SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATS MINISTERIUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 6/2926 Thema: Kündigungen durch Lehrer/Aufhebungsverträge mit Lehrern Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele angestellte Lehrkräfte des Freistaates Sachsens haben in den Jahren 2005 bis 2015 (Stand 31. August) ihr Arbeitsverhältnis gekündigt bzw. sind auf eigenen Wunsch mit einem Aufhebungsvertrag aus dem Schuldienst ausgeschieden? (Bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahr, Regionalschulamtsbereich, Schulart) Frage 2: Wie viele befristet angestellte Lehrkräfte des Freistaates Sachsens haben in den Jahren 2005 bis 2015 (Stand 31. August) das Angebot eines unbefristeten Arbeitsvertrages abgelehnt? (Bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahr, Regionalschulamtsbereich, Schulart) Frage 3: Wie viele qualifizierte Lehrer haben in den Jahren 2005 bis 2015 (Stand 31. August) ein Arbeitsangebot des Freistaates Sachsen nicht angenommen? (Bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahr, Regionalschulamtsbereich, Schulart). Frage 4: Sind der Staatsregierung Gründe für das Ablehnen von Arbeitsangeboten , das lehrerseitige Kündigen von Arbeitsverhältnissen bzw. das Abschließen von Aufhebungsverträgen durch Lehrer auf deren Wunsch bekannt bzw. werden diese erhoben und ausgewertet? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: In der Landespersonaldatenbank Kultus (LPDK) dürfen laut Datenschutzund Datensicherheitskonzept personenbezogene Daten nicht länger als sechs Jahre nach der Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses gespeichert werden. Seite 1 von 2 ~SÄCHSEN Die Staatsministerin Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 23-0141 .50-60/2926/2 DreSden-3.f,. Oktober 2015 HausanschrIft: Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 STAATS MINISTERIUM FÜR KULTUS tij SACHSEN Es sind nur Merkmale zu abgeschlossenen Beschäftigungsverträgen zugelassen. In dem Merkmal Beendigungsgrund sind die Eintragungen "Kündigung" und "Auflösungsvertrag " möglich, die jedoch keine Aussage beinhalten, von welcher Vertragsseite her die Beendigung eingeleitet wurde. Daten aus dem Einstellungsverfahren sind sofort nach Abschluss des Verfahrens zu löschen. Damit sind keine rückwirkenden Aussagen zur Ablehnung von Angeboten möglich. Mit freundlichen Grüßen ;t./IIXBrunhild Kurth Seite 2 von 2 2015-10-27T07:54:53+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes