,43117,430,00891010715 Summe 117,43117,430,00 01160 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 0,00480,00480,00891100704 Summe 0,00480,00480,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 0,00675,00675,00637070704 0,001.825,001.825,00891090704 Summe 0,002.500,002.500,00 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 2,25100,000,00883288010 0,000,000,00883298010 75.228,56233.161,940,00883308010 0,000,000,00883318010 4.089,8915.301,410,00891308010 Summe 79.320,69248.563,350,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 0,0027.700,3012.487,00686660720 Summe 0,0027.700,3012.487,00 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,002.101,00712,40686660720 Seite 55 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,002.101,00712,40 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 0,002.993,101.025,90686660720 Summe 0,002.993,101.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 0,0019.260,006.554,20686660720 Summe 0,0019.260,006.554,20 01415 JobPerspektive Sachsen 0,0031.562,4010.070,30686660720 Summe 0,0031.562,4010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 1.603,714.518,302.281,50686660720 Summe 1.603,714.518,302.281,50 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 0,001.969,90994,70686660720 Summe 0,001.969,90994,70 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 0,000,000,00884660720 Summe 0,000,000,00 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 Seite 56 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,0017.749,30974,70686660720 Summe 0,0017.749,30974,70 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,00500,00500,00686110703 Summe 0,00500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000,000,00683040703 0,001.000,001.000,00893040703 Summe 0,001.000,001.000,00 01910 HORIZON-Prämie 0,0072,0072,00686100703 Summe 0,0072,0072,00 02022 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 232,34238,690,00686060715 0,000,000,00892030715 Summe 232,34238,690,00 02023 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 0,000,000,00883040715 504,061.360,57610,00893010715 Summe 504,061.360,57610,00 02024 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken Seite 57 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 7.076,499.350,490,00686070715 Summe 7.076,499.350,490,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 1.955,592.515,612.000,00892040703 Summe 1.955,592.515,612.000,00 02141 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 0,001.428,601.428,60686080720 Summe 0,001.428,601.428,60 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 0,007.891,104.518,10893020720 Summe 0,007.891,104.518,10 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 0,006.738,804.501,80686070720 Summe 0,006.738,804.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 52,5016.510,6010.081,60686010720 Summe 52,5016.510,6010.081,60 02145 MEP, Marktbearbeitungsphase 0,009.551,104.408,10884030720 Summe 0,009.551,104.408,10 Seite 58 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 0,005.665,305.665,30862010720 Summe 0,005.665,305.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 0,008.915,708.915,70892030720 Summe 0,008.915,708.915,70 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 0,006.273,706.273,70893010720 Summe 0,006.273,706.273,70 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0012.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0012.000,0012.000,00 02150 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE 2014-2020 0,0011.428,6011.428,60883010720 Summe 0,0011.428,6011.428,60 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 0,0021.202,3016.466,30891010720 Summe 0,0021.202,3016.466,30 02152 Radverkehr - EFRE 2014-2020 0,00764,29764,30891010720 Seite 59 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,00764,29764,30 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 0,004.645,023.185,00891010720 Summe 0,004.645,023.185,00 02590 Maßnahmen Tourismusverbände 265,352.500,002.500,00685510703 Summe 265,352.500,002.500,00 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 1.182,775.000,005.000,00683710703 176.657,92192.134,00192.359,00892710703 0,0010.000,0010.000,00893710703 19.486,7232.611,400,00892010715 0,0017.922,601.810,60892010720 Summe 197.327,41257.668,00209.169,60 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 624,355.050,005.050,00683010703 0,000,000,00682010715 Summe 624,355.050,005.050,00 05082 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 0,003.100,003.100,00682810703 485,93533,060,00686050715 Seite 60 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 485,933.633,063.100,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0,0050,0050,00686080707 0,001.817,301.200,00893020707 Summe 0,001.867,301.250,00 05086 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 0,000,000,00686040715 Summe 0,000,000,00 05087 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 2.358,142.800,002.800,00686090707 Summe 2.358,142.800,002.800,00 05088 Gründungsberatung 9,7512,000,00686090707 Summe 9,7512,000,00 05089 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 16,4723,000,00686090707 Summe 16,4723,000,00 05090 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 0,000,000,00884010715 Summe 0,000,000,00 Seite 61 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 05100 Gründung und Wachstum 0,003.760,004.000,00662020703 Summe 0,003.760,004.000,00 05181 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,001.000,001.000,00892020704 Summe 0,001.000,001.000,00 05261 GRW-Infra 37,28100,00100,00633710703 344,88400,00400,00686710703 24.918,3550.978,6050.978,60883710703 0,000,000,00883210712 0,000,560,00883030715 0,000,000,00883211504 Summe 25.300,5151.479,1651.478,60 05440 Fusionfonds 0,000,000,00831050703 0,0010.000,0010.000,00884050703 Summe 0,0010.000,0010.000,00 05699 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 2.972,782.972,780,00893030715 1.898,141.898,140,00893040715 Summe 4.870,924.870,920,00 Seite 62 von 75 16,48467,36410,00686100703 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 9.686,7511.795,00934,40686110715 0,0019.275,5115.000,00686110720 Summe 9.686,7531.070,5215.934,40 06580 Verbundprojektförderung 5.094,976.626,506.626,50686100703 63.777,4073.705,141.000,00686120715 0,0068.935,4053.644,80686110720 Summe 68.872,37149.267,0461.271,30 06690 Schaufenster Elektromobilität 550,00550,00550,00683520703 5.226,808.392,304.837,00892520703 Summe 5.776,808.942,305.387,00 06700 Technologietransferförderung 1.404,591.042,5850,00686130715 0,005.120,733.984,90686110720 Summe 1.404,596.163,314.034,90 06710 EEN Saxony 28,00353,00308,00686100703 Summe 28,00353,00308,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung Seite 63 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 16,48467,36410,00686100703 0,00750,00750,00686120703 91,890,000,00686130715 Summe 108,371.217,361.160,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 609,271.042,5850,00686130715 0,002.056,051.600,00686110720 Summe 609,273.098,631.650,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000,000,00682530703 193,3739.090,8719.500,00883530703 83,940,000,00883010703 Summe 277,3039.090,8719.500,00 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000,000,00683050703 0,002.500,002.500,00892050703 Summe 0,002.500,002.500,00 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 0,003.700,003.700,00686100707 Summe 0,003.700,003.700,00 07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 4.582,0217.208,306.971,30686090707 Seite 64 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 4.582,0217.208,306.971,30 07402 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 2,0410,000,00686090707 Summe 2,0410,000,00 07403 Berufsorientierung und -vorbereitung (ESF) 115,41150,0050,00686090707 Summe 115,41150,0050,00 07404 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 2.605,994.500,003.500,00686090707 Summe 2.605,994.500,003.500,00 07405 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 419,25500,00400,00686090707 Summe 419,25500,00400,00 07406 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 1.353,633.400,003.200,00686090707 Summe 1.353,633.400,003.200,00 07407 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA 0,000,000,00686090707 Summe 0,000,000,00 07411 Transnationale berufliche Bildung (ESF) Seite 65 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 597,7525,000,00686090707 Summe 597,7525,000,00 07414 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 0,000,000,00686090707 Summe 0,000,000,00 07420 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 1.420,842.697,87300,00686090707 Summe 1.420,842.697,87300,00 07450 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 722,573.465,00500,00686090707 Summe 722,573.465,00500,00 07481 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 0,000,000,00686090707 Summe 0,000,000,00 07482 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 0,000,000,00686090707 Summe 0,000,000,00 07483 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 671,572.300,001.600,00686090707 Summe 671,572.300,001.600,00 Seite 66 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 461,43566,20566,20686060707 Summe 461,43566,20566,20 09510 Kommunal-Kombi 0,00160,000,00633010707 Summe 0,00160,000,00 09520 Mikrodarlehen (2007-2013) 0,000,000,00884020707 Summe 0,000,000,00 Summe 655.506,581.536.750,57792.361,90SMWA Seite 67 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 0,000,000,00894621207 Summe 0,0010.000,0010.000,00 01481 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,001.615,701.615,70681601207 0,005.655,305.655,30685601207 0,00807,90807,90894601207 Summe 0,008.078,908.078,90 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,00807,90807,90681601207 0,002.827,702.827,70685601207 0,00403,90403,90894601207 Summe 0,004.039,504.039,50 02181 RL Forschung InfraPro 0,0014.682,608.000,00685741203 0,0021.705,808.440,40894741203 0,000,000,00894751203 Summe 0,0036.388,4016.440,40 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 0,0010.000,0010.000,00712741203 0,000,000,00719511422 0,000,000,00727511422 Seite 68 von 75 Summe 204,18750,00750,00 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,000,000,00728511422 0,000,000,00732511422 0,000,000,00721511423 0,000,000,00714511424 0,0023.218,7023.218,70717911440 Summe 0,0033.218,7033.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 0,001.100,001.100,00712511409 0,005.609,805.609,80722911420 0,0016.348,2016.348,20722911440 Summe 0,0023.058,0023.058,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 1.145,565.580,005.580,00685701203 0,00350,00350,00894701203 Summe 1.145,565.930,005.930,00 06620 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 5.330,5320.011,530,00685731203 35.354,5935.255,030,00894731203 0,000,000,00712941440 Summe 40.685,1255.266,570,00 06730 Landesgraduiertenförderung 204,18750,00750,00681211207 Seite 69 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 204,18750,00750,00 07471 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 149,3115,1015,10681591207 6.546,853.000,003.000,00685591207 0,000,000,00894591207 Summe 6.696,163.015,103.015,10 07472 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 12,131.000,001.000,00685591207 Summe 12,131.000,001.000,00 07473 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 35,2014,9014,90681591207 620,391.710,001.710,00685591207 0,000,000,00894591207 Summe 655,591.724,901.724,90 07474 Transnationale Vorhaben (ESF) 3,830,000,00681581207 281,07600,00600,00685581207 0,000,000,00894581207 Summe 284,89600,00600,00 07590 Kulturräume 0,000,000,00633601205 0,000,000,00637601205 0,00700,00700,00682601205 Seite 70 von 75 Summe 0,00305,70305,70 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 0,000,000,00686601205 396,911.076,25800,00883601205 24,000,000,00891601205 0,0024,000,00894601205 287,000,000,00883021205 Summe 707,911.800,251.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 0,00270,50270,50681031207 52,9795,0095,00681531207 Summe 52,97365,50365,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 17,36270,00270,00681511207 Summe 17,36270,00270,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 579,375.525,005.525,00633011205 0,00725,00725,00633021205 0,000,000,00893021205 Summe 579,376.250,006.250,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,000,000,00633561205 0,00220,00220,00686011205 0,0085,7085,70686561205 Seite 71 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 0,00305,70305,70 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00515,00515,00685571205 0,001.444,301.444,30686561205 Summe 0,002.409,302.409,30 08073 Film 0,000,000,00633561205 0,001.293,501.293,50686561205 Summe 0,001.293,501.293,50 08074 Literatur 0,000,000,00633561205 0,0065,0065,00633571205 0,0095,5095,50686561205 Summe 0,00160,50160,50 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,000,000,00523561205 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,000,000,00812561205 0,00350,00350,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00701,30701,30 Seite 72 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 0,000,000,00633561205 0,00144,40144,40686561205 Summe 0,00144,40144,40 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000,000,00681561205 Summe 0,000,000,00 08140 Internationale Zusammenarbeit 0,000,000,00427801202 0,000,000,00547801202 0,0015,0015,00681801202 32,9032,9032,90685801202 Summe 32,9047,9047,90 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.954,502.954,50686561205 Summe 0,002.954,502.954,50 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0025,0025,00687011207 Summe 0,0025,0025,00 08320 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 462,74208,120,00894051207 Seite 73 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 462,74208,120,00 08400 Infrastruktur an Hochschulen 0,000,000,00714511421 209,33209,330,00738511421 206,35206,350,00714511422 0,000,000,00715511422 1.431,62895,00400,00723511422 527,21527,210,00724511422 0,000,000,00733511422 0,000,000,00741511422 518,07162,200,00742511422 4.873,196.500,004.700,00713511423 0,000,000,00716511423 0,000,000,00713511424 0,000,000,00724511424 0,000,000,00725511424 0,00200,00200,00714511425 3.573,634.300,000,00713511426 1.826,271.826,270,00712511427 0,000,000,00714511428 Summe 13.165,6714.826,365.300,00 08470 Landesexellenzinitiative (LEI) 8.453,4080,0080,00685561207 3.719,805.608,04170,00894561207 0,000,000,00712931440 Summe 12.173,205.688,04250,00 Seite 74 von 75 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2015" DS 6/02922 2015 2015 2015 Summe 76.875,75220.520,43129.833,10SMWK Seite 75 von 75 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke Anträge aus SK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Politische Bildung07760 902,705 902,705 494,524 0,000 449,0240203 68610 Tag der Sachsen07790 100,001 100,001 100,001 0,000 100,0010203 67152 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 08290 28,002 28,002 20,001 0,000 32,0020203 63352 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke 08340 296,04143 209,85117 56,3442 18,584 106,31630203 63366 0203 68666 Demografie08380 187,644 40,501 0,000 102,142 25,5410203 63362 0203 68662 0203 89362 Zuschüsse an FUEV08390 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08860 Seite 1 von 58 Anträge aus SK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 47,602 47,602 47,602 0,000 47,6020203 68469 0545 68475 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 08872 6.461,86227 856,6078 132,0812 5.572,91147 132,08120203 63364 0203 68664 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 08880 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung SK09040 147,004 147,002 67,001 0,000 67,0010203 68602 0203 68605 Summe 8.170,84388SK 2.332,25208 917,5563 5.693,63153 959,5686 Seite 2 von 58 Anträge aus SMF DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Ifo-Institut Dresden05220 730,001 730,001 608,001 0,000 608,0010402 68605 Summe 730,001SMF 730,001 608,001 0,000 608,001 Seite 3 von 58 Anträge aus SMI DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Eigentumsprogramm ab 200200500 0,691 0,691 0,000 0,000 500,023320323 89328 8016 89328 Stadtumbaumaßnahmen/Landes rückbau 00570 0,000 0,000 0,000 0,000 23,9220323 89325 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000 00580 0,000 0,000 0,000 0,000 79,7810323 89325 Eigentumsprogramme 1993- 2001 00600 0,000 0,000 0,000 0,000 2.287,1318016 89328 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd 00620 0,000 0,000 0,000 0,000 37,7010323 89329 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000/Übertragungsbestand 00630 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 4.268,724 160,001 0,000 161,771 32.691,701410323 88325 Seite 4 von 58 Anträge aus SMI DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 602,004 0,002 0,000 0,000 6.048,93280323 88324 Eigentümersicherung00710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energetische Sanierung00720 13.292,32280 13.260,92205 1.236,0034 1,405 15.679,142728016 86301 Mehrgenerationenwohnen00730 4.886,9781 4.875,9750 608,199 0,000 7.340,22578016 86301 Wohneigentum00740 11.890,44301 11.851,91213 2.873,5141 2,005 15.344,294688016 86301 Beseitigung von Tornadoschäden an Wohngebäuden 00750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden 00760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 5 von 58 Anträge aus SMI DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Darlehensprogramm Wohngebäude – Starkregenschäden 2014 00770 0,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Aufbauhilfe Feuerwehren 201301331 71,317 48,936 45,254 0,000 221,7198010 88303 Katastrophenbekämpfungskoste n 2013 01338 1,581 1,581 1,581 0,000 9.978,931408010 63303 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014- 2020 01451 18.969,0647 0,0034 0,000 0,000 0,000 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 10.943,84118 3.716,2052 1.935,8722 38,833 9.839,861230322 68471 0322 68480 0322 88371 0322 88372 0322 88398 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 Seite 6 von 58 Anträge aus SMI DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Sportförderung / Zuwendungsverträge 01660 0,000 0,000 0,000 0,000 14.265,0020322 68477 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02112 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 5,601 4,001 0,000 0,000 33.489,311480323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 0,000 0,000 0,000 0,000 6.046,32220323 88317 Investitionspakt03504 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 7 von 58 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 Anträge aus SMI DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Rückbau Wohngebäude03505 2.249,33135 1.170,2878 0,000 31,304 177,1550323 88308 0323 89320 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 343,26166 248,9038 79,6513 1,965 774,22920323 89334 1530 88306 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 5.658,1137 4.492,2331 78,874 0,000 905,11220323 89336 0323 89337 1205 88364 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HWSchäden ) 03542 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Regionale Entwicklungskonzepte03590 551,2410 25,932 9,431 0,000 722,97110303 63374 0303 88374 0303 89374 Seite 8 von 58 Anträge aus SMI DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 106,792 106,792 9,291 0,000 7.309,471200323 88340 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 03722 0,000 0,000 0,000 0,000 2.590,61310323 88341 0323 89319 1530 88305 Stadtentwicklungsfonds Sachsen03724 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Flüchtlingswohnungen03725 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 4.446,0372 0,000 0,000 0,000 1.325,80240323 89319 1530 88305 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 5.266,333 12,001 0,000 0,000 1.233,3290323 88318 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 03772 Seite 9 von 58 103,8761 103,8757 70,0642 0,000 92,12550303 68462 Anträge aus SMI DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 03773 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserrettungsdienst/Bergwacht , Nachwuchsarbeit 04100 93,003 93,003 93,003 0,000 93,0030318 68462 0318 89362 Kommunalpolitische Bildung07670 521,205 474,204 250,714 0,000 450,0050302 68402 Katastrophenschutz07700 24,3728 20,4727 8,436 0,000 506,202180318 68460 0318 68461 0318 89461 Feuerwehrwesen07710 7.996,04263 5.260,84192 289,5020 0,000 2.687,22780319 88309 0319 88310 0320 88390 1530 88314 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 Seite 10 von 58 Anträge aus SMI DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 103,8761 103,8757 70,0642 0,000 92,12550303 68462 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 0,000 0,000 0,000 0,000 176,7830303 68451 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 07931 1.180,008 1.160,008 302,044 0,000 272,3240303 68651 0810 68654 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 73,105 73,105 53,104 0,000 111,6350320 68580 0320 89480 Kommunales E-Government - neu 08350 0,000 0,000 0,000 0,000 1.480,19130325 88372 Fanprojekte08460 165,817 171,947 29,253 0,000 177,31100320 68681 Summe 93.711,011651SMI 47.333,741021 7.973,71216 237,2523 174.959,372455 Seite 11 von 58 Anträge aus SMJus DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 01461 2.162,1324 1.070,0016 296,6014 0,000 3.363,29650605 68301 Förderung Betreuungsvereine04501 0,000 0,000 0,000 0,000 42,8450602 68409 Qualifizierung Gefangener - ESF07380 0,000 0,000 0,000 0,000 665,37760605 68373 Opfer- und Präventionshilfe07770 0,001 0,000 0,000 0,000 962,20210602 68406 FRL SED-Opferverbände07771 0,000 0,000 0,000 0,000 39,4230602 68407 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 07772 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000602 68408 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 08270 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 12 von 58 Anträge aus SMJus DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Summe 2.162,1325SMJus 1.070,0016 296,6014 0,000 5.073,11170 Seite 13 von 58 Anträge aus SMK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Bildungserfolg benachteiligter Kinder u. Jugendl., ESF-FZR 14- 20, SMK 01421 1.186,6926 615,6919 106,702 188,181 677,80170503 63351 0503 68451 Berufsorientierung Jugendl. d. Sekundarstufe I, ESF-FZR 14- 20, SMK 01422 2.181,61103 882,1867 0,000 1.068,7429 200,6570503 63351 0503 68451 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten, ESF-FZR 14-20, SMK 01423 4.750,4760 366,008 127,005 116,591 1.342,38450503 68451 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 01500 93.896,70120 291,243 128,322 0,000 25.984,691200503 88391 0503 88395 0503 88396 0503 89391 0503 89395 1530 88301 Behindertenintegration01560 155,8790 87,1065 16,2423 0,000 19,79230545 63372 Seite 14 von 58 Anträge aus SMK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Internationaler Schüleraustausch01570 75,4355 42,6642 14,1019 0,000 122,141000545 63390 0545 68490 Sorbisches Gymnasium Bautzen01610 25,001 25,001 0,000 0,000 0,0000537 63302 Schulen in freier Trägerschaft01620 164.650,77369 160.288,29368 70.533,74366 0,000 191.550,707230503 68415 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 01621 355,8111 304,2310 304,2310 0,000 24.628,341830503 68416 0503 89316 Weiterbildung01640 5.666,6236 5.610,6834 4.896,4631 0,000 4.352,21430503 63381 0503 68481 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 01730 2,641 0,000 0,000 0,000 0,000 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 01731 Seite 15 von 58 Anträge aus SMK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 10.106,201427 10.099,611423 10.099,611423 0,000 22.897,6226660545 63373 0545 68473 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 951,8745 527,5731 0,000 0,000 752,45340538 63372 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 01750 0,000 0,000 0,000 0,000 179,4980503 88389 0503 89389 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 1.185,962292 1.182,992286 1.181,072286 0,000 1.209,6423660545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 Unterbringung - Berufsschüler / VO 01762 482,601870 481,751835 481,561835 0,8535 489,7218940538 68102 Einzelfallförderung SMK01800 89,595 89,595 29,691 0,000 188,9130502 68451 0503 68488 0545 63375 0545 68471 0545 68474 Seite 16 von 58 Verb. Schulerfolg/Berufs- u. Studienorientierg., ESF-FZR 07- 13, SMK 07461 Anträge aus SMK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0502 68451 0503 68488 0545 63375 0545 68471 0545 68474 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 04620 20,6911 11,697 4,501 0,000 1.229,88560503 68488 0520 68582 0520 68682 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 0,000 0,000 0,000 0,000 1.637,55360520 68481 SächsKitaG § 1804642 0,000 0,000 0,000 0,000 385.286,58130520 63381 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 0,000 0,000 0,000 0,000 408,3320520 63381 0520 68481 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 17.516,9310 13.101,9210 113,352 0,000 5.410,66180503 88398 0520 88383 0520 88384 0520 89383 1530 88309 Seite 17 von 58 Anträge aus SMK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Verb. Schulerfolg/Berufs- u. Studienorientierg., ESF-FZR 07- 13, SMK 07461 0,000 0,000 0,000 0,000 18.947,691970503 42883 0503 54783 0503 63383 0503 63683 0503 68483 Religionsangelegenheiten07750 25.127,293 25.127,293 21.046,253 0,000 18.824,4830503 68401 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 70,1031 64,8629 20,2611 0,000 29,95150503 63374 0503 68474 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 0,000 0,000 0,000 0,000 4.144,87280520 68581 Summe 328.498,846566SMK 219.200,336246 109.103,076020 1.374,3666 710.516,548600 Seite 18 von 58 Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14- 20 01471 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 8.557,5244 4.985,5929 2.258,2323 0,000 2.258,23230806 68321 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14- 20 01474 7.918,44185 5.064,85143 2.977,3095 165,202 2.977,30950806 68321 Gesundheitswesen EFRE 2014- 2020 02171 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Krankenhausfinanzierung04000 56.000,1259 52.305,4255 26.152,7155 0,000 60.094,41940806 89151 0806 89351 0807 89154 0807 89254 0807 89354 1530 88307 Seite 19 von 58 Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0806 89151 0806 89351 0807 89154 0807 89254 0807 89354 1530 88307 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 2,392 2,392 1,101 0,000 1.871,17210803 63356 0805 68655 0806 89353 Suchtprävention/Suchtkrankenhil fe 04060 23,913 23,913 14,523 0,000 2.245,77250803 63356 0805 68456 Tierschutz04080 398,8647 196,1341 159,4731 0,000 304,64520808 68551 0808 89351 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 04121 124,583 122,462 45,601 0,000 452,0470803 68656 0806 68470 0807 68455 0808 68453 AIDS-Prävention und -Beratung04122 24,5410 24,5410 2,122 0,000 226,29110803 68456 0807 68556 Seite 20 von 58 Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Psychosoziale Tumornachsorge04123 0,421 0,421 0,000 0,000 74,4560803 63356 0803 68456 0803 68556 0803 68656 Organspendeaufklärung04124 8,573 8,573 5,072 0,000 5,0720807 68455 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 04125 0,000 0,000 0,000 0,000 22,5020807 68455 Tierseuchenkasse04130 1.050,001 958,001 610,001 0,000 610,0010808 68551 Gesundheitswesen04200 0,000 0,000 0,000 0,000 7.790,37220806 88360 0806 89160 0806 89260 0806 89360 0806 89460 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 4,801 4,801 4,801 0,000 743,151200803 68455 Seite 21 von 58 Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Richtlinie Teilhabe04490 282,79113 253,4594 127,9327 4,284 1.341,051210805 63355 0805 68155 0805 68255 0805 68355 0805 68455 0805 68555 0805 68655 Förderung der sozialen Arbeit04510 11,101 0,000 0,000 0,000 1.919,46140803 68401 0806 68470 Familienförderung04710 530,1763 506,6259 117,2733 0,000 1.012,52850803 68456 0804 68152 0804 68452 0806 89353 Investitionen, Behindertenhilfe04730 11.809,5151 2.743,3021 787,5913 0,000 4.012,58250805 88355 0805 89155 0805 89255 0805 89355 0805 89455 Jugendpauschale Sachsen04910 Seite 22 von 58 Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 10.032,74130804 63354 Hospizeinrichtungen04940 0,001 0,000 0,000 0,000 220,57250806 68370 0806 68470 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 04960 665,9214 341,259 232,525 0,000 3.427,68600804 63354 0804 63356 0804 68454 0804 68456 0804 68654 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 75,501 0,000 0,000 0,000 2.397,81680804 68453 0804 68454 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 04981 2,501 0,881 0,881 0,000 99,99250806 68401 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 05230 50,001 0,000 0,000 0,000 2.419,3020808 68652 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 05430 Seite 23 von 58 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 106,0010808 68452 Ausbildungszuschuss Altenpflege 07353 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07431 0,000 0,000 0,000 0,000 89,15180806 68380 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07432 0,000 0,000 0,000 0,000 111,6520806 68380 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 0,000 0,000 0,000 0,000 2.333,892140806 68380 0806 68480 0806 68580 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 07434 0,000 0,000 0,000 0,000 135,74110806 68380 0806 68480 0806 68580 07435 Seite 24 von 58 Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 07437 0,000 0,000 0,000 0,000 39,3250806 68380 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 07438 0,000 0,000 0,000 0,000 129,29100806 68380 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 07441 0,000 0,000 0,000 0,000 1.067,04490806 68380 0806 68480 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 07443 0,000 0,000 0,000 0,000 106,00620806 68380 0806 68480 Jüdische Friedhöfe07660 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000803 63301 Eingliederung von Zuwanderern07720 81,0740 77,0338 69,6921 0,000 165,30420810 68451 Seite 25 von 58 Verbraucherinsolvenzberatung09000 Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Soziale Betreuung Flüchtlinge07721 279,2612 0,000 0,000 0,000 0,000 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 07773 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung der Chancengleichheit 07810 76,2940 48,7230 16,1512 0,000 783,08450810 63352 0810 68153 0810 68452 0810 68453 Frauenpolitische Maßnahmen07820 249,203 249,203 156,493 0,000 221,4940810 68452 Weltoffenes Sachsen08300 3.493,80114 730,8041 241,9519 2.721,2069 1.302,78610810 63354 0810 68654 Förderung von Freiwilligendiensten 08841 1.843,0755 1.562,1948 49,506 0,000 2.700,70470502 68451 0803 68455 Seite 26 von 58 Anträge aus SMS DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Verbraucherinsolvenzberatung09000 25,001 25,001 12,001 0,000 1.447,70310803 68456 0803 68605 Bürgerschaftliches Engagement09010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 09050 659,3218 598,1515 13,582 58,883 404,75150806 88353 0806 89353 Schwangerschaftsberatung09080 0,000 0,000 0,000 0,000 4.145,40660804 63302 0804 68401 Summe 94.248,64888SMS 70.833,65651 34.056,46358 2.949,5678 121.848,361602 Seite 27 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 01332 37.714,38485 23.448,86356 4.648,0468 11.325,6791 26.034,076208010 68319 8010 89207 8010 89303 8010 89313 8010 89338 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 01333 27.655,71622 19.017,42388 1.047,2661 5.398,11123 25.503,5014088010 68109 8010 89207 8010 89303 8010 89309 8010 89313 8010 89323 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 01334 412.736,422165 142.995,701057 6.979,66181 624,3816 53.244,1710668010 88332 8010 88333 8010 88334 8010 88335 8010 88336 8010 88337 8010 88339 8010 88340 8010 88341 8010 88342 8010 88343 8010 88344 8010 88346 8010 89338 Seite 28 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 8010 88332 8010 88333 8010 88334 8010 88335 8010 88336 8010 88337 8010 88339 8010 88340 8010 88341 8010 88342 8010 88343 8010 88344 8010 88346 8010 89338 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 02021 3,401 0,000 0,000 3,401 443,28210908 63373 0908 88373 0908 89373 RL GH/201402191 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 5.297,437 2.017,722 0,000 1.730,482 0,0000910 88382 1530 88303 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 1.441,18104 391,4476 0,000 456,471 0,0000910 63383 0910 88383 Agrarinvestitionsförderungsprogr amm - alt 03000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 03090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 29 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015 03091 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Umweltgerechter Ackerbau03211 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kulturlandschaftsprogramm03212 0,000 0,000 0,000 0,000 66,37240908 68362 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 0,000 0,000 0,000 0,000 19,99170908 68362 Forstwirtschaftliche Maßnahmen03400 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorruhestand in der Landwirtschaft 03460 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ökologische Waldmehrung03470 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 05502 Seite 30 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001530 88303 Wasserwirtschaft05520 151,001 151,001 151,001 0,000 168,7720903 68693 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 05551 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 4.360,77277 774,92171 308,3815 0,000 5.096,46860903 88396 0904 88701 1530 88303 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 16.047,7012748 16.013,859622 13.681,138398 0,4034 16.950,6798340903 86393 0903 89393 0903 89396 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 923,499 491,083 0,000 0,000 355,75110903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89297 0903 89397 Seite 31 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89297 0903 89397 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 241,743 0,000 0,000 0,000 1.846,62150903 68693 0908 63371 0908 88371 1530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 3.179,926 3.169,995 1.800,001 0,000 3.319,77420903 63387 0903 68697 0903 88387 0903 88393 0903 88397 0903 89187 1530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz -LTV) 05564 26.218,831 26.218,831 11.200,021 0,000 35.717,581090904 89109 0908 71171 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 06031 0,000 0,000 0,000 0,000 3.382,28100903 88388 0908 88372 1530 88303 Seite 32 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0903 88388 0908 88372 1530 88303 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 0,000 0,000 0,000 0,000 3.657,9860903 88388 0908 88372 1530 88303 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 SachsenTschechische Republik 08360 3.510,911 0,000 0,000 0,000 23.660,211150716 88751 0716 89351 0908 67651 0908 88351 0908 88751 0908 89351 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000 0,000 0,000 0,000 12.987,45680716 88361 0908 67652 0908 88352 0908 89352 Seite 33 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Einzelfallförderung Landwirtschaft 08640 235,002 235,001 0,000 0,000 359,5430903 68372 0903 88372 0903 89361 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 305,711 269,101 0,000 0,000 92,3710903 68683 LuE - Teil A08701 0,000 0,000 0,000 0,000 34.236,091230908 89201 0908 89202 0908 89261 0908 89263 0908 89266 0909 89201 0909 89202 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 08710 0,000 0,000 0,000 0,000 16,40130904 68601 0909 68351 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 73,0110 73,014 72,553 0,001 43.412,935950903 88387 0904 89301 0908 63363 0908 63364 0908 68363 0908 68663 0908 68664 0908 88363 0908 88364 0908 89263 0908 89363 0908 89364 Seite 34 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0903 88387 0904 89301 0908 63363 0908 63364 0908 68363 0908 68663 0908 68664 0908 88363 0908 88364 0908 89263 0908 89363 0908 89364 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 0,522 0,522 0,522 0,000 5.731,303550903 68679 0903 68691 0903 89379 0908 63363 0908 68363 0908 68663 0908 88363 0908 89263 0908 89363 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 0,000 0,000 0,000 0,000 36.736,9533780904 68601 0908 68362 0908 68366 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 Seite 35 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 162,87660908 68362 0908 68662 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2010 08750 92,5511 57,259 0,302 0,000 1.037,8890903 68658 0904 68601 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2007 08760 63,842 0,000 0,000 0,000 280,0450908 42880 0908 54780 0908 68680 0908 81280 0908 89280 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 08770 0,000 0,000 0,000 0,000 1.544,80100904 68601 0904 89301 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 08771 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 08780 0,000 0,000 0,000 0,000 2.601,56480904 68601 0908 88362 0908 89261 0908 89262 0908 89361 0908 89362 Seite 36 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 2.601,56480904 68601 0908 88362 0908 89261 0908 89262 0908 89361 0908 89362 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 08790 0,000 0,000 0,000 0,000 69,7090903 68375 0903 68675 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 310,3738 208,2324 2,941 2,433 26,7820903 68375 0903 68675 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 180,3926 0,000 0,000 13,841 1.520,35230903 63202 0903 68401 0903 68661 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 08802 22,076 0,000 0,000 0,000 164,3870903 68641 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009 08810 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 37 von 58 Förderrichtlinie Agrarumweltund Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 08814 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 08911 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 379,77462 309,80410 6,697 0,000 6,6970903 89379 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 5.038,91120 4.224,83111 618,6930 0,000 1.051,77390904 89301 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 38 von 58 Anträge aus SMUL DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Förderrichtlinie Agrarumweltund Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 08918 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 08920 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Aquakultur und Fischerei - AuF/2014 08921 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 546.185,0117110SMUL 240.068,5412244 40.517,188771 19.555,19273 341.507,3318147 Seite 39 von 58 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 ÖPNV-Förderung01010 1.311,3020 490,736 0,000 0,000 23.796,89570703 89301 0704 88706 0704 88707 0704 89101 0704 89102 0704 89107 0704 89109 0704 89111 0712 89325 0715 88305 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 0,000 0,000 0,000 0,000 3.024,04110706 88343 1530 88304 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 01032 0,000 0,000 0,000 0,000 49,2210706 88315 0712 88331 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 20.804,00163 19.631,25138 645,735 459,684 29.852,142960706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 0715 88302 1530 88304 Seite 40 von 58 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 0715 88302 1530 88304 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 01070 969,002 969,002 0,000 0,000 53.841,11770715 78001 0715 78002 0715 89101 Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110 3.474,862 2.918,802 1.275,321 0,000 13.293,98170715 89101 0715 89102 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 01140 446,831 446,831 446,831 0,000 446,8310703 88302 RL Radverkehr01150 0,000 0,000 0,000 0,000 117,4320715 89101 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 01160 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung Schmalspurbahnen01170 37,502 0,001 0,000 0,000 0,0000704 63707 0704 89109 Seite 41 von 58 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 01336 123.542,121667 46.091,69506 3.048,8775 50,001 31.514,095678010 88328 8010 88329 8010 88330 8010 89130 Förderung der beruflichen Weiterbildung 01411 3.679,265702 1.240,513615 531,71302 329,381096 531,713020720 68666 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 01412 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 1.941,8010 1.177,778 649,618 0,000 649,6180720 68666 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 7.167,561203 1.540,11829 155,3285 0,0013 155,32850720 68666 JobPerspektive Sachsen01415 5.420,2437 1.281,9518 323,3812 0,000 323,38120720 68666 Seite 42 von 58 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 02022 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014- 2020 01441 4.435,5796 461,5022 287,5021 456,0015 690,32250720 68666 Gründungsberatung - ESF 2014- 2020 01442 1.221,73452 606,83286 298,2584 135,2036 298,25840720 68666 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 01491 3.246,28131 1.252,8888 41,644 158,322 41,6440720 68666 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 01900 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Aufbau Softwareinstitut01901 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 HORIZON-Prämie01910 14,155 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 43 von 58 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 02022 17,851 0,000 0,000 17,851 181,5570715 68606 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 02023 0,000 0,000 0,000 0,000 495,24110715 89301 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 02024 0,000 0,000 0,000 0,000 7.066,49290715 68607 Innovative dezentrale Stromerzeugung und - speicherung 02025 45,798 0,000 0,000 45,798 1.064,701270703 89204 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 02141 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 657,877 0,000 0,000 52,791 0,000 Seite 44 von 58 Ausbau von HöchstgeschwindigkeitsBreitbandnetzen - EFRE 2014- 2020 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 17.068,1325 0,000 0,000 0,000 0,000 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 9.237,091291 1.704,52583 515,31109 1.576,47168 2.776,955940720 68601 MEP, Marktbearbeitungsphase02145 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Risikokapitalfonds Sachsen02146 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014- 2020 02147 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02150 Seite 45 von 58 2.460,32438 2.133,88377 592,7396 134,5019 1.354,702180703 68301 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Ausbau von HöchstgeschwindigkeitsBreitbandnetzen - EFRE 2014- 2020 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 02151 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Radverkehr - EFRE 2014-202002152 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 02154 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Maßnahmen Tourismusverbände02590 2.115,194 2.115,194 759,034 0,000 848,9770703 68551 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 05041 88.307,93519 8.932,96311 1.815,2868 10.599,2932 97.300,575630703 68371 0703 89271 0703 89371 0715 89201 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 Seite 46 von 58 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 2.460,32438 2.133,88377 592,7396 134,5019 1.354,702180703 68301 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 05082 0,000 0,000 0,000 0,000 485,93890715 68605 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 05083 494,681 0,000 0,000 0,000 0,0000707 89302 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 05086 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000715 68604 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 05087 0,000 0,000 0,000 0,000 2.522,8150707 68609 Gründungsberatung05088 0,000 0,000 0,000 0,000 9,7530707 68609 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 05089 0,000 0,000 0,000 0,000 16,4720707 68609 05090 Seite 47 von 58 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gründung und Wachstum05100 373,2510 373,256 375,406 0,000 375,4280703 66202 Rettung und Umstrukturierung KMU 05110 1.090,0017 1.040,007 770,005 10,006 1.439,00100703 88403 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 05181 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 GRW-Infra05261 5.571,8522 3.503,7212 152,581 0,000 9.190,84330703 63371 0703 68671 0703 88371 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 820,002 820,002 180,001 0,000 1.380,0040703 88401 Fusionfonds05440 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 48 von 58 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 05699 0,000 0,000 0,000 0,000 4.541,7780715 89303 0715 89304 Einzelbetriebliche Projektförderung 06570 14.449,4129 1.554,336 17,001 393,463 9.022,33590715 68611 0720 68611 Verbundprojektförderung06580 78.891,28240 6.354,2252 0,000 1.975,567 65.285,215410703 68610 0715 68612 0720 68611 Schaufenster Elektromobilität06690 0,000 0,000 0,000 0,000 2.279,19150703 68352 0703 89252 Technologietransferförderung06700 2.651,269 0,000 0,000 128,412 1.404,59210715 68613 EEN Saxony06710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610 Seite 49 von 58 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 07402 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 263,062 263,062 0,000 0,000 111,3530703 68610 0703 68612 0715 68613 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 1.030,94121 730,30101 0,000 65,096 609,27450715 68613 0720 68611 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 06800 514,6033 216,9619 5,411 0,000 182,63140703 88301 0703 88353 Sächsische ECSELFörderrichtlinie 06810 6.887,9220 1.050,7520 17,674 0,000 17,6740703 89205 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 06910 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 7,811 0,000 0,000 0,000 4.114,4417250707 68609 Seite 50 von 58 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 07402 0,000 0,000 0,000 0,000 2,0450707 68609 Berufsorientierung und - vorbereitung (ESF) 07403 0,000 0,000 0,000 0,000 113,5360707 68609 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 07404 0,003 0,000 0,000 0,003 2.576,329470707 68609 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 07405 0,001 0,000 0,000 0,001 387,12570707 68609 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 07406 0,000 0,000 0,000 0,000 1.256,39900707 68609 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA 07407 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 07411 Seite 51 von 58 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 22,0510707 68609 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 07414 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 07420 83,702 0,000 0,000 0,000 1.418,281770707 68609 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 07450 0,000 0,000 0,000 0,000 608,2340707 68609 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 07481 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 07482 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 07483 0,000 0,000 0,000 0,000 565,47500707 68609 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 Seite 52 von 58 Anträge aus SMWA DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 409,8030707 68606 Kommunal-Kombi09510 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Mikrodarlehen (2007-2013)09520 1.640,70212 1.609,40101 1.271,3081 0,0037 1.547,60980707 88401 Summe 412.392,8412511SMWA 110.512,407125 14.175,86975 16.587,801461 381.610,627132 Seite 53 von 58 Anträge aus SMWK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Studentenwerke, Wohnheimplätze 00530 0,000 0,000 0,000 0,000 6.014,6041207 68562 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 6.766,3545 3.940,0933 739,958 0,002 739,9581207 68560 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Forschung InfraPro02181 32.497,2513 310,001 82,001 0,000 82,0011203 68574 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 02182 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energieeffizienz an Hochschulund Landesliegenschaften 02183 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Projekte im Bereich der Forschung 06510 9.367,7425 3.957,1620 117,001 0,000 588,07121203 68570 1203 89470 Seite 54 von 58 Anträge aus SMWK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und - infrastruktur 06620 2.918,543 2.918,543 883,542 0,000 37.455,17951203 68573 1203 89473 Landesgraduiertenförderung06730 254,7445 243,3943 229,3741 0,000 317,85661207 68121 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 07471 0,000 0,000 0,000 0,000 6.542,701671207 68159 1207 68559 1207 89459 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 07472 0,000 0,000 0,000 0,000 11,9511207 68559 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 07473 0,000 0,000 0,000 0,000 638,80631207 68159 1207 68559 Transnationale Vorhaben (ESF)07474 0,000 0,000 0,000 0,000 282,62141207 68158 1207 68558 Seite 55 von 58 Anträge aus SMWK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Kulturräume07590 32,601 32,601 25,001 0,000 251,7381205 88302 1205 88360 1205 89160 1205 89460 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 97,8556 97,8556 95,9655 0,000 115,70581207 68103 1207 68153 Wiedereinstiegsstipendien07630 57,1510 57,1510 56,0710 0,000 126,71241207 68151 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 37,163 17,862 0,000 0,000 3.453,80311205 63301 1205 63302 Bildende Kunst - neu08071 98,701 55,801 55,801 0,000 222,4721205 68601 1205 68656 Darstellende Kunst und Musik08072 264,033 152,203 142,453 0,000 1.380,46111205 63356 1205 68557 1205 68656 Seite 56 von 58 Anträge aus SMWK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 Film08073 355,003 292,242 292,242 0,000 613,0771205 68656 Literatur08074 50,001 50,001 4,501 0,000 66,0021205 68656 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 115,738 35,737 31,874 0,000 110,44121205 63356 1205 68656 1205 88356 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 0,000 0,000 0,000 0,000 82,0011205 68656 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 08077 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Internationale Zusammenarbeit08140 15,001 15,001 6,481 0,000 6,4811202 68180 1202 68580 Kunst und Kultur / Kulturstiftung08220 Seite 57 von 58 Anträge aus SMWK DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001205 68656 Studienbegleitprogramm - STUBE 08310 25,001 25,001 0,000 0,000 0,0001207 68701 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 08320 0,000 0,000 0,000 0,000 462,4021207 89405 Infrastruktur an Hochschulen08400 0,000 0,000 0,000 0,000 11.182,9681421 73851 1422 71451 1422 72351 1422 72451 1422 74251 1423 71351 1426 71351 1427 71251 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 0,000 0,000 0,000 0,000 11.439,19521207 68556 1207 89456 Summe 52.952,84219SMWK 12.200,62185 2.762,22131 0,002 82.187,14650 Seite 58 von 58 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SK Politische Bildung07760 449,020,000,00449,02449,0268610-90203 Summe 449,020,000,00449,02449,02 Tag der Sachsen07790 100,000,000,00100,00100,0067152-50203 Summe 100,000,000,00100,00100,00 Tag der Sachsen - Förderung Kommune08290 32,000,000,0020,0032,0063352-20203 Summe 32,000,000,0020,0032,00 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke 08340 13,770,000,0013,7713,7763366-60203 92,540,000,0092,5492,5468666-20203 Summe 106,310,000,00106,31106,31 Demografie08380 25,540,000,000,0025,5468662-60203 Page 1 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 25,540,000,000,0025,54 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 08860 32,600,000,0032,6032,6068469-10203 0,000,000,0015,0015,0068475-70545 Summe 32,600,000,0047,6047,60 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 08872 7,800,000,007,807,8063364-80203 124,280,000,00124,28124,2868664-40203 Summe 132,080,000,00132,08132,08 Einzelfallförderung SK09040 67,000,000,0067,0067,0068605-60203 Summe 67,000,000,0067,0067,00 Summe 944,560,000,00922,01959,56SK Page 2 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMF Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMF Ifo-Institut Dresden05220 608,000,000,00608,00608,0068605-40402 Summe 608,000,000,00608,00608,00 Summe 608,000,000,00608,00608,00SMF Page 3 of 58 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 0,000,000,000,00124,7089328-40323 0,000,000,000,00375,3289328-68016 Summe 0,000,000,000,00500,02 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570 0,000,000,000,0023,9289325-70323 Summe 0,000,000,000,0023,92 Mietwohnungsprogramme 1993-200000580 0,000,000,000,0079,7889325-70323 Summe 0,000,000,000,0079,78 Eigentumsprogramme 1993-200100600 0,000,000,000,002.287,1389328-68016 Summe 0,000,000,000,002.287,13 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd 00620 18,8518,850,000,0037,7089329-30323 Page 4 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 18,8518,850,000,0037,70 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 16.345,8516.345,850,00330,0032.691,7088325-90323 Summe 16.345,8516.345,850,00330,0032.691,70 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 3.024,473.024,470,0097,236.048,9388324-00323 Summe 3.024,473.024,470,0097,236.048,93 Energetische Sanierung00720 0,000,000,0011.973,2715.679,1486301-38016 Summe 0,000,000,0011.973,2715.679,14 Mehrgenerationenwohnen00730 0,000,000,005.987,087.340,2286301-38016 Summe 0,000,000,005.987,087.340,22 Wohneigentum00740 0,000,000,0010.800,4515.344,2986301-38016 Summe 0,000,000,0010.800,4515.344,29 Page 5 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Aufbauhilfe Feuerwehren 201301331 0,000,000,00215,55221,7188303-08010 Summe 0,000,000,00215,55221,71 Katastrophenbekämpfungskosten 201301338 0,000,000,009.978,939.978,9363303-38010 Summe 0,000,000,009.978,939.978,93 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 1.378,480,000,001.378,481.378,4868471-50322 46,500,000,0046,5046,5068480-40322 2.857,100,000,0013,502.857,1088371-40322 1.755,690,000,001.360,101.755,6989370-30322 2.051,510,000,00966,982.051,5189371-20322 105,6195,890,00201,50201,5089372-10322 1.549,070,000,001.325,881.549,0789373-00322 Summe 9.743,9795,890,005.292,959.839,86 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 14.265,000,000,000,0014.265,0068477-90322 Summe 14.265,000,000,000,0014.265,00 Page 6 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 106,250,000,000,00106,2588302-60323 0,000,000,000,00310,0088312-40323 3.966,213.966,210,000,007.932,4288313-30323 10.632,6610.632,660,000,0021.265,3188314-20323 1.825,301.825,300,000,003.650,6088315-10323 124,8599,880,000,00224,7388326-80323 Summe 16.655,2716.524,040,000,0033.489,31 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 3.023,163.023,160,000,006.046,3288317-90323 Summe 3.023,163.023,160,000,006.046,32 Rückbau Wohngebäude03505 0,000,000,00177,15177,1589320-20323 Summe 0,000,000,00177,15177,15 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 0,000,000,0050,3950,3989334-60323 723,830,000,00723,83723,8388306-11530 Summe 723,830,000,00774,22774,22 Page 7 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 0,000,000,00140,68140,6889336-40323 764,420,000,00764,42764,4289337-30323 Summe 764,420,000,00905,11905,11 Regionale Entwicklungskonzepte03590 189,250,000,00164,53189,2563374-40303 533,720,000,00533,72533,7288374-10303 Summe 722,970,000,00698,25722,97 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 0,000,007.309,477.295,937.309,4788340-00323 Summe 0,000,007.309,477.295,937.309,47 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 03722 0,000,002.478,192.478,192.478,1988341-90323 0,000,000,0069,2769,2789319-50323 0,000,000,0043,1543,1588305-21530 Summe 0,000,002.478,192.590,612.590,61 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 Page 8 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 696,080,000,00696,08696,0889319-50323 629,720,000,00629,72629,7288305-21530 Summe 1.325,800,000,001.325,801.325,80 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 616,66616,660,000,001.233,3288318-80323 Summe 616,66616,660,000,001.233,32 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 04100 40,000,000,0040,0040,0068462-40318 53,000,000,0053,0053,0089362-10318 Summe 93,000,000,0093,0093,00 Kommunalpolitische Bildung07670 450,000,000,00250,71450,0068402-10302 Summe 450,000,000,00250,71450,00 Katastrophenschutz07700 23,550,000,0023,5523,5568460-60318 399,750,000,00399,75399,7568461-50318 82,900,000,0082,9082,9089461-10318 Summe 506,200,000,00506,20506,20 Page 9 of 58 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Feuerwehrwesen07710 689,140,000,00291,29689,1488390-50320 1.998,080,000,00960,131.998,0888314-11530 Summe 2.687,220,000,001.251,422.687,22 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 92,120,000,0070,3692,1268462-60303 Summe 92,120,000,0070,3692,12 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 176,780,000,00176,78176,7868451-90303 Summe 176,780,000,00176,78176,78 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung07931 127,65144,670,00272,32272,3268651-70303 Summe 127,65144,670,00272,32272,32 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 61,630,000,0061,6361,6368580-70320 50,000,000,0050,0050,0089480-40320 Page 10 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 111,630,000,00111,63111,63 Kommunales E-Government - neu08350 0,000,000,001.480,191.480,1988372-60325 Summe 0,000,000,001.480,191.480,19 Fanprojekte08460 177,310,000,0072,93177,3168681-50320 Summe 177,310,000,0072,93177,31 Summe 71.652,1639.793,589.787,6662.728,08174.959,37SMI Page 11 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF 2014- 2020 01461 894,990,002.468,303.363,293.363,2968301-90605 Summe 894,990,002.468,303.363,293.363,29 Förderung Betreuungsvereine04501 42,840,000,0042,8442,8468409-70602 Summe 42,840,000,0042,8442,84 Qualifizierung Gefangener - ESF07380 166,340,00499,030,00665,3768373-20605 Summe 166,340,00499,030,00665,37 Opfer- und Präventionshilfe07770 962,200,000,00962,20962,2068406-00602 Summe 962,200,000,00962,20962,20 FRL SED-Opferverbände07771 39,420,000,0039,4239,4268407-90602 Summe 39,420,000,0039,4239,42 Page 12 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 2.105,790,002.967,334.407,755.073,11SMJus Page 13 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMK Bildungserfolg benachteiligter Kinder u. Jugendl., ESF-FZR 14-20, SMK 01421 0,000,000,0076,0076,0063351-60503 91,530,00510,27601,80601,8068451-40503 Summe 91,530,00510,27677,80677,80 Berufsorientierung Jugendl. d. Sekundarstufe I, ESF-FZR 14-20, SMK 01422 28,220,00172,43200,65200,6563351-60503 Summe 28,220,00172,43200,65200,65 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten, ESF-FZR 14-20, SMK 01423 268,480,001.073,911.342,381.342,3868451-40503 Summe 268,480,001.073,911.342,381.342,38 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 17.407,940,000,002.798,2317.407,9488391-50503 0,000,00667,0754,59667,0788395-10503 0,000,00827,6273,73827,6288396-00503 1.803,770,000,001.717,561.803,7789391-30503 0,000,000,000,00214,0089395-90503 5.064,290,000,00429,115.064,2988301-61530 Page 14 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 24.276,000,001.494,695.073,2225.984,69 Behindertenintegration01560 19,790,000,0019,7919,7963372-20545 Summe 19,790,000,0019,7919,79 Internationaler Schüleraustausch01570 13,610,000,0013,6113,6163390-00545 108,530,000,00108,53108,5368490-80545 Summe 122,140,000,00122,14122,14 Schulen in freier Trägerschaft01620 191.550,700,000,00154.588,67191.550,7068415-90503 Summe 191.550,700,000,00154.588,67191.550,70 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 01621 16.794,380,000,00145,2616.794,3868416-80503 7.833,960,000,00158,977.833,9689316-50503 Summe 24.628,340,000,00304,2324.628,34 Weiterbildung01640 1.674,460,000,001.674,461.674,4663381-00503 Page 15 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 2.677,750,000,002.677,752.677,7568481-80503 Summe 4.352,210,000,004.352,214.352,21 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 15.187,220,000,006.716,9915.187,2263373-10545 7.710,400,000,003.399,247.710,4068473-90545 Summe 22.897,620,000,0010.116,2322.897,62 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 752,450,000,00184,35752,4563372-70538 Summe 752,450,000,00184,35752,45 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 01750 0,000,00177,59177,59177,5988389-90503 0,000,000,000,001,9089389-70503 Summe 0,000,00177,59177,59179,49 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 702,890,000,00702,89702,8968503-30545 0,000,000,0045,7145,7168502-20551 0,000,000,00270,63270,6368502-00552 0,000,000,00190,41190,4168502-80553 Page 16 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 702,890,000,001.209,641.209,64 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 489,720,000,00489,24489,7268102-30538 Summe 489,720,000,00489,24489,72 Einzelfallförderung SMK01800 147,000,000,000,00147,0068451-60502 12,210,000,0012,2112,2163375-90545 29,690,000,0029,6929,6968471-10545 Summe 188,910,000,0041,91188,91 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 04620 0,000,000,0036,0136,0168488-10503 887,630,000,00887,63887,6368582-00520 0,000,000,00306,23306,2368682-90520 Summe 887,630,000,001.229,881.229,88 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 1.637,550,000,001.377,681.637,5568481-20520 Summe 1.637,550,000,001.377,681.637,55 Page 17 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SächsKitaG § 1804642 385.286,580,000,00385.286,58385.286,5863381-40520 Summe 385.286,580,000,00385.286,58385.286,58 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 108,330,000,00108,33108,3363381-40520 300,000,000,00300,00300,0068481-20520 Summe 408,330,000,00408,33408,33 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 2.909,260,000,002.909,262.909,2688383-90520 0,001.229,860,001.229,861.229,8688384-80520 33,500,000,0033,5033,5089383-70520 1.238,040,000,001.238,041.238,0488309-81530 Summe 4.180,801.229,860,005.410,665.410,66 Verb. Schulerfolg/Berufs- u. Studienorientierg., ESF-FZR 07-13, SMK 07461 0,000,0015.651,410,0015.651,4142883-70503 0,000,00610,010,00610,0154783-30503 0,000,000,000,00176,5663383-80503 0,000,0010,150,0010,1563683-50503 1.724,040,00775,520,002.499,5768483-60503 Page 18 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 1.724,040,0017.047,090,0018.947,69 Religionsangelegenheiten07750 18.824,480,000,0018.824,4818.824,4868401-50503 Summe 18.824,480,000,0018.824,4818.824,48 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 2,610,000,002,612,6163374-90503 27,340,000,0027,3427,3468474-70503 Summe 29,950,000,0029,9529,95 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 4.144,870,000,004.144,874.144,8768581-10520 Summe 4.144,870,000,004.144,874.144,87 Summe 687.493,241.229,8620.475,99595.612,48710.516,54SMK Page 19 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMS Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 250,910,002.007,322.258,232.258,2368321-90806 Summe 250,910,002.007,322.258,232.258,23 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 595,460,002.381,842.977,302.977,3068321-90806 Summe 595,460,002.381,842.977,302.977,30 Krankenhausfinanzierung04000 0,000,000,005.087,975.159,3089151-00806 0,000,000,001.580,001.954,1089351-80806 0,000,000,0021.342,8021.342,8089154-50807 0,000,000,0010.302,9910.302,9989254-40807 0,000,000,005.945,216.135,2189354-30807 15.200,000,000,0015.200,0015.200,0088307-01530 Summe 15.200,000,000,0059.458,9760.094,41 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 1.682,500,000,001.682,501.682,5063356-50803 171,840,000,00171,84171,8468655-70805 Page 20 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 16,830,000,0016,8316,8389353-60806 Summe 1.871,170,000,001.871,171.871,17 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe04060 1.937,260,000,001.937,261.937,2663356-50803 308,510,000,00308,51308,5168456-80805 Summe 2.245,770,000,002.245,772.245,77 Tierschutz04080 205,040,000,00205,04205,0468551-60808 99,610,000,0099,6199,6189351-40808 Summe 304,640,000,00304,64304,64 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 39,200,000,0039,2039,2068656-10803 27,820,000,0027,8227,8268470-80806 190,880,000,00158,21190,8868455-50807 194,150,000,00194,15194,1568453-50808 Summe 452,040,000,00419,38452,04 AIDS-Prävention und -Beratung04122 217,290,000,00217,29217,2968456-30803 9,000,000,009,009,0068556-30807 Page 21 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 226,290,000,00226,29226,29 Psychosoziale Tumornachsorge04123 46,620,000,0046,6246,6263356-50803 13,250,000,0013,2513,2568456-30803 14,580,000,0014,5814,5868556-20803 Summe 74,450,000,0074,4574,45 Organspendeaufklärung04124 5,070,000,005,075,0768455-50807 Summe 5,070,000,005,075,07 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei04125 22,500,000,0022,5022,5068455-50807 Summe 22,500,000,0022,5022,50 Tierseuchenkasse04130 610,000,000,00610,00610,0068551-60808 Summe 610,000,000,00610,00610,00 Gesundheitswesen04200 0,000,000,001.109,701.109,7088360-90806 Page 22 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 0,000,001.754,900,001.754,9089160-90806 0,000,000,000,004.584,2089260-80806 1,690,006,070,007,7589360-70806 0,000,000,000,00333,8189460-60806 Summe 1,690,001.760,961.109,707.790,37 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 743,150,000,00702,98743,1568455-40803 Summe 743,150,000,00702,98743,15 Richtlinie Teilhabe04490 114,830,000,00114,83114,8363355-10805 5,450,000,005,455,4568155-20805 0,370,000,000,370,3768255-10805 33,950,000,0033,9533,9568355-00805 2,350,000,002,352,3568455-90805 66,150,000,0066,1566,1568555-80805 1.117,960,000,001.117,961.117,9668655-70805 Summe 1.341,050,000,001.341,051.341,05 Förderung der sozialen Arbeit04510 1.708,330,000,001.708,331.708,3368401-90803 211,120,000,00211,12211,1268470-80806 Page 23 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 1.919,460,000,001.919,461.919,46 Familienförderung04710 201,640,000,00201,64201,6468456-30803 410,540,000,00410,54410,5468152-80804 400,340,000,00400,34400,3468452-50804 Summe 1.012,520,000,001.012,521.012,52 Investitionen, Behindertenhilfe04730 776,220,000,00776,22776,2288355-80805 1.335,330,000,00535,331.335,3389255-70805 1.901,030,000,00398,261.901,0389355-60805 Summe 4.012,580,000,001.709,814.012,58 Jugendpauschale Sachsen04910 10.032,740,000,0010.032,7410.032,7463354-50804 Summe 10.032,740,000,0010.032,7410.032,74 Hospizeinrichtungen04940 0,000,000,0037,0337,0368370-90806 183,540,000,00183,54183,5468470-80806 Summe 183,540,000,00220,57220,57 Page 24 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 0,000,000,000,003,0311901-20804 701,390,000,00633,40701,3963354-50804 0,00980,190,00980,19980,1963356-30804 1.152,250,000,001.152,251.152,2568454-30804 0,00111,740,00111,74111,7468456-10804 479,080,000,00479,08479,0868654-10804 Summe 2.332,721.091,930,003.356,653.427,68 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 15,960,000,0015,9615,9668453-40804 2.381,860,000,002.381,862.381,8668454-30804 Summe 2.397,810,000,002.397,812.397,81 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 04981 99,990,000,0099,9999,9968401-20806 Summe 99,990,000,0099,9999,99 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 2.419,300,000,002.419,302.419,3068652-40808 Summe 2.419,300,000,002.419,302.419,30 Page 25 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 106,000,000,00106,00106,0068452-60808 Summe 106,000,000,00106,00106,00 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07431 17,100,0072,051,8889,1568380-70806 Summe 17,100,0072,051,8889,15 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07432 22,100,0089,540,00111,6568380-70806 Summe 22,100,0089,540,00111,65 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 385,100,001.385,480,001.770,5968380-70806 0,000,000,000,00477,0368480-60806 0,000,000,000,0086,2768580-50806 Summe 385,100,001.385,480,002.333,89 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 07434 14,430,0051,960,0066,3968380-70806 0,000,000,000,0065,4368480-60806 Page 26 of 58 Eingliederung von Zuwanderern07720 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 0,000,000,000,003,9268580-50806 Summe 14,430,0051,960,00135,74 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 07437 9,830,0029,490,0039,3268380-70806 Summe 9,830,0029,490,0039,32 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 07438 31,810,0097,480,00129,2968380-70806 Summe 31,810,0097,480,00129,29 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte07441 94,890,00456,420,00551,3168380-70806 0,000,000,000,00515,7368480-60806 Summe 94,890,00456,420,001.067,04 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 07443 18,350,0084,570,00102,9268380-70806 0,000,000,000,003,0868480-60806 Summe 18,350,0084,570,00106,00 Page 27 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Eingliederung von Zuwanderern07720 165,300,000,00165,30165,3068451-30810 Summe 165,300,000,00165,30165,30 Förderung der Chancengleichheit07810 7,730,000,007,737,7363352-40810 47,350,000,0047,3547,3568153-40810 69,750,000,0069,7569,7568452-20810 658,250,000,00658,25658,2568453-10810 Summe 783,080,000,00783,08783,08 Frauenpolitische Maßnahmen07820 221,490,000,00221,49221,4968452-20810 Summe 221,490,000,00221,49221,49 Weltoffenes Sachsen08300 108,290,000,00108,29108,2963354-20810 1.194,490,000,001.193,051.194,4968654-80810 Summe 1.302,780,000,001.301,331.302,78 Förderung von Freiwilligendiensten08841 1.961,09739,610,002.700,702.700,7068455-40803 Summe 1.961,09739,610,002.700,702.700,70 Page 28 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Verbraucherinsolvenzberatung09000 1.265,110,000,001.265,111.265,1168456-30803 182,600,000,00182,60182,6068605-30803 Summe 1.447,700,000,001.447,701.447,70 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 1,020,000,001,021,0288353-80806 403,730,000,00114,18403,7389353-60806 Summe 404,750,000,00115,20404,75 Schwangerschaftsberatung09080 373,020,000,00373,02373,0263302-80804 3.772,390,000,003.772,393.772,3968401-70804 Summe 4.145,400,000,004.145,404.145,40 Summe 59.486,071.831,548.417,11107.784,44121.848,36SMS Page 29 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMUL Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 01332 0,007.358,170,005.787,177.358,1768319-48010 0,0018.317,840,0013.178,4418.317,8489207-58010 0,000,000,00149,77278,2089303-88010 0,000,000,0079,8579,8589338-78010 Summe 0,0025.676,010,0019.195,2326.034,07 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 01333 21,480,000,0019,3821,4868109-88010 0,000,000,001.745,643.720,9589207-58010 0,000,000,0010.231,2319.842,2589303-88010 0,00194,520,00139,18194,5289309-28010 0,000,000,00162,97452,1489313-68010 0,001.272,170,00931,391.272,1789323-48010 Summe 21,481.466,680,0013.229,7925.503,50 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 01334 0,000,000,004.317,195.039,3188332-58010 0,000,000,0079,1185,2488333-48010 0,000,000,0014.242,4420.863,4288334-38010 0,000,000,001.617,921.913,7388335-28010 Page 30 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 0,000,000,00726,47959,3688336-18010 0,000,000,00992,401.184,1588337-08010 0,000,000,009.065,0915.640,6988339-88010 0,000,000,00130,35280,6888340-58010 0,000,000,00251,94471,8788341-48010 0,000,000,00699,96941,4288342-38010 0,000,000,002.441,154.700,7888343-28010 0,000,000,0070,3470,3488344-18010 0,000,000,0057,9260,1688346-98010 0,000,000,00943,711.033,0389338-78010 Summe 0,000,000,0035.635,9753.244,17 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 02021 0,000,00152,95120,05152,9563373-10908 0,000,00121,4380,78121,4388373-80908 0,000,00168,8968,99168,8989373-60908 Summe 0,000,00443,28269,81443,28 Kulturlandschaftsprogramm03212 13,270,0053,100,0066,3768362-30908 Summe 13,270,0053,100,0066,37 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 Page 31 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 4,000,0015,990,0019,9968362-30908 Summe 4,000,0015,990,0019,99 Wasserwirtschaft05520 168,770,000,00168,77168,7768693-40903 Summe 168,770,000,00168,77168,77 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 1.284,871.927,300,00564,623.212,1788701-00904 1.884,290,000,00361,391.884,2988303-41530 Summe 3.169,151.927,300,00926,025.096,46 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 1.094,450,000,001.094,451.094,4586393-90903 5.507,220,000,003.751,005.507,2289393-30903 0,000,000,0010.333,3010.349,0089396-00903 Summe 6.601,670,000,0015.178,7416.950,67 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 0,000,000,0044,6244,6268697-00903 0,000,000,0045,09262,2688397-10903 0,000,000,0022,8248,8889397-90903 Page 32 of 58 4,040,000,004,044,0488388-20903 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 0,000,000,00112,52355,75 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 0,000,0085,275,9085,2763371-30908 0,000,001.175,67891,351.175,6788371-00908 585,690,000,00389,14585,6988316-91530 Summe 585,690,001.260,941.286,391.846,62 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 137,890,000,00137,89137,8963387-60903 1.327,770,000,001.204,751.327,7788387-30903 1.800,000,000,001.800,001.800,0089187-30903 54,110,000,000,0054,1188316-91530 Summe 3.319,770,000,003.142,653.319,77 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 05564 3.880,015.820,010,009.700,029.700,0289109-60904 0,000,0026.017,560,0026.017,5671171-80908 Summe 3.880,015.820,0126.017,569.700,0235.717,58 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 06031 Page 33 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 4,040,000,004,044,0488388-20903 403,010,002.417,231.766,482.820,2488372-90908 557,990,000,000,00557,9988303-41530 Summe 965,050,002.417,231.770,523.382,28 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 19,330,000,0019,3319,3388388-20903 510,430,003.061,483.518,673.571,9188372-90908 66,740,000,000,0066,7488303-41530 Summe 596,500,003.061,483.538,003.657,98 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 08360 0,000,000,000,001,1588751-70716 0,000,000,000,001,3489351-90716 0,000,006.633,63190,626.633,6367651-50908 0,000,005.079,77168,005.079,7788351-40908 15,490,002.566,420,002.581,9188751-00908 37,450,009.324,96260,649.362,4189351-20908 Summe 52,940,0023.604,79619,2623.660,21 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000,008.546,022.201,258.546,0267652-40908 58,050,002.174,6285,152.232,6788352-30908 Page 34 of 58 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 08710 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 75,100,002.133,66300,112.208,7689352-10908 Summe 133,150,0012.854,302.586,5112.987,45 Einzelfallförderung Landwirtschaft08640 9,540,000,000,009,5468372-20903 350,000,000,000,00350,0088372-00903 Summe 359,540,000,000,00359,54 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 0,000,000,0092,3792,3768683-60903 Summe 0,000,000,0092,3792,37 LuE - Teil A08701 87,930,00791,41879,34879,3489201-40908 450,420,004.053,814.504,234.504,2389202-30908 2.901,480,008.704,4311.569,9411.605,9189261-10908 0,310,000,931,241,2489263-90908 512,860,004.615,785.128,645.128,6489266-60908 1.080,020,001.217,902.270,512.297,9289201-20909 2.454,700,007.364,119.589,999.818,8189202-10909 Summe 7.487,730,0026.748,3633.943,8934.236,09 Page 35 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 08710 0,000,000,000,004,1068601-30904 0,000,000,000,0012,3068351-40909 Summe 0,000,000,000,0016,40 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 359,940,000,000,00359,9488387-30903 559,30838,940,00584,981.398,2489301-20904 21,790,0087,160,00108,9663363-30908 16,020,0064,070,0080,0863364-20908 35,150,00140,59175,73175,7368363-20908 158,530,00475,5891,18634,1168663-90908 100,580,00402,32144,84502,9068664-80908 6.264,310,0018.792,921.962,2425.057,2388363-00908 456,990,001.827,960,462.284,9588364-90908 172,090,00516,2734,00688,3689263-90908 2.376,230,007.128,691.091,949.504,9389363-80908 523,500,002.094,00324,512.617,4989364-70908 Summe 11.044,42838,9431.529,574.409,8943.412,93 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 364,580,000,0078,69364,5868679-20903 46,200,000,0046,2046,2068691-60903 541,580,000,0035,44541,5889379-10903 Page 36 of 58 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 42,230,00126,70108,29168,9363363-30908 5,440,0016,330,0021,7768363-20908 98,520,00295,56353,06394,0868663-90908 37,870,00113,6218,51151,4988363-00908 516,760,001.550,28619,592.067,0489263-90908 493,910,001.481,73477,151.975,6489363-80908 Summe 2.147,090,003.584,211.736,945.731,30 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 2,874,300,000,007,1668601-30904 5.791,590,0023.166,340,0028.957,9368362-30908 777,190,006.994,670,007.771,8668366-90908 Summe 6.571,644,3030.161,020,0036.736,95 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 28,180,00112,730,00140,9168362-30908 4,390,0017,570,0021,9668662-00908 Summe 32,570,00130,300,00162,87 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/201008750 131,860,000,00131,86131,8668658-70903 362,41543,610,00905,72906,0268601-30904 Page 37 of 58 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 494,27543,610,001.037,581.037,88 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/200708760 16,780,0050,3542,4767,1342880-10908 29,260,0089,6042,25118,8654780-70908 2,510,007,5310,0410,0468680-80908 21,000,0063,0084,0084,0081280-50908 Summe 69,560,00210,48178,76280,04 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 08770 12,8319,240,0019,9232,0768601-30904 605,09907,630,00911,241.512,7289301-20904 Summe 617,92926,880,00931,161.544,80 Wald und Forstwirtschaft - WuF/200708780 14,120,0056,490,0070,6188362-10908 5,860,0011,730,0017,5989261-10908 491,990,001.967,972.324,872.459,9789262-00908 4,000,0012,010,0016,0289361-00908 7,470,0029,890,0037,3789362-90908 Summe 523,460,002.078,102.324,872.601,56 08790 Page 38 of 58 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 5,700,000,000,325,7068375-90903 64,000,000,000,0064,0068675-60903 Summe 69,700,000,000,3269,70 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 2,940,000,002,942,9468375-90903 23,840,000,0023,8423,8468675-60903 Summe 26,780,000,0026,7826,78 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 92,500,000,0023,0092,5063202-90903 1.058,700,000,000,001.058,7068401-70903 369,150,000,00245,34369,1568661-20903 Summe 1.520,350,000,00268,341.520,35 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 08802 82,190,0082,197,45164,3868641-70903 Summe 82,190,0082,197,45164,38 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 6,690,000,006,696,6989379-10903 Page 39 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 6,690,000,006,696,69 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 420,71631,060,001.051,771.051,7789301-20904 Summe 420,71631,060,001.051,771.051,77 Summe 50.986,0737.834,81164.252,88153.377,02341.507,33SMUL Page 40 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,009.318,610,009.318,619.318,6189101-80704 0,002.638,500,001.645,902.638,5089102-70704 3.488,230,000,002.040,333.488,2389107-20704 0,000,000,0018,0018,0089109-00704 391,070,000,00391,07391,0789111-60704 0,000,000,00103,83103,8389325-10712 0,000,007.838,657.838,657.838,6588305-00715 Summe 3.879,3011.957,117.838,6521.356,3923.796,89 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 0,000,000,003.024,043.024,0488343-30706 Summe 0,000,000,003.024,043.024,04 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 01032 0,000,000,0049,2249,2288315-70706 Summe 0,000,000,0049,2249,22 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 Page 41 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 748,510,000,00630,44748,5188315-70706 62,500,000,0062,5062,5088317-50706 0,0022.424,620,0021.946,6922.424,6288343-30706 3.861,330,000,003.807,053.861,3388376-30706 0,000,00640,29640,29640,2988302-30715 2.114,880,000,002.114,882.114,8888304-31530 Summe 6.787,2222.424,62640,2929.201,8529.852,14 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 01070 12.848,610,0038.545,8348.924,0251.394,4478001-80715 295,860,00887,581.047,721.183,4478002-70715 315,810,00947,421.263,231.263,2389101-40715 Summe 13.460,280,0040.380,8351.234,9753.841,11 Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110 0,000,0010.557,3810.504,6710.557,3889101-40715 0,000,002.736,602.736,602.736,6089102-30715 Summe 0,000,0013.293,9813.241,2713.293,98 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 01140 446,830,000,00446,83446,8388302-90703 Summe 446,830,000,00446,83446,83 Page 42 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 RL Radverkehr01150 0,000,00117,43117,43117,4389101-40715 Summe 0,000,00117,43117,43117,43 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 01336 0,002,250,002,252,2588328-18010 0,0029.858,320,0025.975,9529.858,3288330-78010 0,001.653,530,001.653,531.653,5389130-78010 Summe 0,0031.514,090,0027.631,7231.514,09 Förderung der beruflichen Weiterbildung01411 124,400,00407,31531,71531,7168666-50720 Summe 124,400,00407,31531,71531,71 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 129,920,00519,69649,61649,6168666-50720 Summe 129,920,00519,69649,61649,61 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 31,060,00124,25155,32155,3268666-50720 Summe 31,060,00124,25155,32155,32 Page 43 of 58 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 02023 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 JobPerspektive Sachsen01415 64,680,00258,70323,38323,3868666-50720 Summe 64,680,00258,70323,38323,38 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 108,740,00581,58690,32690,3268666-50720 Summe 108,740,00581,58690,32690,32 Gründungsberatung - ESF 2014-202001442 0,000,00298,25298,25298,2568666-50720 Summe 0,000,00298,25298,25298,25 ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491 8,740,0032,9041,6441,6468666-50720 Summe 8,740,0032,9041,6441,64 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 02022 36,050,00145,5191,09181,5568606-80715 Summe 36,050,00145,5191,09181,55 Page 44 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 02023 411,670,0083,5719,33495,2489301-20715 Summe 411,670,0083,5719,33495,24 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 02024 1.515,680,005.550,810,007.066,4968607-70715 Summe 1.515,680,005.550,810,007.066,49 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 02025 1.064,700,000,001.047,621.064,7089204-60703 Summe 1.064,700,000,001.047,621.064,70 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 0,000,002.776,952.776,952.776,9568601-30720 Summe 0,000,002.776,952.776,952.776,95 Maßnahmen Tourismusverbände02590 848,970,000,00806,72848,9768551-90703 Summe 848,970,000,00806,72848,97 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 Page 45 of 58 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 05089 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 661,77661,770,001.051,231.323,5368371-70703 39.943,7039.943,700,0029.731,8279.887,4189271-40703 0,000,0016.089,632.018,6016.089,6389201-30715 Summe 40.605,4740.605,4716.089,6332.801,6697.300,57 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 1.354,700,000,001.260,181.354,7068301-20703 Summe 1.354,700,000,001.260,181.354,70 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 05082 383,630,00102,30456,17485,9368605-90715 Summe 383,630,00102,30456,17485,93 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 05087 630,700,001.892,100,002.522,8168609-20707 Summe 630,700,001.892,100,002.522,81 Gründungsberatung05088 0,000,009,750,009,7568609-20707 Summe 0,000,009,750,009,75 Page 46 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 05089 0,000,0016,470,0016,4768609-20707 Summe 0,000,0016,470,0016,47 Gründung und Wachstum05100 0,000,000,000,000,0211902-50703 375,400,000,00375,40375,4066202-60703 Summe 375,400,000,00375,41375,42 Rettung und Umstrukturierung KMU05110 0,000,000,001.439,001.439,0088403-70703 Summe 0,000,000,001.439,001.439,00 GRW-Infra05261 115,66115,660,000,00231,3368671-40703 4.479,764.479,760,002.596,058.959,5188371-50703 Summe 4.595,424.595,420,002.596,059.190,84 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 0,000,000,001.380,001.380,0088401-90703 Summe 0,000,000,001.380,001.380,00 Page 47 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 05699 711,100,002.133,292.844,392.844,3989303-00715 424,340,001.273,031.697,381.697,3889304-90715 Summe 1.135,440,003.406,334.541,774.541,77 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 1.880,640,007.051,690,008.932,3368611-10715 7,780,0082,2290,0090,0068611-10720 Summe 1.888,420,007.133,9190,009.022,33 Verbundprojektförderung06580 2.960,000,000,002.512,002.960,0068610-80703 12.941,330,0048.919,880,0061.861,2168612-00715 55,940,00408,06464,00464,0068611-10720 Summe 15.957,280,0049.327,942.976,0065.285,21 Schaufenster Elektromobilität06690 252,880,000,00252,88252,8868352-00703 2.026,300,000,000,002.026,3089252-70703 Summe 2.279,190,000,00252,882.279,19 Technologietransferförderung06700 Page 48 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 295,650,001.108,940,001.404,5968613-90715 Summe 295,650,001.108,940,001.404,59 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 28,900,000,0028,9028,9068610-80703 0,000,000,000,0082,4568613-90715 Summe 28,900,000,0028,90111,35 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 128,250,00481,030,00609,2768613-90715 Summe 128,250,00481,030,00609,27 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800 182,630,000,00127,73182,6388353-70703 Summe 182,630,000,00127,73182,63 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie06810 17,670,000,0017,6717,6789205-50703 Summe 17,670,000,0017,6717,67 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 Page 49 of 58 314,100,00942,2914,231.256,3968609-20707 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 2.714,620,001.399,81805,134.114,4468609-20707 Summe 2.714,620,001.399,81805,134.114,44 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 07402 0,200,001,840,002,0468609-20707 Summe 0,200,001,840,002,04 Berufsorientierung und -vorbereitung (ESF) 07403 28,380,0085,150,00113,5368609-20707 Summe 28,380,0085,150,00113,53 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 07404 644,080,001.932,241.287,252.576,3268609-20707 Summe 644,080,001.932,241.287,252.576,32 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 07405 96,780,00290,34155,50387,1268609-20707 Summe 96,780,00290,34155,50387,12 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 07406 Page 50 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 314,100,00942,2914,231.256,3968609-20707 Summe 314,100,00942,2914,231.256,39 Transnationale berufliche Bildung (ESF)07411 4,410,0017,640,0022,0568609-20707 Summe 4,410,0017,640,0022,05 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 07420 0,000,001.418,2839,001.418,2868609-20707 Summe 0,000,001.418,2839,001.418,28 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 07450 359,670,00248,560,00608,2368609-20707 Summe 359,670,00248,560,00608,23 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit07483 141,370,00424,100,00565,4768609-20707 Summe 141,370,00424,100,00565,47 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 409,800,000,000,00409,8068606-50707 Summe 409,800,000,000,00409,80 Page 51 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Mikrodarlehen (2007-2013)09520 0,000,000,001.547,601.547,6088401-00707 Summe 0,000,000,001.547,601.547,60 Summe 103.490,39111.096,72159.379,34205.927,79381.610,62SMWA Page 52 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMWK Studentenwerke, Wohnheimplätze00530 6.014,600,000,006.014,606.014,6068562-71207 Summe 6.014,600,000,006.014,606.014,60 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 94,140,00645,81739,95739,9568560-91207 Summe 94,140,00645,81739,95739,95 RL Forschung InfraPro02181 16,400,0065,6082,0082,0068574-21203 Summe 16,400,0065,6082,0082,00 Projekte im Bereich der Forschung06510 571,340,000,00101,00571,3468570-61203 16,730,000,0016,0016,7389470-31203 Summe 588,070,000,00117,00588,07 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 06620 1.332,570,003.997,640,005.330,2268573-31203 7.693,320,0024.431,639.313,7032.124,9589473-01203 Page 53 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 9.025,900,0028.429,279.313,7037.455,17 Landesgraduiertenförderung06730 317,850,000,00197,92317,8568121-11207 Summe 317,850,000,00197,92317,85 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 07471 37,980,00112,930,00150,9168159-61207 1.595,390,004.796,400,006.391,7968559-21207 Summe 1.633,370,004.909,330,006.542,70 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 07472 2,980,008,960,0011,9568559-21207 Summe 2,980,008,960,0011,95 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF)07473 8,740,0026,460,0035,2068159-61207 150,690,00452,910,00603,6068559-21207 Summe 159,430,00479,370,00638,80 Transnationale Vorhaben (ESF)07474 Page 54 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 0,000,000,000,003,8368158-71207 41,820,00236,970,00278,7968558-31207 Summe 41,820,00236,970,00282,62 Kulturräume07590 0,000,000,00136,90136,9089160-31205 114,830,000,00114,83114,8389460-01205 Summe 114,830,000,00251,73251,73 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 72,810,000,0072,8172,8168103-31207 0,0042,890,004,0142,8968153-21207 Summe 72,8142,890,0076,82115,70 Wiedereinstiegsstipendien07630 126,710,000,00126,71126,7168151-41207 Summe 126,710,000,00126,71126,71 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 3.293,380,000,003.293,383.293,3863301-81205 160,420,000,00160,42160,4263302-71205 Summe 3.453,800,000,003.453,803.453,80 Page 55 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Bildende Kunst - neu08071 166,670,000,00166,67166,6768601-41205 55,800,000,0055,8055,8068656-81205 Summe 222,470,000,00222,47222,47 Darstellende Kunst und Musik08072 450,000,000,00450,00450,0063356-21205 332,920,000,00332,92332,9268557-81205 597,550,000,00597,55597,5568656-81205 Summe 1.380,460,000,001.380,461.380,46 Film08073 613,070,000,00613,07613,0768656-81205 Summe 613,070,000,00613,07613,07 Literatur08074 66,000,000,0066,0066,0068656-81205 Summe 66,000,000,0066,0066,00 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 86,080,000,0086,0886,0863356-21205 4,360,000,004,364,3668656-81205 Page 56 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 20,000,000,0020,0020,0088356-91205 Summe 110,440,000,00110,44110,44 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 82,000,000,0082,0082,0068656-81205 Summe 82,000,000,0082,0082,00 Internationale Zusammenarbeit08140 6,480,000,006,486,4868180-01202 Summe 6,480,000,006,486,48 Investitionen für Berufsakademie Sachsen08320 115,600,00346,8022,40462,4089405-41207 Summe 115,600,00346,8022,40462,40 Infrastruktur an Hochschulen08400 52,330,00157,00209,33209,3373851-41421 47,840,00143,52191,36191,3671451-01422 226,330,00679,00905,34905,3472351-91422 94,160,00282,49376,65376,6572451-81422 40,550,00121,640,00162,1874251-61422 1.076,310,003.228,930,004.305,2471351-91423 Page 57 of 58 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/02922"Fördermittel 2015" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 843,980,002.531,953.375,943.375,9471351-21426 414,230,001.242,701.656,941.656,9471251-11427 Summe 2.795,740,008.387,226.715,5411.182,96 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 2.104,130,006.312,390,008.416,5268556-51207 755,670,002.267,010,003.022,6789456-21207 Summe 2.859,800,008.579,390,0011.439,19 Summe 29.914,7842,8952.088,7429.593,1182.187,14SMWK Page 58 of 58 06-02922 06-02922 Anlage1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 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Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 2015-10-21T14:10:37+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes