STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/2940 Thema: Sächsische Gesundheitsziele I Verringerung Tabakkonsum Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Projekte beziehungweise Maßnahmen wurden 2014 zur Umsetzung des Gesundheitszieles "Verringerung Tabakkonsum" durchgeführt und welche Mittel standen hierfür zur Verfügung? (Bitte nach Projekt, Träger und Mitteln aufschlüsseln) Frage 2: Welche Projekte und Maßnahmen zur Umsetzung des Gesundheitszieles "Verringerung Tabakkonsum" laufen aktuell und bis Ende des Jahres 2015? (Bitte nach Projekt, Träger und Mitteln aufschlüsseln) Frage 3: Welche Projekte und Maßnahmen zur Umsetzung des Gesundheitszieles "Verringerung Tabakkonsum" sind für das Jahr 2016 geplant und welche Mittel stehen hierfür zur Verfügung? (Bitte nach Projekt, Träger und Mitteln aufschlüsseln) Frage 4: Über welche personelle Ausstattung zur Umsetzung des Gesundheitszieles "Verringerung Tabakkonsum" verfügen die Träger 2015 und 2016? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 4: Am 01. Februar 2008 (zuletzt geändert am 10. Dezember 2009) trat das Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern im Freistaat Sachsen (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz - SächsNSG) in Kraft. Damit wurden die Voraussetzungen zur Reduzierung des Tabakkonsums in öffentlichen Einrichtungen geschaffen. ln der Folge erklärten die Mitglieder des Steuerungskreises "Gesundheitsziele Sachsen" in ihrer Sitzung am 13. September 2010 das Gesundheitsziel "Reduzierung des Tabakkonsums in öffentlichen Einrichtungen " für beendet. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen {bitte bei Antwort angeben) 35-0141.51-15/618 Dresden, .z.2oktober 2015 Hausan schritt: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Ergänzend wird auf die Antwort zur Drs. 5/6846 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen ~rn4t Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2015-10-26T08:26:24+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes