Sächsisches Staatsministerium für Wi rtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 O 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr. : 6/3007 Thema: Forschung und Produktion im Bereich von Batteriezellen in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Bereits vor mehreren Monaten hat der Autokonzern Daimler angekündigt sich aus der Produktion von Lithium-Ionen-Zellen für ElektroautoBatterien zurück zu ziehen und die Produktion am Standort Kamenz (LiTec ) zum Jahresende 2015 einzustellen. Die Produktion wurde lange Zeit als Hoffnung der Deutschen Industrie und Batteriesysteme für Elektrofahrzeuge und für industrielle und stationäre Anwendungen bezeichnet . Derzeit werden die einzelnen technischen Anlagen von Li-Tee mit Hilfe eines kanadischen Auktionshauses zum Verkauf angeboten." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie fo lgt: Frage 1: An welche Unternehmen oder Einrichtungen sind in den letzten 10 Jahren Fördermittel zur Unterstützung der Entwicklung bzw. zur Unterstützung der Produktion von Batteriezellen geflossen ? Frage 2: Wie hoch waren die jeweiligen Zuwendungen und auf welcher Grundlage wurden Sie gewährt? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Der Europäischen Transparenzrichtlinie entsprechend bezieht sich die Beantwortung der Fragen 1 und 2 auf Bewilligungen ab dem 1. Januar 2007. Im Rahmen der einzelbetrieblichen Investitionsförderung (,,Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - GRW) wurden nachfolgend genannte Unternehmen wie folgt mit Zuschüssen unterstützt: Seite 1 von4 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 37-1053/46/6 Dresden, 0 9. NOV. 2015 Zertifikat seit 2006 audll bcrufundfamltlc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle : Hoyerswerdaer Straße 1 01 097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Unternehmen Standort Deutsche Accumotive GmbH Kamenz Hoppecke GmbH Zwickau Johnson Controls STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Anzahl der gewährte Vorhaben Zuwendung 2 13.370.300 € 3 1.727.700€ Sachsen-Batterie GmbH & Co. KG Zwickau 4 13.527.600 € Litronik Batterietechnologie GmbH Pirna 1 4.800.400 € Triathlon Batterie GmbH Glauchau 1 5.986.600 € Liofit GmbH Kamenz 1 41 .100 € Skeleton Technologies GmbH Radeburg 1 6.650.000 € ads-tec Dresden GmbH Wilsdruff 2 1.474.759 € Im Rahmen der Technologieförderprogramme (Förderung einzelbetrieblicher Forschungs - und Entwicklungs(FuE)-Projekte, FuE-Verbundprojekte, Technologietransfer, „lnnoPrämien" und Innovationsassistenten) hat der Freistaat Sachsen nachfolgende Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen bei Vorhaben , die sich mit der Entwicklung von Batteriezellen beschäftigen , wie folgt unterstützt: Unternehmen/Einrichtung Förder- Vorhabensbezeich n u ng Bewilligte richtlinie Zuwendung M&P Motion Control and Einzelbe- Entwicklung und Aufbau 46.544 € Power Electronics GmbH triebliches eines EnergiespeichersysFuE -Projekt tems für Traktionsanwendungen Novaled GmbH Einzelbe- Solid State Lithium Batte- 578.987 € triebliches rien mit organischen FuE-Projekt Kathoden ThyssenKrupp System En- FuE- Effiziente Fertigungsver- 1.972.250 € gineering GmbH; Verbund- fahren für HochleistungsKMS Technology Center projekt Lithium-IonenGmbH ; Energiespeicher (LiFab) Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. IAV GmbH lngenieurgesell- FuE- Intelligentes Batteriema- 831 .726 € schaft Auto und Verkehr; Verbund- nagement-, FehlerüberFraunhofer -Gesellschaft zur projekt wachungs- und Förderung der angewand- Steuerungssystem ten Forschung e. V. (LIONHEART) Andre Laukner lnnoPrämie Entwicklung/Optimierung 10.000 € eines Stromspeichersystems Seite 2 von 4 Unternehmen/Einrichtung Förderrichtlinie Clean Technologies Cam- lnnoPrämie pus GmbH Elektronikservice Mehner lnnoPrämie GmbH STAATSMJNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR ~SACHsEN Vorhabensbezeich n u ng Bewilligte Zuwendung Untersuchung und Evalu- 10.000 € ierung der Möglichkeiten zur Deformationsuntersuchung an einzelnen Lithium -Ionen-Zellen Machbarkeitsstudie Ener- 10.000 € giespeichersystem und Energiewandlung Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) hat im fragli - chen Zeitraum mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) zwei Nachwuchsforschergruppen gefördert, deren Themenstellung in den Bereich der Batteriezellenforschung fällt. Für die ESF-Nachwuchsforschergruppe „Kohlenstoff-Nanokomposite für hochkapazitive Lithium-Schwefelbatterien" (Composite-S-Power) erhielt die TU Dresden eine Fördersumme i. H. v. 640.671 € auf Grundlage der Richtlinie ESF Hochschule und Forschung. Für die ESF-Nachwuchsforschergruppe „Pyroelektrische Funktionsmaterialien für Energie- und Stoffwandlung" (PyroConvert) erhielt die TU Bergakademie Freiberg eine Fördersumme i. H. v. 2.544.351 €auf Grundlage derselben Richtlinie. Frage 3: Was war/ ist jeweils das praktische Ergebnis der Förderung? Mit dem GRW-lnvestitionszuschuss unterstützt Sachsen die genannten Unternehmen zum Zwecke der Errichtung oder Erweiterung ihrer Betriebsstätte. Die GRW-Förderung ist mit der Verpflichtung des Verbleibs der geförderten Wirtschaftsgüter für eine Bindefrist von fünf Jahren nach Abschluss des Investitionsvorhabens in der geförderten Betriebsstätte verbunden. Zudem müssen die mit dem Investitionsvorhaben zu schaffenden und zu sichernden Arbeitsplätze für mindestens fünf Jahre nach Abschluss des Investitionsvorhabens tatsächlich besetzt oder zumindest auf dem Arbeitsmarkt dauerhaft angeboten werden . Mit den Technologieförderprogrammen unterstützt Sachsen Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei der Durchführung von FuE- sowie Transferprojekten . Die Zuschüsse dienen dem Zweck, das für die Unternehmen überdurchschnittlich hohe technische und das damit einhergehende finanzielle Risiko bei der Produkt- und Verfahrensentwicklung zu mindern. Mit der Förderung sind direkte positive Effekte auf das Umsatzwachstum der Wirtschaft zu erwarten . Die geförderten Projekte tragen zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowohl in der FuE-Phase als auch im Anschluss durch die kommerzielle Umsetzung der Projektergebnisse bei. Mit der Förderung der „lnnoPrämien " möchte Sachsen vor allem KMU ermuntern, mehr in FuE zu investieren und mit Hochschulen, Forschungseinrichtungen und anderen FuE betreibenden Unternehmen zusammenzuarbeiten . Ein weiteres Ziel ist, dass Hochschulen und Forschungseinrichtungen ihr technologisches Wissen und ihre FuE-Kompetenzen noch besser in Sachsen zur Anwendung bringen. Seite 3 von 4 STAATS MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR iJSACHsEN „Praktische Ergebnisse" der geförderten Vorhaben zeigen sich häufig erst später. Beispielhaft sei für das FuE-Verbundprojekt „LiFab" benannt, dass die Projektpartner umweltfreundliche Fertigungsverfahren vom Elektrodenaktivmaterial bis zur Batteriezelle bei gleichzeitiger Reduzierung der Fertigungskosten bei der Herstellung von LithiumIonen -Batterien entwickelt haben. Die vom SMWK geförderte ESF-Nachwuchsforschergruppe „Composite-S-Power" diente der Entwicklung von Materialien, Herstellungsverfahren und Zelldesign für neuartige Li-S-Batteriezellen, insbesondere innovativer Materialien und deren Herstellungsverfahren sowohl kathoden- als auch anodenseitig. Das Zelldesign beinhaltete dabei die Anpassung der Einzelkomponenten Separator, Elektroden und Elektrolyt. Die ESF-Nachwuchsforschergruppe „PyroConvert" diente der Erarbeitung einer breiten Wissensbasis zu pyroelektrischen Funktionsmaterialien und deren Anwendungen . Frage 4: An welchen staatlichen oder staatlich geförderten Forschungseinrichtungen in Sachsen wird derzeit an der Entwicklung von Speichersystemen für elektrische Energie geforscht und was ist dabei der konkrete Forschungsgegenstand? Hierzu wird verwiesen auf den öffentlich verfügbaren „Kompetenzatlas Energiespeichertechnologien aus Sachsen" der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (Quelle: http://www.wfs.sachsen.de/de/Meldung/NEU Kompetenzatlas Energiespeichertechno! ogien aus Sachsen/176068.html?referer=138656), demzufolge im Freistaat Sachsen an insgesamt fünf Hochschulen, sieben Fraunhofer-Instituten, zwei Leibniz-Instituten , dem Helmholtz-Zentrum Dresden-Rassendorf und dem Deutschen Biomasseforschungszentrum an Speichersystemen für elektrische Energie mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Herangehensweisen geforscht wird . Eine aktuellere Übersicht als diese Publikation aus dem Jahr 2013 ist gegenwärtig nicht verfügbar. Frage 5: Welche dieser Einrichtungen arbeiten dabei mit einem Industrie-/ Wirtschaftspartner zusammen, wer ist dieser Partner und was ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit? Grundsätzlich ist die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft z. B. in Form von Verbundprojekten, wie in der Antwort auf die Fragen 1 und 2 beschrieben, oder als Auftragsforschung gängige und erwünschte Praxis. Mit freundlichen Grüßen Seite 4 von 4 2015-11-10T08:23:31+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes